Petra Hinz, MdB, wünscht allen Leserinnen und Lesern des Stadtspiegels und allen Reportern im Lokalkompass ein glückliches neues Jahr 2016

Liebe Leserinnen und Leser,

zum Jahresende ist es Brauch, innezuhalten und das Jahr Revue passieren zu lassen: Was ist passiert? Was habe ich erreicht? Was habe ich im neuen Jahr vor? Zu den Erwartungen und Hoffnungen gesellen sich die guten Vorsätze. Ich wünsche Ihnen dafür viel Kraft und Mut. Oder um es mit Worten des Philosophen Aristoteles zu sagen: „Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“

2016 wird für Essen ein besonderes Jahr. Zum einen gehen die Vorplanungen für das Umweltprojekt „Grüne Hauptstadt 2017“ auf Hochtouren weiter. Der Haushaltsausschuss des Bundes weiß um seine Wichtigkeit und stellt dem Projekt im kommenden Jahr Bundesmittel in Höhe von 1 Million Euro schon für die Planung und Projektvorbereitung zur Verfügung. Damit erhält das Projekt fast doppelt so viel als die Budgetplanung der Stadt Essen für das Jahr 2016 eingeplant hatte.
Die Leserinnen und Leser des Stadtspiegels und alle Lokalkompass-Reporter können kreativ beim Umweltprojekt mitwirken und auch Vorschläge der Fachverwaltung einreichen. So kann das europäische Projekt tatsächlich, wie damals bei der Kulturhauptstadt, ein Gemeinschaftswerk aller Essenerinnen und Essener werden.
Auch 2015 war Essen bei dem Kunstfestival Ruhrtriennale dabei. Diese Chance, unsere Heimatstadt auf der kulturellen Landkarte noch stärker zu verankern, haben wir gut genutzt. Das Ruhrgebiet und Essen waren in aller Munde und haben sich erneut in bestem Licht als eine hervorstechende Kulturregion in Deutschland präsentiert.

Zum anderen wird eine große Herausforderung in 2016 bleiben. Eine Aufgabe, die uns schon im abgelaufenen Jahr gefordert hat und im kommenden Jahr von uns nachhaltige Lösungen abverlangt: Wir wollen die vielen Tausend Geflüchteten aus Kriegsgebieten in unserer Mitte willkommen heißen und ihnen helfen, sich in der neuen Umgebung schnell heimisch zu fühlen.

Für mich ist es selbstverständlich, dass der Bund Städte und Gemeinden darin unterstützt und die Kosten erstattet. 2016 wird der Bund eine Pauschale und ab 2017 dauerhaft die tatsächlichen Kosten pro Flüchtenden erstatten. Für die vielen unbegleiteten, minderjährigen Jugendliche werden jährlich 350 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Von der Finanzhilfe des Bundes wird die Stadt Essen insgesamt profitieren. Diese Aufgabe, von Unterkunft, über Sprachkurse bis zur Integration, darf nicht zu Lasten anderer Projekte oder Aufgaben in Essen oder anderen Kommunen gehen.

In Berlin können wir auf zwei Jahre schwarz-rote Koalition zurückblicken und aus Sicht der SPD sagen: Wir Sozialdemokraten haben in der Großen Koalition viel für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erreicht. Die Rente mit 63 und 2015 ist der Durchbruch, der Anfang, mit einem gesetzlichen Mindestlohn gelungen. Doppelstaatler, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, können ihren alten Pass bei neuer deutscher Staatsbürgerschaft behalten. Was noch fehlt ist ein Einwanderungsgesetz für Deutschland. Darüber hinaus haben wir erfolgreich für die Mietpreisbremse gestritten, um sprunghafte Mieterhöhungen zu vermeiden und auch eine Frauenquote durchgesetzt. Die Frauenquote ist ein wichtiger Schritt für mehr Gleichberechtigung. Eine Gleichstellung in der Spitze führt auch dazu, dass mehr Frauen im ganzen Unternehmen auch mehr Chancen erhalten.

Im neuen Jahr stehen die Themen soziale Gerechtigkeit und Bekämpfung der Steuerhinterziehung ganz oben auf unserem Auftragszettel. Denn unser Verfassungsauftrag ist es, stellvertretend für Sie, für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, Politik sozial und gerecht zu gestalten.

Ich wünsche Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr. Möge 2016 für Sie viele positive Überraschungen bereithalten und alle Ihre Wünsche in Erfüllung gehen.

Ihre Bundestagsabgeordnete
Petra Hinz