Eine gut besuchte Sitzung

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Bei der Aktuellen Viertelstunde kam der Oberbürgermeister der Stadt Essen zu Wort: (v.li.) Bezirksbürgermeister Klaus Persch (SPD), Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), Hartmut Peltz, 1. stellv. Bezirksbürgermeister Rolf-Dieter Liebeskind (CDU) und 2. stellv. Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger (B90/Grüne).
 
(v.li.) Diskutieren stets sehr engagiert mit: Bernd Schlieper (EBB), Nora von der Gathen (CDU), Werner Ernst (CDU) und Hans Gerd Kohl (CDU).
Der Jahreswechsel ist vollzogen und die Bezirksvertretung III Essen-West hat wieder ihre Arbeit aufgenommen. Getagt wurde wie immer hinter den Türen des Ev. Lighthouses, ehemals Pfarrkirche St. Mariä Geburt in der Liebigstraße 1. Neben dem Bezirksbürgermeister Klaus Persch, dem 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Rolf Dieter Liebeskind (CDU) und der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger (Die Grünen), waren auch alle anderen Parteienvertreter anwesend und somit beschlussfähig.
Der erste Tagesordnungspunkt war wie üblich die Aktuelle Viertelstunde. Hierzu hatte die BV III den Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen (CDU) und den Leiter des Amts für Soziales und Wohnen, Hartmut Peltz eingeladen. Vor allem äußerte sich Kufen zu der aktuellen Flüchtlingssituation und wie er gedenke dahingehend weiter vorzugehen. „Unser großes Ziel in diesem Jahr muss es sein, die Leute aus den Zeltunterbringungen herauszuholen“, so der Oberbürgermeister. „Die Bedingungen in den Zelten sind unglaublich schlecht, es gibt keine Privatsphäre, schlechte bis keine Isolierung und demzufolge keine guten Heizmöglichkeiten. Auch können so Hygienestandards nicht eingehalten werden.“ Derzeit „wohnen“ etwa 2000 Menschen in besagten Zelten, für die es gilt im Jahr 2016 einen Platz in einer soliden Einrichtung zu finden. Hierfür sollen im angrenzenden Siedlungsbereich und in den Stadtbesiedlungsgebieten Plätze gefunden werden. Sieben Flächen würden auch schon identifiziert. Zudem werden Flächen, die schon der Stadt gehören und für die Wohnbebauung vorgesehen sind, in Anspruch genommen. Hierzu gehört zum Beispiel die Fläche des ehemaligen Freizeitbades Oase. „Laut Statistik wird der höchste Anteil an Unterbringungen vermutlich in den Bezirken IX und V stattfinden. Bisher mussten wir nicht auf Turnhallen und Schulgebäude als Dauerlösung zurück greifen und das wollen wir auch weiterhin so handhaben. Auch die Stadt Essen hat eine vorgeschriebene Aufnahmepflicht und wir können und wollen nicht sagen, dass wir keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Wir wollen erreichen, dass die Stadt raus aus dem Krisenmodus kommt und dass nicht mehr der Krisenstab entscheidet“, so Kufen. Hartmut Peltz ergänzte im Anschluss noch, dass in Essen momentan ein sehr angespannter Wohnungsmarkt herrsche. „Es ist richtig, dass viel Leerstand in Essen herrscht, aber es gibt auch Gründe dafür. Bürogebäude können für die Unterbringung schlecht genutzt werden, weil das mit hohen Umbaukosten verbunden ist. Auch gibt es Eigentümer, die ihre Immobilien nicht für diesen Zweck zur Verfügung stellen oder verkaufen wollen und das müssen wir akzeptieren“, so Peltz. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich mit diesem Thema bei einer eigens dafür anberaumten Sondersitzung am 11. Februar um 17 Uhr nochmals auseinandersetzen. Veranstaltungsort wird in diese Zusammenhang das Evangelische Gemeindezentrum, Ohmstr. 9, sein.
Zudem erklärte Kufen, dass er im Kontakt mit dem Polizeipräsidenten in Verbindung stehe und dass an einem kriminalpräventiven Ansatz für Frohnhausen und Altendorf gearbeitet wird.
Nach diesem Gespräch ging es weiter mit Bericht von Ricarda Fischer vom Stadtteilprojekt Altendorf. Sie informierte, dass der Lorengarten in Altendorf (Fläche hinter Penny) installiert wurde und dass es am 6. Februar dort einen Workshop geben werde, bei dem ein Industriedesigner anwesend sein wird, um mit Interessenten aus Paletten Hochbeete zu bauen. Am 16. April wird der Altendorfer Gesundheitstag wieder auf dem Ehrenzeller Platz stattfinden. Von 10-13 Uhr, sprich den normalen Marktzeiten, werden Kitas, Pflegedienste und Vereine rund um das Thema Gesundheit informieren.
Die Berichterstattung des Seniorenbeauftragten Herbert Schika wurde wegen Verhinderung auf die nächste Sitzung vertagt.
Weiter wurde die Zustimmung zur Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Kölner Str. 31/ Ecke Berliner Straße erteilt. Der neue Inhaber des Ladenlokals hatte eine Sondernutzungserlaubnis beantragt.
Top 11 behandelte die Haltestelle Helenenstraße. Hier sollte die Verwaltung prüfen, ob die Haltestelle zeitnah so umgebaut werden kann, dass auf der Südseite der Kreuzung ein Mittelbahnsteig entsteht, an dem die Bahnen und Busse aus/in Richtung Holsterhausen und Rüttenscheid so wenden können, ohne die Kreuzung zu queren. Hierfür wurde ein Ortstermin veranschlagt. Anschließend wurde beschlossen, dass die Stadtwerke Essen die ehemalige Baustelle am Kreuzungsbereich Gemarken-Rembrandt-Lenbachstraße nachbessern sollen. Hier waren im Bereich der Baustelle erhebliche Mängel aufgetreten. Des Weiteren ging es um eine Anfrage der Linken zur Sitzung im November vergangenen Jahres. Dies betraf die Sicherheit von Spiel-und Sportanlagen in Riel- und Westpark. Daraufhin führte Grün und Gruga Untersuchungen durch, die negativ ausfielen und keine Mängel entdeckt wurden. Bürgerbeschwerden gingen auch keine ein.
Ferner wurden in dieser Sitzung die bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2016 sowie die Zuschüsse der Bezirksvertretung III an Vereine, Verbände und Institutionen vergeben.
Die nächste Sitzung der BV III wird am 17. März um 17 Uhr im Lighthouse, Liebigstraße 1, stattfinden.
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