Das Grundgesetz ist ein Selbstverständnis für Solidarität, Toleranz und Chancengerechtigkeit

„Ich erinnere mit Dankbarkeit an die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes und danke Allen die uns diesen Grundstock an Demokratie als Werkzeug für die Zukunft Deutschlands in einem geeinten demokratischen Europa an die Hand gegeben haben. Wir können uns für unser Grundgesetz gratulieren!“, so die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD).

Aus Anlass des 65. Jahrestages des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 fand am Freitag, den 23. Mai ein Festakt von 9 bis 10 Uhr zur Feier der Demokratie in Deutschland im Plenarsaal des Bundestages gemeinsam mit allen Verfassungsorganen statt. Der Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und die Vorsitzenden der Fraktionen im Bundestag haben über das Verhältnis von Ver-fassung und Parlament gesprochen. Als Gastredner, nahm der deutsch-iranische Schriftsteller und Orientalist Dr. Navid Kermani zum Verhältnis von Verfassung und Gesellschaft Stellung.

Das trifft sich gut, denn nur zwei Tage später, am 25. Mai, wird die Demokratie in ganz Europa gelebt – es finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Eine Chance, die wir nutzen sollten!
„Für die Fortentwicklung unserer Demokratie ist es von entscheidender Bedeutung, dass gerade junge Menschen sich in die gesellschaftliche Diskussion einbringen und Ihren Beitrag zu einer positiven Entwicklung unseres Zusammenlebens leisten. Unsere Gesellschaft lebt vom bürgerschaftlichen Engagement“, so Hinz.

„Wir können stolz sein, was wir in diesen 65 Jahren geschaffen haben, welche Hür-den wir überwunden und welche Herausforderungen gemeistert wurden. Das Grundgesetz ist mehr als nur ein „Grund“gesetz. Es ist ein Selbstverständnis für Solidarität, Toleranz und Chancengerechtigkeit für alle Menschen. Ich denke da an die Demokratisierung, die Solidarität, an den Wiederaufbau unserer Städte und der Infrastruktur nach dem Krieg, an die Deutsche Wiedervereinigung und an die voranschreitende europäische Einigung – das zu erleben, hätten vor 65 Jahren wohl nur die wenigsten zu träumen gewagt. Fast 70 Jahre Frieden im größten Teil Europas ist keine Selbstverständlichkeit, sondern hart errungen. Es gilt zu mahnen und tagtäglich daran zu erinnern. Aus Fehlern haben wir gelernt. Heute wissen wir, dass wir voneinander lernen und profitieren können. So wurde auch der Gleichheitsgrundsatz der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen in Artikel 3 des Grundgesetz verankert“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.

Weiter führt die Sozialdemokratin aus: „65 Jahre Grundgesetz hört sich lang und alt an - aber Stolz und Selbstgewissheit kommen nicht nur aus der Jugend, sie kommen auch aus Erfahrung und Generationenrespekt. Beispielsweise dient heute das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch als Vorlage vieler anderer Gesetzgebungen in der Welt. Daneben bin ich insbesondere auf die Sozialversicherung stolz. Gerade die Sozialdemokratie hat hier einen wesentlichen Beitrag geleistet und das politisch-soziale Zusammenleben bis heute geprägt.“

Autor:

Petra Hinz aus Essen-Süd

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