Nicht innovativ genug für Innovation City? - DIE LINKE stellt Alleingang des Planungsdezernenten infrage

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Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt für den nächsten Planungsausschuss eine Anfrage zu der im Alleingang getroffenen Entscheidung des Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best, sich nicht für das Energiewende-Projekt „Innovation City roll out“ zu bewerben.

Best hatte die Nichtteilnahme damit begründet, dass zwar genügend Ideen da seien, aber nicht genug Personal für die Umsetzung. „Es ist ärgerlich, dass Essen die Teilnahme an diesem, für die Stadtentwicklung wichtigen Projekt durch die Lappen gegangen ist“, so Wolfgang Freye für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Ist der Planungsdezernent Hans-Jürgen Best nicht innovativ genug für innovative Ideen? Wir sind sicher, dass Essen gerade als Grüne Hauptstadt Europas 2017 beste Chancen gehabt hätte und eine Verknüpfung von Innovation City mit anderen Förder- bzw. Stadterneuerungsprogrammen auch eine Lösung für die Personalfrage gebracht hätte. Ein Blick zu unserer Nachbarstadt Gelsenkirchen hätte gereicht, die das Projekt ,Innovation City‘ mit dem EU-Programm für Stadtteilerneuerung verbindet.“

Klimagerechter Stadtumbau und Sicherung des Industriestandorts


Mit dem Projekt "Innovation City roll out" sollen in 20 Quartieren im Ruhrgebiet integrierte Quartierskonzepte nach Bottroper Vorbild initiiert werden. Mittlerweile gibt es 20 Gewinnerquartiere, über das ganze Ruhrgebiet verteilt. Das Projekt „Innovation City“ hat das Ziel, einen klimagerechten Stadtumbau bei gleichzeitiger Sicherung des Industriestandorts voranzutreiben und ist somit auch für viele Essener Stadtteile, vor allem im Norden, interessant.
„Das Projekt wäre eine sinnvolle Ergänzung zur ,Grünen Hauptstadt Europas‘ gewesen, so Wolfgang Freye weiter. „Besonders kritisch sehen wir, dass eine solche Entscheidung verwaltungsintern von Einzelnen getroffen wird. Deshalb wollen wir auch wissen, wie die Frage in der Verwaltung erörtert worden ist, es gibt ja auch andere Dezernate und Ämter, die mit solchen Fragen befasst sind, wie z.B. das Umweltamt. Außerdem wollen wir, dass solche Fragen in Zukunft im politischen Raum diskutiert werden, gerade wenn eine Beteiligung angeblich an ein paar Personalstellen scheitert.“
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