Geplatztes Bauvorhaben in der Veronikastraße - Grüne fordern Aufklärung über die wahren Gründe der Ablehnung der Bauvoranfrage von Adams + Partner

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Die Sitzung des Bauausschusses am 11. Dezember im nagelneuen Grundschul-und Kitaneubau an der Raadter. Str. in Haarzopf. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Rolf Fliß ( vorne MItte) erläutert Baudezernentin Simone Raskop gerade die besonderen Planungschwierigkeiten des Kanalbaus im Walpurgistal.
 
Trotz aller Sitzungsenge in der kleinen Mensa der Gemeinschaftsagrundschule Haarzopf wurden im Bau- und Verkehrsausschuss doch tiefgehende Probleme zum Essener Kanalbau und dem allgemeingültigen Planungsrecht erörtert.
Essen: Walpurgistal | Zur Zeit ist die Frage, wonach seitens der Stadt und der Stadtwerke AG zu langsame Kanalbauarbeiten attraktive Neubauprojekte in Rüttenscheid, Rellinghausen oder Stadtwald verhindern würden, in aller Munde. Die mangelhafte Abwasser- und Regenentwässerung ist ein Thema, mit dem Essen bereits seit mindestens 20 Jahren kämpft.
Die Investitionen für ein modernes Kanalnetz, das auch für zusätzliche Wohnbauten und Firmen ausreichende Wassermassen erfassen kann, waren leider in vielen Jahren zu gering. Ganz nebenbei gibt es neben Entwässerungsfragen aber noch viele andere Probleme, die dazu führen, dass ein Bauprojekt nicht genehmigungsfähig ist. Ein typischer Fall scheint hier die Ablehnung des üppig dimensionierten Bauvorhabens der Firma „Adams + Partner“ in Rüttenscheid zu sein. Hier wurde seitens Ditter nicht mit (Ab)Wasserfragen gekocht, sondern mit gestreuten Falschinformationen.

Praktische Verschiebung von Schuldfragen

Unter den Bedingungen der rot-schwarzen Koalition im Stadtrat bietet es sich natürlich an, eine grünnahe Baudezernentin zur Hauptschuldigen für zu langsame Baufortschritte zu erklären. Zwar hat seit Ende der neunziger Jahre die Stadtwerke AG hier die Federführung, in die eine städtische Dezernentin schon rein rechtlich nicht hineinregieren kann, aber im politischen Tageskampf werden solche Feinheiten unerheblich.
Zum Glück stand das Thema "Kanalbau Walpurgistal" jetzt auch kurzfrisitig auf der Tagesordnung der letzten Bauauschusssitzung diesen Jahres. Hier konnten die Baudezernentin Simone Raskop aber auch die Vertreter der Stadtwerke zumindest mündlich die gröbsten Mißverständnisse über die komplizierten Kanalbauten im Walpurgistal ausräumen. Dargestellt wurde unter anderem die hervorragende Chance, bei neuen Großprojekten mit ebenso großflächigen Entsiegelungsmaßnahmen und Regenwasserentkoppelung bei guter Planung in diesen Neubaubereichen letztlich geringere Abwässer für das Kanalsystem als vorher zu erzeugen. Ein verfügter Baustillstand durch Erlaß der Bezirksregierung Düsseldorf ist also ein sehr theoretischer Fall, den interessierte Gruppen bewußt herbeireden möchten.

Mißachtung von Baugrenzen statt fehlender Entwässerung

Zur Presse-Berichterstattung, wonach die Ablehnung der Bauvoranfrage des Wohnungsbauunternehmens „Adams + Partner“ für den Bau von sieben Mehrfamilienhäusern in der Rüttenscheider Veronikastraße in erster Linie wegen der mangelnden Beachtung der Baugrenzen erfolgte, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:

„Wir erwarten vom zuständigen Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best Aufklärung über die wahren Gründe des geplatzten Wohnbauprojektes der Firma ´Adams + Partner`. Denn sollte es richtig sein, dass nicht Entwässerungsprobleme, sondern die vom Bauordnungsamt festgestellte Unvereinbarkeit des Bauvorhabens mit dem Baurecht der eigentliche Ablehnungsgrund gewesen ist, müsste auch die Frage nach Schadensersatzansprüchen des Investors `Adams + Partner´ vom Tisch sein. Insbesondere die SPD, die das Thema öffentlich zelebriert hat, muss sich nun den Vorwurf gefallen lassen, dass bauwillige Investoren gerade durch das Verwirrspiel und solche ungerechtfertigten Angriffe gegen die Baudezernentin verunsichert werden. Man darf also gespannt sein, wer jetzt bei Einhaltung der Baugrenzen den Zuschlag zur Bebauung der Fläche Veronikastraße erhält.

Antrag auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben


Ich habe heute beim Oberbürgermeister einen Antrag auf Akteneinsicht zu dem Bauvorhaben der Firma `Adams + Partner´ gestellt. Sollte sich bestätigen, dass sich die Vorwürfe gegen Frau Raskob als haltlos erweisen, erwarten wir vom Oberbürgermeister Reinhard Paß, dass er diesen Sachverhalt richtig stellt.
In der Frage des Baufortschrittes beim Entwässerungskanal im Walpurgistal erwarten wir von allen Beteiligten endlich mehr Ehrlichkeit. Denn die Politik ist seit langem darüber informiert, dass eine Fertigstellung erst Ende 2017 möglich ist. Dieser Zeitplan wurde mit der Verabschiedung des Abwasserbeseitigungskonzeptes im Rat im April 2014 sogar einstimmig beschlossen. Auch im Aufsichtsrat der Essener Stadtwerke, die die operative Verantwortung für den Bau des Abwasserkanals tragen, haben alle diesem Zeitplan zugestimmt.“
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