Die Zukunft des Opti-Parks - Rat berät über Flüchtlingsunterkunft

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Wird der Opti-Gewerbepark bald dauerhaft Flüchtlinge beherbergen? Schon 2014 wurde auf dem Gelände Solidarität bekundet. Foto: Lokalkompass
Am Mittwoch, 31. August, berät der Rat der Stadt Essen über eine befristete Anmietung des Opti-Gewerbeparks als Flüchtlingsunterkunft. Bei einer erfolgreichen Mietverhandlung bestünde die Möglichkeit, kleinere Flüchtlingseinrichtungen zu schließen. Das Gebäude, das bisher dem Land als Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) diente, bietet Platz für rund 860 Menschen.

Bauaufschub der Nöggerathstraße


Die Verhandlungen erfolgen vor dem Hintergrund eines Wegfalles der Anrechnung von 700 Plätzen ab Januar 2017 unter der Maßgabe, dass alle Brandschutzauflagen erfüllt werden, sowie eine Selbstverpflegung durch eine veränderte bauliche Situation möglich wird.
Dann könnten die Behelfseinrichtungen Tiegelstraße (236 Plätze), Hatzper Straße (192 Plätze) und Im Neerfeld (120 Plätze) aufgegeben werden und die Immobilien wieder als Schulgebäude genutzt werden. Perspektivisch werden in diesen drei Stadtbezirken jeweils zwischen fünf und acht neue Grundschul-Eingangsklassen benötigt. Dieser Bedarf kann nicht durch die vorhandenen Grundschulen gedeckt werden. Gleichzeitig könnten durch eine Anmietung des Opti-Gewerbeparks Hotelkontingente wegfallen.

Rückläufige Flüchtlingszahlen


Obwohl nach wie vor weder vom Bundesministerium des Innern noch vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Prognosen zur Flüchtlingsentwicklung herausgegeben werden, zeichnet sich auf der Basis der Zahlen der letzten sieben Monate ein Rückgang der Migration nach Deutschland ab. Die Stadtverwaltung wird daher als erste Konsequenz den Bau verschiedener Flüchtlingseinrichtungen zurückstellen, damit keine Überkapazitäten entstehen. Der Bauaufschub gilt für die Einrichtungen „Nöggerathstraße“ (140 Plätze), „Am Volkswald“ (200 Plätze), sowie für die Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft „Hubertstraße“ (150 Plätze). Dadurch werden die geplanten Unterbringungskapazitäten um insgesamt 490 Plätze reduziert.

Die Prüfung des Standortes Stauseebogen hat ergeben, dass auf der Fläche aufgrund komplexer naturschutzrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlicher Verfahren in absehbarer Zeit keine Flüchtlingsunterkunft zu realisieren ist. Bei dem Grundstück handelt es sich um eine naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche für den Eingriff in Natur und Landschaft, der durch die Kläranlage Kupferdreh verursacht wurde.
Da der zeitliche und arbeitsintensive Aufwand für eine weitere Planung und Umsetzung der Maßnahme nicht im Verhältnis zur Realisierung von nur 100 Unterbringungsplätzen steht, schlägt die Verwaltung hier vor, eine Unterbringung am Stauseebogen nicht weiter zu verfolgen.
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