Essen-Süd: Hartz IV

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18. Mai: Bundesweite Jugend-Demo in Essen

Bodo Urbat
Bodo Urbat aus Essen-Nord | am 12.05.2013

Zum Auftakt des 16. Internationalen Pfingstjugendtreffens auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen gehen Jugendliche und Kinder aus ganz Deutschland und vielen Ländern der Welt für ihre Forderungen auf die Straße. Diese Zukunftsdemonstration findet zum zweiten Mal in Essen statt. Sie beginnt am Pfingstsamstag ab 10.30 Uhr auf dem Willi-Brandt-Platz in Essen. Rund 2000 Teilnehmer waren vor zwei Jahren dabei. Das Wahlbündnis...

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Offene kostenfreie SGB II (Hartz 4) Rechtsberatung

Carsten Dams
Carsten Dams aus Essen-Süd | am 03.05.2013

Essen: Innenstadt/Steele | Bei allen Problemen mit dem JobCenter oder Sozialamt berät Sie Rechtsanwalt Carsten Dams, Fachanwalt für Sozialrecht, kostenfrei. Die Beratung an Dienstagen findet als Einzelberatung in den Räumen des BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V., Heinz-Renner-Haus, Severinstr. 1, Essen-Innenstadt von 13.30 bis 16.30 Uhr statt. Freitags gibt es die Beratung in Essen-Steele, Ev. Gemeindezentrum, Kaiser-Wilhelm-Str. 39 von 9.00 bis...

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Offene kostenfreie Hartz4 (SGB II) Rechtsberatung

Carsten Dams
Carsten Dams aus Essen-Süd | am 01.05.2013

Essen: Ev. Gemeindezentrum | Bei allen Problemen mit dem JobCenter oder Sozialamt berät Sie Rechtsanwalt Carsten Dams, Fachanwalt für Sozialrecht, kostenfrei. Die Beratung findet als Einzelberatung in den Räumen der ev. Kirchengemeinde Essen-Steele statt. Um Wartezeiten soweit es geht zu vermeiden, erscheinen Sie bitte möglichst frühzeitig ab 9.00 Uhr. Sehr hilfreich ist es, wenn Sie die Unterlagen um die es geht mitbringen (insbesondere auch...

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"TeilhabeCard": Segen oder Fluch? 1

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 30.04.2013

Essen: Rathaus Essen | Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt. Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw....

Essen, SPD, Hartz IV, Dirk Heidenblut, SPD Essen, TeilhabeCard
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Friday FIVE: protestieren, zensieren, sanktionieren

Peter Dettmer
Peter Dettmer aus Essen-Borbeck | am 19.04.2013

Langzeitarbeitslose: Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher Noch nie gab es so viele Sanktionen gegen Bezieher von Arbeitslosengeld 2, im Dezember 2012 in 86.100 Fällen und im gesamten Jahr 2012 1.024.600. Ulrich Wockelmann aus Iserlohn traf mit seinem Beitrag auf große Aufmerksamkeit und löst sicher noch eine rege Diskussion um die Frage der Gerechtigkeit dieser Schritte aus. Piraten: Zensieren folgt...

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Bremst Berlin die Langzeitarbeitslosen aus? 11

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 25.09.2012

Trotz Stress mit der Umstellung auf die Optionskommune ist es dem JobCenter in Essen in diesem Jahr bisher gelungen, den größten Teil der Mittel für Langzeitarbeitslose wirkungsvoll einzusetzen. Aber eben nicht den ganzen Betrag. Über das Warum, und wie das Geld doch noch vor Ort erhalten bleiben kann, sprachen wir mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Um Langzeitarbeitslose wieder in...

Berlin, Hartz IV, Bundesregierung, Dirk Heidenblut, SPD Essen, Langzeitarbeitslose, alg2, Jobcenter Essen
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Wie allein lässt Essen seine Alleinerziehenden? 1

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 21.08.2012

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das...

Essen, Hartz IV, JobCenter, Sozialpolitik, Dirk Heidenblut, Alleinerziehende, SPD Essen
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Berlin entscheidet, Essen löhnt... 23

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 03.08.2012

Klare Worte der Gerichte: Asylbewerber haben Anspruch auf menschenwürdige Behandlung - auch was die Finanzen angeht und Wohnverhältnisse für Hartz IV-Empfänger müssen angemessen sein. Daran gibt es nichts zu deuten, und dass das ein Gericht den Politkern sagen muss, ist schon erschreckend. Aber, für Essen kann diese Rechtsklärung böse Folgen haben. Denn am Ende gilt, es zahlt die Stadt. Und die hat es ja nun wirklich auch...

Berlin, Hartz IV, Haushalt, Bundestagswahl 2013, Asylbewerber, Sozialpolitik, Dirk Heidenblut, Jutta Eckenbach
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Essen blamiert sich bei Hartz IV! 24

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 08.06.2012

„Ob das mal gut geht?“ - so skeptisch waren die Reaktionen vieler Lokalkompassuser als wir davon berichteten, dass die Stadt die Job-Center selbst organisieren will. Und „unsere“ Bürokraten haben es mal wieder geschafft, alle Klischees zu bestätigen. Erst war man über Wochen telefonisch nicht erreichbar, jetzt hat man - Abstimmungsprobleme zwischen Finanzbuchhaltern und Job-Centern - die Harz IV-Zahlungen zu spät...

Essen, Hartz IV, JobCenter, Bürokratie, Verzögerung, Finanzbuchhaltung
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Die Erfolgsaussichten für Regelsatz-Klagen steigen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | am 12.05.2012

Essen: Landessozialgericht NRW | Nach Auffassung des 7. Senats des Landessozialgerichts NRW besteht für Leistungsbezieher inzwischen eine hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens vor dem Bundesverfassungsgericht in der Klage um die Festlegung der Regelsätze. Damit folgt die Kammer den Einschätzungen des 12. Senats, der bereits in gleichem Tenor geurteilt hatte. Der Vorlagebeschluss des SG Berlin für das Bundesverfassungsgericht hat weitreichende Folgen für...

Hartz IV, Sozialrecht, aufRECHT e.V., Soziokulturelles Existenzminimum, Arbeitslosenberatung, Prozesskostenhilfe, LSG NRW, Regelsatzklage
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Alle kriegen unsere "Kohle"... 2

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 24.04.2012

Verkehrte Welt... Weil es die deutsche Justiz schlicht verschlafen hat, ihre Gesetzgebung mit den Statuten des Europäischen Gerichtshofs abzugleichen, haben u.a. Sexualstraf- und Gewalttäter die Möglichkeit, Entschädigungszahlungen (Gesamthöhe bisher: ca. 240.000 Euro) einzuklagen. Entschädigung für Sexualstraftäter - Hartz IV für angeblichen Hassprediger Und einen Anti-Deutschland-Prediger hat man über Jahre mit...

Köln, Hartz IV, Kohle, Vergewaltigung, Sicherheitsverwahrung, Entschädigung, Hassprediger, Europäischer Gerichtshof

Landessozialgericht: Hartz-IV-Klagen werden weniger

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | am 13.02.2012

Essen: Landessozialgericht NRW | Im aktuellen Jahresbericht 2011 des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, der am 10.02.2012 vorgestellt wurde, wurde erstmals ein Rückgang bei Hartz IV-Klagen gegenüber dem Vorjahr bekannt gegeben. Als ein Schwerpunkt der Klagen wurde auch in diesem Jahr die Berechnung der angemessenen Wohnkosten herausgestellt. Nach neuerer Rechtsprechung gilt in NRW die Angemessenheit von 50 m² Wohnfläche für Leistungsberechtigte als...

Hartz IV, Kosten der Unterkunft, Existenzminimum, Regelsatz, Klageflut, LSG NRW, Kosten des Umgangsrechts
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Das LSG NRW bestätigt ernste Zweifel an der Berechnung der Hartz IV-Regelsätze 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | am 02.02.2012

Essen: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen | Mit Beschluss vom 14.10.2011 hat das LSG NRW (AZ - L 12 AS 1360/11 B-) festgestellt, dass der Klägerin für die Durchführung des Verfahrens ab 21.02.2011 PKH zu bewilligen ist. In der Entscheidungsbegründung führt das Gericht aus: “Gem. §§ 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) 114 ff Zivilprozessordnung (ZPO) ist Prozesskostenhilfe u.a. zu bewilligen, wenn das Verfahren hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet. Diese...

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Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben Anspruch auf 50 m² Wohnfläche 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | am 14.06.2011

Essen: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen | „Das LSG Essen hat entschieden, dass alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen in Nordrhein-Westfalen ab dem 01.01.2010 einen Anspruch auf 50 Quadratmeter Wohnfläche haben. Das zuständige Jobcenter hatte dem aus Heinsberg stammenden Kläger als Teil der Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II ("Hartz-IV") u.a. für die Zeit von Februar bis Juli 2010 lediglich Miete und Nebenkosten für eine Wohnfläche von 45 m²...

Hartz IV, aufRECHT e.V., Kosten der Unterkunft, KDU, LSG NRW, Wohnungsgröße, Landessozialgericht
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Essen übernimmt JobCenter 3

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 01.04.2011

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt. Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit...

Essen, SPD, Hartz IV, JobCenter, Arbeitsagentur, Dirk Heidenblut, Optionskommune, Job-Vermittlung
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"Löwes Lunch": von der Leyen oder: Neue Namen braucht das Land! 9

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 16.09.2010

Da hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ja mal einen echten Joker aus der Tasche gezogen. "Hartz IV" bekommt einen neuen Namen: "Basisgeld" soll es demnächst heißen. Hört sich doch richtig gut an, wenn man nach seinen Lebensumständen gefragt wird und stolz antworten kann: "Ich gehöre zur Basis!" Bei: "Ich lebe von Hartz IV!" klingt der Gesprächseinstieg irgendwie anders. Mit Hartz will doch kein Otto-Normalverdiener...

Hartz IV, arbeitslos, von der Leyen, Basisgeld
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SPD macht den Weg frei: Essen soll sich selbst um Arbeitsuchende kümmern! 1

Detlef Leweux
Detlef Leweux aus Essen-Steele | am 13.09.2010

Brandaktueller Entscheid aus der heutigen SPD-Ratsfraktion: Die Essener Genossen sind dafür, dass sich die Stadt Essen demnächst selbst um die bisherigen Job-Center-Aufgaben kümmern soll. D.h., dass die Vermittlung von den sog. Hartz IV-Empfängern zukünftig eine kommunale Aufgabe werden soll. Da auch die CDU-Fraktion diesen Weg begrüßt, steht einer baldigen Umsetzung wohl nichts mehr im Wege. Auch der STADTSPIEGEL Essen...

Hartz IV, Arbeitslose, Kommune, Job-Center
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Feindliche Übernahme? 2

Frank Blum
Frank Blum aus Essen-West | am 03.09.2010

Die Aufregung ist groß, die gegenseitigen Vorwürfe ebenfalls. Kurz gefasst: Die Bundesagentur für Arbeit und die Stadt Essen kloppen sich um 80.000 Hartz IV-Empfänger. Wer darf sie zukünftig betreuen? Hat die Bundesagentur ihren Job in den letzten Jahren so schlecht gemacht, dass das Team dringend ausgewechselt werden muss? Wohl kaum, denn sonst würde die Stadt nicht 300 Mitarbeiter übernehmen und die Job-Center erhalten...

Essen, Kommentar, Hartz IV, RWE-Stadion, Feind