BAL: Radschnellweg zügig weiterbauen

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Die BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - fordert den schnellstmöglichen Weiterbau des Radschnellweges RS1, Abschnitt Essen nach Bochum.

"Der Radschnellweg in seiner Gesamtstrecke von Duisburg bis Hamm ist eines der Vorzeigeprojekte der Grünen Hauptstadt Essen und sollte bei den durch eine Gesetzesverschärfung nun auferlegten Zusatzprüfungen von Umweltverträglichkeiten durch die Verwaltung unbedingt Priorität haben," fordert BAL-Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgass.

Die BAL sieht wie der ADFC die Gefahr, dass für den RS1 nutzbare Trassenabschnitte wie z.B. die alte Bahnbrücke am Eingang der Altenessener Straße / Viehofer Platz wie auch andere Brücken und Trassenabschnitte seitens der Stadtplanung anderweitig verplant werden.

"Wir haben hier die kuriose Situation, dass ausgerechnet ein Umweltgesetz ein wichtiges Umweltprojekt wie den Radschnellweg torpediert," betont BAL-Ratsherr Marco Trauten.

Durch die Verschärfung des „Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz“ Ende 2016 muss bei der Planung einer Landesstraße - und darunter fällt rechtlich auch der Radschnellweg - längs eines Betriebes, in dem es theoretisch zu einer Umweltstörung kommen kann, zuvor eine „Umweltverträglichkeitsprüfung“ durchgeführt werden muss.

Für das rechtlich nun notwendige Planfeststellungsverfahren als Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung unterstützt die BAL den ADFC in seiner Forderung und Erwartung, dass alle zu beteiligenden Akteure innerhalb der gesetzlichen vorgeschriebenen Rahmenbedingungen und Fristen jeweils zügig mitwirken.

Es sollte in jedem Falle verhindert werden, dass andere Projekte nun vorgezogen werden und damit den RS1 deutlich verzögern, so die Bürgerliche Alternative.
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