Essen-Nord: Politik

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FDP Nord freut sich über Essen Original auf Schacht XII

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Nord | vor 55 Minuten

Essen: essen-nord | Eine deutliche Belebung der Event- Aktivitäten auf dem Weltkulturerbe Zeche Zollverein verspricht sich die FDP Nord von dem Wechsel des langjährigen Großevents Essen Original aus der Innenstadt in den Essener Norden. In dem einmaligen Zusammenspiel mit dem NRW Tag wird Zollverein für viele Menschen erlebbar. Nachbarn und interessierte Menschen aus dem ganzen Bundesland können so die einst „verbotene Stadt“ wie die...

FDP Nord begrüßt Rückbau der Oberleitungsmasten am Hölteberg

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Werden | vor 1 Stunde, 15 Minuten

Essen: Altenessen | Den Rückbau der alten Oberleitungsmasten der Ruhrbahn an der Altenessener Str. in Höhe der Höltesiedlung wird vom Ortsverband Nord der FDP begrüßt. Vorsitzender Thomas Spilker: Bereits in der letzten Legislaturperiode der Bezirksvertretung V , hatte die FDP den Rückbau gefordert, da durch die alten Masten, die bereits vor Jahren durch Neue ersetzt worden waren, der Gehweg an der Altenessener Str. deutlich eingeengt war und...

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PR-Aktion Gratis-Nahverkehr in Essen: Bundesregierung rudert zurück 1

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | vor 18 Stunden, 32 Minuten

Essen: Rathaus Essen | Wenige Tage nach dem überraschenden Vorstoß, in Essen und weiteren vier Modellkommunen einen kostenlosen Nahverkehr einzuführen, rudert die Bundesregierung zurück. Die Nachfragen des Essener Bundestagsabgeordneten Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) brachten ans Licht, dass die Bundesregierung ihren Vorschlag weder konzeptionell und finanziell durchdacht noch mit Ländern und Kommunen erörtert hat. Die Bundesregierung werde...

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Altenessen - Wenn Minderheiten einen gesamten Stadtteil in den Schmutz ziehen 9

Susanne Demmer
Susanne Demmer | Essen-Nord | vor 21 Stunden, 2 Minuten

Ich habe die Schnauze voll von den Mülleskapaden einzelner Menschen und mittlerweile reagiere ich auf das Wort "Eigeninitiative der Bürger" allergisch. Die Eigeninitiative einzelner Kämpfer gegen den Müll hat im Essener Norden längst seine Grenze erreicht. Von der Stadt Essen wünsche ich mir jetzt ein gnadenloses Durchgreifen gegen eine Minderheit, die schon viel zu lange durch extremste Mülleskapaden einer Mehrheit das...

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 50

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | vor 22 Stunden, 11 Minuten

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

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Rat genehmigt 15 Millionen für Schulraumbedarf 1

Julia Hubernagel
Julia Hubernagel | Essen-Süd | vor 1 Tag

Baumaßnahmen an zwölf Standorten In Essen gibt es wieder mehr schulpflichtige Kinder - die alle einen Platz im Klassenzimmer brauchen. Verschärft hat sich die Situation in den vergangenen Jahren durch die Zuwanderung Geflüchteter. Mehr als 4.500 Kinder fanden als Seiteneinsteiger Platz in Essener Schulen. Problematisch: Zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung wurden die Schüler einfach in jenen Schulen aufgenommen, die noch...

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Grüne fordern Planung einer weiteren Grundschule in Schonnebeck

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 1 Tag

Essen: Schonnebeck | Kurzfristige „Task-Force“-Lösungen reichen nicht aus! Nach dem Ratsbeschluss vom Mittwoch soll auf dem gemeinsamen Schulhof der Schiller- und der Johann-Michael-Sailer Schule in Schonnebeck für 2,9 Mio € ein Erweiterungstrakt in Pavillonbauweise entstehen. Mit der Erweiterung wäre dieser Standort, an dem sich eine städtische Gemeinschaftsgrundschule und eine städtisch-katholische Grundschule ein Gebäude mit zwei getrennten...

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Antrag des Flughafens Essen/Mülheim auf Auflösung der Fluglärmkommission 3

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Süd | vor 2 Tagen

Essen: Haarzopf | Fliß: Geschäftsführer Helmich überschreitet seine Kompetenzen Die nächste Fluglärmkommission am Flughafen Essen/Mülheim befasst sich mit dem Antrag des Geschäftsführers des Flughafens, Günther Helmich, auf Auflösung der Fluglärmkommission. Stattdessen regt der Flughafen-Chef die Einrichtung eines Lärmschutzbeirates als „losen Gesprächskreis“ an. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der...

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Essener Tafel nur noch für Deutsche - Bedürftigkeit und nicht der Pass sollten entscheiden! 11

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Steele | vor 2 Tagen

Essen: Südostviertel | Zur Entscheidung des Vorsitzenden der Essener Tafel, Jörg Sartor, bis auf weiteres nur noch deutsche Staatsangehörige zur Nutzung dieses kostenlosen Angebots zuzulassen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Wir können die Entscheidung von Herrn Sartor nicht nachvollziehen. Ausschlaggebendes Kriterium dafür, wer die Tafel nutzen darf, sollte allein die...

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Zusätzlicher Schulraumbedarf für die nächsten Jahre - Auch Gesamtschulen brauchen dringend Entlastung

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 4 Tagen

Essen: Essen-Zentrum | Nicht erst auf Fertigstellung von Neubauten warten Angesichts der in den letzten beiden Jahren drastisch gestiegenen Schülerinnen- und Schülerzahlen hat die Verwaltung den politischen Gremien einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, mit dem der erhöhte Bedarf an Schulräumen in Grund- und weiterführenden Schulen befriedigt werden soll. Aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen ist die Vorlage, die am Mittwoch im Rat beschlossen werden...

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Einweihung der neuen "Alten Badeanstalt"

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | vor 5 Tagen

Nach umfangreicher Sanierung eröffnete Oberbürgermeister Thomas Kufen am Samstag (17.2.) im Rahmen eines "Tages der offenen Tür" das Sport- und Gesundheitszentrum (SGZ) Altenessen. In der "Alten Badeanstalt" an der Altenessener Straße 393 wurde die in die Jahre gekommene Schwimmhalle komplett modernisiert. Mit Abschluss der umfangreichen Arbeiten steht den Bürgerinnen und Bürgern im Essener Norden wieder ein funktionales...

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Mehr Gelder zur Beschleunigung und Ausweitung des Sanierungsprogrammes an Essener Schultoiletten

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | am 19.02.2018

Die Ratsfraktionen von SPD und CDU sprechen sich dafür aus, die Sanierungen an Essener Schultoiletten den von der Verwaltung festgestellten Bedarfen entsprechend auszuweiten und zu beschleunigen. Hierzu haben die Fraktionen von SPD und CDU zur Ratssitzung am kommenden Mittwoch einen entsprechenden Antrag gestellt. Hierzu erklärt Dr. Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Um das aktuelle...

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Zeitungsverleger diktierten Raubzug auf Zusteller direkt in den Koalitionsvertrag 4

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 18.02.2018

Laut Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) gibt es bundesweit rund 140.000 Zeitungszusteller, von denen die meisten als sogenannte Minijobber für 450 € monatlich arbeiten. Allein in meinem Bekanntenkreis kenne ich mehrere Leute, die den Zustellerjob als Zweitjob machen, weil sie sonst mit ihrem Verdienst nicht auskommen würden. Ohne diese fleißigen Leute, die bei jedem Wind und Wetter ihren Job machen, wären die...

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Nulltarif im ÖPNV ist machbar

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 16.02.2018

Dass die geschäftsführende Bundesregierung das Thema Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr zum Thema machte, zeigt wie sehr sie umwelt- und verkehrspolitisch unter Druck steht. Schnell meldeten sich die üblichen Bedenkenträger zu Wort ("nicht finanzierbar"). Die bundesweite Umsetzung eines Nulltarifs würde gerade mal 12 Milliarden € kosten. Allein 17 Milliarden € lässt sich der Staat entgehen, indem er nichts gegen die...

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One Billion Rising: Junge Gladbeckerinnen tanzen für Frauenrechte

Oliver Borgwardt
Oliver Borgwardt | Gladbeck | am 16.02.2018

Gladbeck: Rathausplatz | "One Billion Rising" ist eine weltweite Bewegung, bei der Menschen rund um den Globus am Valentinstag nach draußen gehen, tanzen und friedlich für ein Ende der seelischen und körperlichen Gewalt an Mädchen und Frauen protestieren. Gladbeck machte mit: Rund 50 Frauen und Mädchen nahmen an der Aktion vor dem Rathaus teil - mit viel Engagement und Freude verschafften sie sich Gehör. Mit ihrer Teilnahme gesellten sich die...

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Ed Sheeran und die Feldlerche: Vögel müssen umziehen 5

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 16.02.2018

Die Fans des britischen Solokünstlers können (vorläufig) aufatmen: Das Konzert von Ed Sheeran kann eventuell doch am 22. Juli auf dem Flughafen Essen-Mülheim stattfinden. Nicht Ed Sheeran muss umziehen, sondern die Feldlerche. Die Umweltämter der Städte Essen und Mülheim sehen keine artenschutzrechtlichen Bedenken. Nach dem Konzept des Veranstalters sollen die Feldlerchen – es soll sich um acht Brutpaare der bedrohten...

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Einladung zum Grünen Nordstammtisch am 21. Februar

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 16.02.2018

Essen: Altenessen | Grüne Debatten über Bundespersonal, Radwege vor Ort und größere Schulen im Stadtteil Wir freuen uns auf lebendige Diskussionen über die politischen Aussichten der Berliner Politik unter der wahrscheinlichen neuen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und starke grüne Oppositionskräfte mit unseren frisch gewählten Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock. Im Essener Rathaus müssen wir uns so oder so bis 2020 mit...

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GroKo-Vertrag macht Zeitungsverlegern ein Millionengeschenk auf Kosten der Zeitungszusteller

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 15.02.2018

Während und nach den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag für eine Fortsetzung der GroKo wurde und wird in den Medien penetrant der Eindruck vermittelt, als ginge es vor allem darum, wer uns welche „sozialen Wohltaten“ angedeihen lässt. Nur wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen sickerte jedoch durch, dass die neue GroKo dem langgehegten Wunsch der Zeitungsverleger nachkommen will, sie bei den Sozialabgaben für...

FDP: Diskussion um neue Schulstandorte.

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Werden | am 15.02.2018

Essen: Essen | Erbslöhstr. als Ersatzstandort für Neubau der Bockmühle. Geschäftsbereichsvorstand Peter Renzel referiert am Freitag, dem 16.02.2018 um 19,00 über Fragen der Schulentwicklungsplanung. Auf Einladung der FDP Ortsverbände Mitte und Nord sollen Fragen zum Bedarf weiterer Schulen, insbesondere vor dem Hintergrund der hohen Zahl an Ausländerkinder im Essener Norden und dadurch entstehende Spannungen diskutiert werden. Martin...

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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr? 24

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 14.02.2018

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm"...

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Kostenloser Nahverkehr in Essen 5

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 13.02.2018

Essen: Essen-Zentrum | Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen...

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Kundgebung gegen schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen durch Zwangskonvertierungen

Mutlu Celikbilek
Mutlu Celikbilek | Essen-Nord | am 13.02.2018

Essen: Willy-Brandt Platz | Am gestrigen Sonntag (11.02.2018) haben wir, die in Essen aktive Vereinigung der “Human Rights Association for Victims of Coercive Conversion Programs“ (HAC) um 15:30 Uhr eine Kundgebung in Essen auf dem Willy-Brandt-Platz abgehalten, um Menschenrechtsverletzungen durch Zwangskonvertierungen der deutschen Öffentlichkeit bekannt zu machen. Mit dieser Kundgebung wollen wir nicht nur dem Opfer der 27-jährigen Frau Gu Ji-In...

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7. Februar - Kurdischer Protest auf dem Willy-Brand-Platz

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 10.02.2018

Essen: Essen-Zentrum | Während viele Menschen sich in diesen Tagen ausgelassen in Karnevalsvergnügungen stürzen können, müssen insbesondere Essener*innen mit kurdischen Wurzeln oft an bedrohte Verwandte oder Freunde in Syrien denken. Kurden organisieren deshalb öffentliche Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Kriegsaktionen der Türkei. Vergeblich hoffen sie bisher auf eine Unterstützung der amtierenden CDU/SPD Regierung gegen diese...

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Der türkische Feldzug gegen die Kurden im syrischen Afrin muß aufhören.

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 10.02.2018

Essen: Essen-Zentrum | Schnappschuss

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Schnelle Beseitigung blockierter Fahrwege für Busse und Bahnen 1

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 09.02.2018

Essen: Stadtmitte | Antrag für den Ordnungsausschuss: Ruhrbahn-Personal sollte städtische Ordnungskräfte unterstützen In der Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen am 14. Februar steht ein Antrag der Ratsfraktion der Grünen zur schnelleren Beseitigung blockierter Fahrwege für Busse und Bahnen zur Entscheidung. Die Grünen wollen, dass künftig die Verkehrsmeisterinnen und Verkehrsmeister der Ruhrbahn GmbH in die Lage...