Stammtisch der CDU

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Auf reges Interesse stieß vergangene Woche der öffentliche Stammtisch der Werdener CDU. Ratsherr und BV-Mitglied Hanslothar Kranz hatte als Referenten den Finanzchef und Wahl-Werdener Lars Martin Klieve in die „ Domstuben „ eingeladen.

Vor der gut besuchten Versammlung stellte der Stadtkämmerer schonungslos die Finanzsituation der Ruhrmetropole dar, lautete doch das Thema: „ Kosten der Flüchtlingsunterbringung in Essen - Auswirkungen auf den Etat der Stadt Essen „ . „ Jeden Tag“, so Klieve, „ werden der Stadt Essen 70 Flüchtlinge zugewiesen“. Da stelle diese Situation die Verwaltung vor große logistische Aufgaben, einschließlich der hierzu er- forderlichen Finanzmittel. Als Auftragsverwaltung des Landes NRW werden den Kommunen Aufgaben zugewiesen, für die die Finanzmittel nicht ausreichen.
Mit rund 1700 € pro „Neu-Bürger“ Essens werde gerechnet.Kosten für Unterbringung, Verpflegung , ärztliche Versorgung lassen diesen Betrag auf rund 2000 Euro pro Monat anwachsen.
Auch müssen, so Klieve weiter, an das betreuende Personal hohe Qualifikationsstandards gestellt werden- schlechte Erfahrungen aus der Vergangenheit will mann vermeiden. Auch stelle die Finanzaufsicht des RP in Düsseldorf Anforderungen nach einem „ausgeglichenen Haushalts-Budget „ den Verwaltungsvorstand vor eine schwierige Aufgabe.“
Hier wird „, so CDU-Chef und Ratsherr Hanslothar Kranz,“ die Kommunale Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden zum Balanceakt für Ratsmitglieder und Bezirksvertreter“ .In der Diskussions- runde wurde klar , einen Düsseldorfer Staatskommissar wolle man nicht im Essener Rathaus.
Mit zusätzlich 70 Millionen Euro Verluste durch Beteiligungen der Stadt Essen,werde der Stadtetat zusätzlich belastet.Für notwendige Investitionen sei kein Geld da.Strikte Einsparmaßnahmen seien hier schon vorprogrammiert.“
Aber“, so Klieve weiter,“ Der Rat sucht sich seinen Kämmerer aus und n i c h t umgekehrt „ . Übrigens: Jeden 2. Donnerstag im Monat lädt die CDU- Werden ab 20 Uhr zum „ Öffentlichen Stamm- tisch“ in die „ Domstuben „ an der Brückstraße ein.
Themenvorschläge an Hanslothar Kranz, Telefon: 0201- 492696, Fax: 0201-496352
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