Mangelnde Einbeziehung der Bevölkerung: Erstaufnahmeeinrichtung am Kutel- Gelände

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Essen: Kutel Overhammshof |

Unverständnis für mangelnde Einbeziehung der Bevölkerung: Erstaufnahmeeinrichtung am Kutel- Gelände äußern die GRÜNEN.
Zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Essen auf dem Kutel-Gelände stellt die Vorstandssprecherin und OB Kandidatin der GRÜNEN Gönül Eğlence klar:



"Wichtig ist, dass die Kommunikation und Einbeziehung der Bevölkerung zu den Anforderungen an die Betreiber gehört. Diese werden Teil der Ausschreibung sein für die sich bspw EHC erst bewerben muss. Es ist also Aufgabe der Stadt hier Initiativen, wie "Werden hilft" mit einzubinden. Diese Prozesse sollten nicht nur selbstverständlich sein, sonder sind auch mehr als notwendig. Engagierte Bürger*innen, wie die von "Werden hilft" vor den Kopf zu stoßen und Verantwortung von sich zu weisen, wo die Lage klar ist, ist mehr als unglücklich und in Teilen verantwortungslos. Bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sind wir auf die Unterstützung der Bevölkerung angewiesen.

Allerdings laufen die Verhandlungen mit der Stadt Essen noch über die Übernahme der , Erstaufnahmeeinrichtung die grundsätzlich von der Kommune organisiert und vom Land finanziert wird. Da wird noch über die konkreten Bedingungen verhandelt. Den Sachstand zu diesen Verhandlungen werden wir bei nächster Gelegenheit im Sozialausschuss erfragen."

Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, ergänzt:

„Sachstand ist: Es ist nach wie vor eine „Einrichtung neuen Typs“ in Essen geplant. Also ein Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) und ein Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE).
Beide sollen miteinander kombiniert werden. In erstem erfolgt die erste Registrierung, Gesundheitsuntersuchung sowie die Organisation der Anhörung. Dafür ist maximal eine Woche vorgesehen. Anschließend geht es dem Asylverfahrensgesetz nach zwischen 6 Wochen und 3 Monaten in die ZUE. Offen ist noch - und das hängt davon ab, ob das BAMF genügend Personal zur Verfügung stellt und ob das Land genügend Unterbringungskapazitäten hat - ob der Asylantrag bereits entschieden sein wird, wenn die Flüchtlinge in die Kommunen weiterverteilt werden."
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