FDP: Überreglementierung in der Gastronomie abschaffen

Landtagskandidat Weber fordert unternehmerische Freiheit ein

Der Essener FDP-Landtagskandidat Martin Weber sieht in einem breiten Angebot gastronomischer Betriebe in Essen einen großen Faktor für Lebenskultur und Wirtschaftswachstum und fordert von der Landespolitik eine Abkehr von immer weiter ausufernder Bürokratie. „Vorliegende Zahlen belegen einen starken Rückgang gastronomischer Betriebe im Land, die Ursachen dafür sind sicherlich vielfältig. Immer öfter wird als Grund jedoch die Überreglementierung durch Landesgesetzgebung genannt.“ Hygieneampel, Vergabegesetz, Arbeitszeitgesetz sowie eine nicht enden wollende Verbotskette führt Weber an dieser Stelle an. „Schnell wird übersehen, dass das Gastgewerbe ein wichtiger Wirtschaftsfaktor der Stadt ist. Ausbildungs- und Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und als maßgeblicher Indikator im immer wichtiger werdenden Tourismusbereich, dies alles bietet die hiesige Gastronomie.“

Um die Zukunft von Restaurants, Cafés und der berühmten Eckkneipe zu sichern, fordert der FDP-Kandidat beispielsweise die Tageshöchstarbeitszeit zu einer Wochenhöchstarbeitszeit nach EU-Richtlinie umzuwandeln. „Ein kleines Rädchen am Wagen, das aber insbesondere bei Aushilfskräften zu einer höheren Flexibilität führt. Selbstverständlich ist ebenso die Einführung der Hygieneampel in der derzeitigen Form abzuwenden und den Betrieben wieder eine größere unternehmerische Freiheit zuzusprechen“, so Weber. „Es sollte den Unternehmern und den Gästen selbst überlassen werden, welches Angebot sie, unter Beachtung des Jugendschutzes, bereit halten bzw. annehmen.“