PARTEI-Piraten fordern Boni von Geschäftsführern am mittelfristigen Erfolg der Essener Tochtergesellschaften auszurichten

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„Einem nackten Mann greift man nicht in die Tasche“, so besagt es ein deutsches Sprichwort. So oder ähnlich würde es wahrscheinlich auch mancher Kommunalpolitiker gerne bei den Tochtergesellschaften der Stadt Essen handhaben und generell auf die Zahlung von Leistungsboni verzichten.

Die Fraktion der PARTEI-Piraten ist hingegen der Auffassung, dass gute Führungskräfte auch angemessen bezahlt werden müssen. Der neue Beteiligungsbericht der Stadt legt nun die festen und variablen Gehaltsbestandteile der Geschäftsführergehälter offen. Auffällig ist dabei die fast grundsätzliche Auskehrung von Bonus-Zahlungen trotz eines seit Jahren gleichen Defizits von in Summe etwa 140 Millionen Euro, mit denen laut Beteiligungsbericht die Stadt und damit die Steuer- und Abgabenzahler den Verlust der offensichtlich gar nicht so schönen Stadttöchter ausgleichen.

Im Beteiligungsbericht ist darüber hinaus auch nicht ersichtlich, woran der Erfolg des Führungspersonals gemessen wurde. Anlass genug für die Fraktion der PARTEI-Piraten, die offensichtlich grundsätzliche Zahlung von Leistungsboni an die Geschäftsführer in Frage zu stellen. Als Orientierung sollten dabei die Umsatz- und Gewinnkennzahlen mit einem mittelfristigen Zeithorizont von drei bis fünf Jahren gelten.

„Bonuszahlungen sind ein wichtiger Bestandteil der Vergütung des Führungspersonals in städtischen Beteiligungsgesellschaften. Unser Führungspersonal muss attraktiv bezahlt werden, aber für die Zahlung von Boni sind nach der Definition sogenannte herausragende Leistungen notwendig. Diese sehe ich bei einem Verharren auf einem Defizit von 140 Millionen Euro definitiv nicht,“ so zeigt sich Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender der PARTEI-Piraten, besorgt um die Entwicklung der Essener Stadtbeteiligungen.

Als positives Beispiel sind in diesem Zusammenhang lediglich der Chef der Jugendhilfe, Jochen Drewitz, und seine beiden Prokuristen zu nennen. Sie haben aufgrund der schlechten finanziellen Lage der Stadt von sich aus auf ihre diesjährigen Bonuszahlungen verzichtet. Damit leisten diejenigen, die ohnehin weiter unten auf der Gehaltsleiter stehen, einen Solidarbeitrag. Für die PARTEI-Piraten ist dies unternehmerisches Handeln mit Vorbildcharakter.
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