Essen-Kettwig: Politik

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Essener Bürger Bündnis: DSGVO - Datenschutz als "Bürokratie-Monster" 3

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | vor 4 Stunden, 14 Minuten

Die Fraktionsversammlung des Essener Bürger Bündnis (EBB) hat sich durch den Ratsherrn und IT- Fachmann Wilfried Adamy und den Fraktionsgeschäftsführer Josef Förster über die neue DSGVO- Datenschutzgrundverordnung informieren lassen. Ab dem 25. Mai 2018 gelten u.a. auch Betriebe und Vereine als datenverarbeitende Unternehmen, wenn sie persönliche Daten erfassen und speichern. Dazu gehören z.B. auch Papierunterlagen, nicht...

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Aus der Politik: Nachrichten der Woche aus Essen

Lokalkompass Essen-Süd
Lokalkompass Essen-Süd | Essen-Süd | vor 4 Tagen

++ Tablet-Koffer ausgeliefert ++ 59 der 84 Essener Grundschulen haben sich für die "mobilen IT-Klassen" entschieden und wurden in den letzten Monaten durch das Alfried Krupp-Schulmedienzentrum (AKSMZ) mit den eigens hierfür konzipierten Tablet-Koffern ausgestattet, die neben den Endgeräten auch einen mobilen Access-Point, einen Switch als Zugangspunkt zur zentralen Infrastruktur des Essener Systemhauses sowie die zentrale...

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 76

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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CDU-Bezirksverband auf Schloss Landsberg

Markus Tillmann
Markus Tillmann | Essen-Kettwig | am 09.05.2018

Zu einer Informationsveranstaltung hatte der Vorsitzende des CDU-Stadtbezirksverbandes IX, Guntmar Kipphardt, zum früheren Wohnsitzes des Essener "Stahlkönigs" August Thyssen eingeladen. Die 25- köpfige Besuchergruppe wurde von Kulturhistorikerin Dr. Annemarie Keller in einem Rundgang mit den Besonderheiten des alten Wehr-Schlosses der „Grafen von Berg“ vertraut gemacht. In einem sehr anschaulichen Referat informierte Dr....

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Freiheit Emscher live / Wildes Ruhrgebiet auf Emil-Emscher und Kohle im Hafen Coelln-Neuessen / Geschütztes Reservat für Vögel und Kröten / Kohleberge am Kanal 1

Lokalkompass Bottrop
Lokalkompass Bottrop | Bottrop | am 08.05.2018

Der "Revier-Dschungel" ruft und rund 60 Besucher folgen ihm am vergangenen Sonntag: Zu Fuß und gut behelmt geht es auf Erkundungsreise durch einen Teil des geplanten Industrie- und Gewerbegebiets Essen/Bottrop. Von Dirk-R. Heuer "Freiheit Emscher" nennen die Planer die fünf Areale der RAG-Bergbauflächen Emil-Emscher und Hafen Coelln-Neuessen auf Essener Gebiet und jenseits des Kanals Sturmshof, Wellheimer Mark und...

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UPDATE!!! plus- und Sprach-Kita-Finanzierung: Antwort von NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp: „Land lässt Kinder nicht im Regen stehen“ 2

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 08.05.2018

Das landesweite Programm "plusKita" läuft zum 31. Juli 2019 aus. Träger wie der VKJ Ruhrgebiet e.V. haben die Problematik öffentlich gemacht, da durch Unterfinanzierung Stellenabbau droht (wir berichteten am 9. Mai). NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) kann Entwarnung geben.  Haben Sie das Auslaufen der Förderung zum 31.7.2019 im Blick? Ja. Mit der Einführung von plusKita-Einrichtungen wurde im...

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Ministerpräsident Armin Laschet besuchte Werden / Gleiche Bildungschancen: "Eigentlich müssten wir die besten Schulen in die schwierigsten Stadtteile bringen" / Schüler für G 9

Lokalkompass Essen-Werden
Lokalkompass Essen-Werden | Essen-Werden | am 08.05.2018

"Wer von Euch ist für G8?" - eine Handvoll Schüler meldet sich. Die Gegenprobe fällt überzeugender aus. Eine deutliche Mehrheit der Schüler am Werdener Mariengymnasium wäre für G9 - auch wenn die Gesetzesänderung für sie zu spät kommt. "Dieses Ergebnis liegt im Landestrend", sagt Ministerpräsident (MP) Armin Laschet am Montagvormittag im Forum der Schule. Die Schüler hatten ihn zum Gespräch eingeladen. Schülermoderator...

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Magdalena Kläsener aus Kettwig beim Girls Day im Bundestag

Markus Tillmann
Markus Tillmann | Essen-Kettwig | am 03.05.2018

Einen Tag hinter die Kulissen von Bundestag und Fraktion schauen – diese Gelegenheit hatte am 26. April die Schülerin Magdalena Kläsener aus Kettwig. Die 16-Jährige hatte sich für den Girls‘ Day der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beworben und war auf Einladung von Matthias Hauer (MdB) in Berlin. Einladung von Matthias Hauer Der Girls‘ Day ist ein Berufsorientierungstag für Mädchen. Neben dem Besuch einer...

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Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen? 93

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 27.04.2018

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und...

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Geschäfte in der Essener Innenstadt bleiben am Sonntag geschlossen 2

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Steele | am 13.04.2018

Essen: Innenstadt | Der verkaufsoffene Sonntag am 15. April in der Essener Innenstadt darf nicht stattfinden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster heute Abend entschieden.  Wiederholt hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di gegen die Ladenöffnung am Sonntag geklagt. Der Frühlingsmarkt auf dem Willy-Brandt-Platz mit 25 Ständen rechtfertige keinen verkaufsoffenen Sonntag, hatte Ver.di argumentiert. Das Verwaltungsgericht...

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Gerichtsurteil! Baustopp für die Verlegung der B 224 in Werden

Lokalkompass Essen-Werden
Lokalkompass Essen-Werden | Essen-Werden | am 12.04.2018

Die Stadt Essen darf den zweiarmigen Straßenverlauf der B 224 im Ortskern von Essen-Werden (Brückstraße und Abteistraße) vorläufig nicht ändern. Dies hat das Oberverwaltungsgericht mit heute (12. April) bekannt gegebenem Beschluss in einem Eilbeschwerdeverfahren einer Anliegerin entschieden und damit die gegenteilige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen geändert. Die Stadt Essen darf das Verkehrskonzept für...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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Qotenregelung für historische Persönlichkeiten: Karla die Große

Franziskus Firla
Franziskus Firla | Essen-Kettwig | am 06.04.2018

Ich habe unsere Geschichte durchgesehen und bemerkt, dass es da zu viele Männer gibt. Nach der Quotenregelung musste die Geschichte Karls des Großen neu gefasst werden: Karla die Große war Königin des Fränkischen Reiches. Damals, im frühen Mittelalter, eroberte sie viele Gebiete, so dass ihr Reich fast ganz Westeuropa umfasste. Für manche war sie einfach eine mächtige Herrscherin, andere halten sie für eine „Mutter...

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Nächster Warnstreiktag im öffentlichen Dienst: Am 10. April ist auch wieder Essen betroffen 1

Lokalkompass Essen-Süd
Lokalkompass Essen-Süd | Essen-Süd | am 04.04.2018

Da die beiden bisherigen Verhandlungsrunden für die 2,3 Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen ergebnislos geblieben sind, ruft die Gewerkschaft ver.di zu einem weiteren großen Warnstreiktag an zentralen Orten im öffentlichen Dienst (ÖD) auf, und zwar am Dienstag, 10. April. Die ÖD-Beschäftigten aus Ruhr-West sind zu einer großen Kundgebung nach Dortmund aufgerufen. ver.di will damit vor der nächsten...

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An Essener Schulen stehen Hausmeisterwohnungen über Jahre leer, werden aber nicht anders genutzt 3

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | am 03.04.2018

Viele Schulen benötigen mehr Platz für Unterricht und offenen Ganztag. Und an vielen Schulen fragt man sich, ob denn nicht die leer stehende Hausmeisterwohnung nutzbar sei. Nach ein paar Umbauten, versteht sich. Nein, erklärt die Stadtverwaltung jetzt gegenüber dem Schulausschuss. So einfach sei das leider nicht. Die Sachlage gilt in Essen für so viele Schulen, dass die Verwaltung sich genötigt sieht, eine allgemeine...

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SPD zur Schule an der Ruhr: "Vierjähriges Provisorium kann nicht die Antwort sein" 1

Lokalkompass Essen-Kettwig
Lokalkompass Essen-Kettwig | Essen-Kettwig | am 28.03.2018

Mit Enttäuschung und Skepsis hat die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX auf die aktuellen Stellungnahmen der Stadtverwaltung zum Schulstandort „Mintarder Weg“ in Kettwig vor der Brücke reagiert. "Wir sind der Verwaltung dankbar, dass sie offen und ehrlich darstellt hat, wie weit man ist – oder eben auch nicht. Eine Perspektive kann man den Eltern nicht bieten. Im Endeffekt wird es darauf hinauslaufen, dass die...

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Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil... 91

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 24.03.2018

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die...

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Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren? 23

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 23.03.2018

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer...

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So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland 155

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.03.2018

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland...

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UmweltZone am Rhein KM 766 1

Hanns-Peter Hüster
Hanns-Peter Hüster | Essen-Kettwig | am 20.03.2018

Schnappschuss

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Ein Jahr in die USA: Werdener Schüler bekommt Parlamentarisches Stipendium

Lokalkompass Essen-Werden
Lokalkompass Essen-Werden | Essen-Werden | am 14.03.2018

Bald beginnt für 720 Jugendliche und junge Erwachsene aus Deutschland und den USA eine spannende Zeit: Sie gehen für zehn Monate ins jeweils andere Land – mit einem Stipendium, das der Deutsche Bundestag und der Kongress der USA gemeinsam vergeben. Auch der Werdener Schüler Clemens Ludwicki wird ab August ein Highschool-Jahr in den USA verbringen. Matthias Hauer MdB (CDU) hat für den 15-Jährigen die Parlamentarische...

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Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht? 59

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 09.03.2018

Werne: Stadtgebiet | In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen,...

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Grünen fordern Fluglärmbekämpfung mit Umlandgemeinden des Flughafens Düsseldorf 2

Lokalkompass Essen-Werden
Lokalkompass Essen-Werden | Essen-Werden | am 07.03.2018

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich auch der Rat der Stadt Essen am 21. März mit der Fortschreibung des Lärmminderungsplans. Die Gesetzgebung schreibt vor, dass die Kommunen ihren Lärmaktionsplan bis zum 18. Juli 2018 überprüfen und gegebenenfalls überarbeiten sollen. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die vom Fluglärm am Flughafen Düsseldorf betroffenen Kommunen...

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Kettwiger Martin Murrack wird Dezernent in Duisburg

Lokalkompass Essen-Kettwig
Lokalkompass Essen-Kettwig | Essen-Kettwig | am 06.03.2018

Der Rat der Stadt Duisburg hat am heutigen Montag den EssenerMartin Murrack (40) zum Leiter des Dezernates IV (Personal, Organisation, Digitalisierung und bezirkliche Angelegenheiten) gewählt. Damit ist der Rat mit breiter Mehrheit (aus SPD, CDU,Grünen und JUDU-DAL) dem Vorschlag des Oberbürgermeisters Sören Link gefolgt. Der Essen-Kettwiger hat die Wahl angenommen. Die Wahlperiode beträgt acht...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...