Die Linke

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Die Idee lässt die Gemüter hochkochen. Die Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR) stößt sich am möglichen Wegfall von Parkplätzen, befürchtet durch Umwandlung von Teilbereichen der Rü in eine Fahrradstraße Nachteile für Handel und Anwohner. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen meint, in der angedachten Sperrung ein Schreckgespenst aus der Vergangenheit zu erkennen. Und zwar eines, was sich schon einmal als Rohrkrepierer erwiesen hat. Einzig  die Linken finden Gefallen an dem Vorschlag der...

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann die Einwände gegen die geplante Fahrradstraße von Rüttenscheid nach Frohnhausen nicht nachvollziehen. Die Verwaltung habe die Planung auf Grund der Diskussionen erheblich „nachgebessert“, so dass nun insgesamt deutlich weniger als die ursprünglich vorgesehenen 10 Prozent der Parkplätze wegfallen. Auch die Bezirksvertretung III hat grundsätzlich „Grünes Licht“ gegeben. „Viele Einwände, die jetzt vor allem aus der CDU kommen, zielen anscheinend darauf, dass gar...

Am vergangenen Donnerstag fand am Rande des unbefristeten Streiks am Universitätsklinikum eine Solidaritätsdemonstration durch Hosterhausen und Rüttenscheid statt. Dem Demoaufruf des neu gegründeten Essener Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus folgten rund 500 Personen. Auch Die Linke war dabei und solidarisiert sich mit den Streikenden und deren Forderungen. Daniel Kerekes, Kreissprecher der Essener Linken: „Es war ein ein sensationelles Gefühl. Hunderte Menschen, die sich mit den...

Die Essener Linke unterstützt die Solidaritäts-Demonstration am Donnerstag für die Streikenden im Universitätsklinikum Essen und die Arbeit des Essener Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus. „Als Linke sind wir bereits seit Jahren politisch dabei, für eine gesetzliche Personaluntergrenze im Pflegebereich zu kämpfen. Seit Jahren sind wir dabei, gegen die andauernde Privatisierung von Krankenhäusern zu kämpfen. Seit Jahren sind wir dabei, gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens zu...

Die Verhinderung des Familienachzugs, die aktuell in aller Munde ist, macht den Flüchtlingen in Essen und in ganz Deutschland das Leben schwer. „Getrennt sein von der Familie, von Frau bzw. Mann Kindern und anderen, verhindert Integration und Bereitschaft zur Kooperation“, so Daniel Kerekeš, Kreissprecher der Essener Linken. Das Domradio berichtete Ende vergangenen Jahres von 70.000 Syrern und Irakern, die sich um einen Familiennachzug bemühen. Daniel Kerekeš weiter: „Ich möchte an dieser...

Die LINKE im RVR begrüßt den Beschluss der Verbandsversammlung, den Verband in einer Broschüre in „Leichter Sprache“ vorzustellen. Bereits mit dem Beschluss zum Haushalt 2016 hatte die Politik auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beschlossen, den Internetauftritt des Verbandes barrierefrei und in „Einfacher Sprache“ zu gestalten. Der jetzige Beschluss ist eine sinnvolle Fortsetzung. „In drei Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger im Ruhrgebiet erstmals die Chance...

Am 04. Mai lädt die Linke Essen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Wahlkampfveranstaltung ein. Mit dabei ist auch bundespolitische Prominenz. Angekündigt hat sich die Fraktionsvorsitzende im Bundestag Sahra Wagenknecht. Sonja Neuhaus, Kreissprecherin der Essener Linken, freut sich über die Wahlkampfunterstützung aus Berlin: „Es ist gut, dass Sahra gerade nach Essen kommt. Sie spricht das aus, was viele Menschen denken. Die Reichen werden zahlreicher, während die Armut im Ruhrgebiet wächst....

Am vergangenen Wochenende wählte die Essener Linke ihre Direktkandidaten für die kommenden Land- und Bundestagswahlen 2017. Dabei setzt die Partei vor allem auf junge Gesichter. Zur Landtagswahl wurde für den Wahlkreis Essen I der junge Rechtsanwalt (28 Jahre) Jasper Prigge gewählt. Er tritt damit gegen den SPD Justizminister Thomas Kutschaty an. Im Osten der Stadt (Essen II) tritt Ezgi Güyildar (29) eine nicht unbekannte Ratsfrau an. Im Essener Süden bewirbt sich die in Rüttenscheid...

Die Linke Essen ist mit Jasper Prigge und Ezgi Güyildar gleich auf zwei aussichtsreichen Plätzen auf der Landesliste zur kommenden Landtagswahl 2017 vertreten. Der offen schwul lebende Rechtsanwalt und Innenpolitiker Jasper Prigge (28) erzielte ein sehr gutes Ergebnis und wurde auf Listenplatz acht gewählt: „Fünf Jahre SPD bedeuteten für NRW fünf Jahre Videoüberwachung, die Speicherung von HIV-Positiven in Polizeidatenbanken, fünf Jahre Repressionen gegen antifaschistische Demos und fünf Jahre...

Muslime sind am Unglück der Welt schuld! Sie haben ein Rückwärtsgewandtes Frauenbild, sind Homophob, per se Antisemitisch und wenn es nach Sarrazin geht auch genetisch bedingt dümmer als der durchschnittliche Europäer. Musliminnen und Muslime sind in Europa tagtäglich Rassismus ausgesetzt. Am Mittwoch fand an der Universität Duisburg-Essen die Veranstaltung „Feindbild Muslime?“ statt, in der sich die Beteiligten aus der Opferrolle befreien, mit Vorurteilen aufräumen und den antimuslimische...

Es ist momentan das am meisten diskutierte Thema in den Medien: Die aktuelle Flüchtlingssituation. Deutschlandweit kommen immer mehr Menschen in Städte, Gemeinden und Dörfer und noch ist es nicht absehbar, wann der Strom nachlässt beziehungsweise wann er versiegt. Vor allem wenn es dann um die Unterbringung geht, werden die jeweiligen Orte vor große Herausforderungen gestellt und der neue Nachbar ist nicht jedem ein willkommener Gast. Auch die Stadt Essen muss mit der momentanen Situation...

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält nichts von den Überlegungen bei der STEAG, sich gemeinsam mit dem Finanzinvestor Macquarie die ostdeutschen Braunkohleaktivitäten des Energieversorgers Vattenfall zu übernehmen. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: "Bei der Übernahme der Steag vor vier Jahren durch die Stadtwerke der sechs Ruhrgebietskommunen gab es klare Absprachen und Vorgaben der Räte zu den Zielen der Geschäftsentwicklung. Im Vordergrund...

Die „Grundgesetz-Verteilaktion“ der Essener CDU, die als Antwort auf eine Koranverteilung das Grundgesetz in der Innenstadt verteilen will, hat den Widerspruch der Essener Linkspartei hervorgerufen. „Diese Aktion wird niemanden davon abhalten, sich den Salafisten anzuschließen“, erklärt Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei NRW. Der Koran sei genauso wenig das Problem wie die Bibel. Wer junge Menschen davon abhalten wolle, der salafistischen Auslegung des Korans zu...

Zugegeben: Die Ratsfraktion DIE LINKE hat ab und an gar nicht so schlechte Ideen und versteht es oftmals, die Finger in die Wunde aktueller, politischer Themen zu legen. Doch nun geht der Gaul mit der Frakionsvorsitzenden im Rat der Stadt Essen, Gabriele Giesecke aus dem Essener Westen, dann doch zügellos durch: Generell werden Verkaufsoffene Sonntage abgelehnt: „Mehr Sonntagsöffnungszeiten bedeutet Mehrbelastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugunsten des Profits.“ Man befinde...

Der Tierschutzverein Groß-Essen e.V. hat den Vertrag mit der Stadt gekündigt, weil der jährliche städtische Zuschuss von 260.000 Euro nicht ausreicht, um sich um die Fundtiere zu kümmern. Für diese Aufgabe sind laut Tierschutzverein 840.000 Euro im Jahr notwendig. Stadt Essen und Tierheim wollen weiter verhandeln "Es kann nicht sein, dass der Tierschutzverein, der immerhin eine kommunale Pflichtaufgabe für die Stadt erfüllt, dem Geld hinterher laufen muss", kritisiert Gabriele Giesecke,...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...

Der Verzicht auf eine prozentuale Hürde hat dem Rat der Stadt Essen ein Farbenspiel aus kleineren Parteien beschert. Besonders bunt treibt es Ratsfrau Janina Herff. Noch bis zum Ergebnis am Kommunalwahl-Sonntag machte sie Wahlkampf für ihre Partei „Die Linke“ und wurde als Ratsmitglied gewählt. Am Morgen nach der Wahl konnte sie aber gar nicht mehr mit den Linken, trat aus der Fraktion aus, behielt aber - natürlich - ihr Ratsmandat. Die Linke: Ja-nina, Nein-nina Herff Jetzt will sie wieder...

Die Mitglieder der Essener Linken, Janina Herff und Anabel Jujol, haben sich von ihrer Partei verabschiedet. Das wäre nicht so schlimm, wenn die beiden das nicht genau einen Tag nach der Kommunalwahl durchgezogen hätten, bei der sie in den Rat der Stadt gewählt wurden. Ihre Mandate wollen die Damen jetzt behalten. Schon wird von einer Partnerschaft mit dem Spaßvogel von „Die Partei“ und den Piraten gemunkelt, schön mit Fraktionsgeldern, Geschäftsstelle usw. Kann man den Wähler noch mieser...