Essen-Nord: CDU

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PARTEI-Piraten kritisieren das Vorgehen mit der Brechstange durch die GroKo beim Thema "offener Ganztag" in Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Demokratie mit der Brechstange! Große Koalition erstickt mögliche Bürgerbeteiligung im Keim! Das Vorgehen, das in der gestrigen Ratssitzung bei dem Thema „Offener Ganztag“ an den Tag gelegt wurde, ist beispielhaft für den Durchmarsch einer großen Koalition. Von dem Vorschlag der SPD und CDU, die rund 130 Erzieherinnen und Erzieher, die im Dienst der Stadt Essen in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen arbeiten, in...

Leistungsschwache Schüler erhalten Unterstützung - 14 Essener Schulen erhalten ESF-Förderung

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | vor 3 Tagen

In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung. Mit diesem Programm will der Bund den Berufseinstieg lernschwacher Schülerinnen und Schüler unterstützen. „Viele junge Menschen finden nur mit Mühe den Einstieg ins Berufsleben. Ich bin mir sicher, dass eine individuelle Hilfestellung mehr Orientierung gibt und die Jugendlichen an Sicherheit für ihren Berufseinstieg gewinnen werden“, sagt Jutta...

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PARTEI-Piraten kündigen Initiative zum Verbot von Finanzspekulationsgeschäften der Stadt Essen an

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 22.01.2015

Genug gezockt Die Klieve Kurve zeigt steil nach unten! Die Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen setzt sich für ein zeitnahes Verbot von Finanzspekulationen der Stadt Essen ein. Dieses Verbot bezieht sich sowohl auf die Spekulation mit Fremdwährungen als auch auf jegliche weitere spekulative Finanzprodukte wie Derivate oder Zinsswaps. Eine entsprechende Initiative kündigte der finanzpolitische Sprecher...

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Wie aus dem Nichts: Katernberger will OB-Kandidat der CDU werden 2

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Nord | am 06.01.2015

Bisher konnte Essens CDU um den Kandidaten Thomas Kufen ent­spannt zuschauen, wie sich auf Seiten der SPD zwei Bewerber für das Oberbürgermeisteramt - Reinhard Paß und Angelika Kordfelder - gegenseitig ausbremsen. Doch jetzt erhält auch Kufen Konkurrenz aus den eigenen Reihen. Große Anspannung dürfte dennoch nicht aufkommen. Per Mail an die allgemeine Adresse der Essener CDU hat Friedhelm Kölsch am Montagvormittag seine...

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Jutta Eckenbach besucht Übergangsheim für Asylbewerber

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 18.12.2014

Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach, Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales, traf Vertreter der Stadt Essen, des Diakoniewerkes Essen und ehrenamtliche Mitarbeiter eines Übergangswohnheimes. Im ausführlichen Gespräch wurden Chancen und Risiken der neuen Gesetzgebung, aber auch positive Beispiele und anhaltende Probleme diskutiert. Das Diakoniewerk Essen arbeitet gemeinsam mit der Stadt Essen an Projekten,...

Bund entlastet Kommunen und stärkt den Ausbau der Kindertagesbetreuung

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 10.12.2014

Jutta Eckenbach: „Die Entlastung der Kommunen zählt auch weiterhin zu den prioritären Maßnahmen des Bundes.“ Bereits in den vergangenen Legislaturperioden hat der Bund Länder und Kommunen umfassend entlastet. So wurde etwa mit der vollständigen Übernahme der laufenden Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bereits ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation...

CDU besucht Musik AG

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | am 06.11.2014

Probenraum im Essener Norden Einen Informationsbesuch unternahm gestern Franz-Josef Britz für die Essener CDU zu Thorsten Wolf in die Essener Bischofstrasse, wo die „Musik AG“ einen Probentaum unterhält. Rund 8 ehrenamtlich tätige Musiklehrer unterrichten dort Kinder und Jugendliche, die selbst Musik machen wollen. Zur Geschichte des Vereins: Ende 2001 übernahm Wolfgang Summer die Verantwortung für den Proberaum eines...

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Unsere Helden des Alltags: Margrete Roderig von den "Flotten Socken" in Borbeck 2

Christa Herlinger
Christa Herlinger | Essen-Borbeck | am 24.10.2014

Die „Flotten Socken“ sind in Essen ein Begriff. Durch ihre stadtweiten Auftritte hat die Borbecker Tanzgruppe eine Menge Fans. Kein Wunder, denn wo die „Socken“ auch auflaufen, sie verbreiten gute Laune. Die Tänzerinnen und Tänzer sind mit Feuereifer bei der Sache. Ihr Publikum zu unterhalten, immer wieder neue Choreografien einzustudieren, das macht den Socken einfach Spaß. Seit 2004 sind die Flotten Socken...

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Parlamentarische Staatssekretärin Ingrid Fischbach MdB zu Gast in Essen

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 23.10.2014

Anlässlich des Besuches der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Ingrid Fischbach erklärt Jutta Eckenbach: „Ich freue mich sehr, dass Ingrid Fischbach meiner Einladung nach Essen gefolgt ist und sie vor Ort über die aktuellen Pläne der Bundesregierung im Bereich Pflege informierte. Zahlreiche fachinteressierte Zuhörer verfolgten das Referat in den Räumlichkeiten des Marienhospitals. Ingrid...

Chancen zur Integration von Langzeitarbeitslosen verbessern – neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik wagen

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 16.10.2014

Die derzeitigen arbeitsmarktpolitischen Instrumente helfen vielen Menschen, wieder in reguläre Erwerbsarbeit zu kommen. Der Abbau der Arbeitslosigkeit stößt aber dann an Grenzen, wenn es um Personen geht, die Vermittlungshemmnisse haben. Zu diesen Hemmnissen gehören beispielsweise eine fehlende oder abgebrochene Ausbildung, gesundheitliche oder psychische Probleme, eine mehrjährige Arbeitslosigkeit oder schlechte...

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Die PARTEI Essen läd ein zur Kreisverbands- und Nominierungsversammlung!

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Nord | am 15.10.2014

Essen: Fraktionsbüro der PARTEI-Piraten | Mehr Demokratie wagen Die PARTEI Essen läd ein zur Kreisverbands- und Nominierungsversammlung! Wann: Dienstag, 21.10.2014 um 20.00 Uhr Ort: Büro der PARTEI-Piraten, Kreuzeskirchstr. 1 , 45127 Essen Tagesordnung wie folgt: 1. Meet & Greet mit der PARTEIprominenz inklusive Ausschank hochprozentiger Qualitätsspirituosen 2. Begrüßung durch den Kreisverbandsvorsitzenden Jürgen Lukat 3. Wahl des...

Situation in den Asylbewerberheimen

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 02.10.2014

„Die Zustände in den Flüchtlingsheimen sind nicht neu. Wer davon spricht, dass es schockierend ist was nun bekannt wird, hat jahrelang die Augen vor der Realität verschlossen.“, so Jutta Eckenbach zu den aktuellen Äußerungen der Landesregierung NRW. Die Flüchtlingsheime der Kommunen sind mehr als voll. Seit Jahren wenden sich die nordrhein-westfälischen Kommunen an ihre Landesmutter mit der Bitte tätig zu werden. Von...

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Jutta Eckenbach (CDU): Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU, Karl Schiewerling, zu Gast bei der „Essener Arbeit“

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 30.09.2014

Die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ist in Essen mit herkömmlichen Maßnahmen nicht in den Griff zu bekommen. Darüber konnte sich heute in Gesprächen mit der EABG, der Arbeitsagentur und dem Jobcenter auf Initiative der Essener Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach der Sprecher für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, ein eigenes Bild machen. Das Essener Modell leistet hervorragende...

Jutta Eckenbach (CDU): Hilfsfonds für behinderte Kinder wird im Bundeshaushalt verankert

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 25.09.2014

Die Bundesregierung errichtet einen neuen Fonds für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben. Bislang ist diese Gruppe betroffener Menschen von den bereits existierenden Heimkinderfonds (Heimkinder West und Heimkinder Ost), weitestgehend ausgeschlossen. Dies wird nun geändert. Insgesamt sollen für 2015 und 2016 19,5...

Jutta Eckenbach begrüßt Urteil zur Kostenübernahme für Rauchwarnmelder

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 09.09.2014

Das Bundessozialgericht (BSG) entschied im Sommer, dass Krankenkassen die Kosten für spezielle Rauchwarnmelder für Hörgeschädigte übernehmen müssen. Rauchwarnmelder sind ein unverzichtbares Warnsystem für jeden Haushalt und dienen dem Grundbedürfnis des selbstständigen Wohnens. Da die akustischen Signale herkömmlicher Rauchwarnmelder für stark Hörgeschädigte nicht wahrnehmbar sind, sind diese auf spezielle Geräte angewiesen,...

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Umsetzung dringend erforderlicher Maßnahmen im SGB II sind zwingend geboten

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 04.09.2014

Als zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Neuordnung des SGB II führte Jutta Eckenbach MdB gemeinsam mit dem Berliner Kollegen Kai Whittaker MdB und dem Essener Sozialdezernenten Peter Renzel in den vergangen Tagen Gespräche mit Vertretern von Beschäftigungsgesellschaften, der Arbeitsagentur und dem Essener Jobcenter. Jutta Eckenbach MdB fordert im Rahmen der Überarbeitung des SGB II...

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Wiederbelebung des Kaiserparks

Lokalkompass Essen-Nord
Lokalkompass Essen-Nord | Essen-Nord | am 03.09.2014

Essen: kaiserpark | Die Stadt will den Kaiserpark als das grüne Herz Altenessens wiederbeleben. Bei einer Führung durch den Park informiert auf Einladung der CDU am Donnerstag, 11. September, um 16 Uhr der Leiter des Grünflächenpflegebezirks Nord über die geplanten Maßnahmen der Stadt. Anmeldung unter Telefon 60 74 28.

Bundesregierung billigt weitere Entlastungen der Kommunen und reagiert auf wachsende Asylbewerberzahlen

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 01.09.2014

Jutta Eckenbach MdB, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag: „Bis Anfang 2015 soll ein weiteres wesentliches Vorhaben in der Asylpolitik der Bundesregierung umgesetzt werden. So werden nun auch Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz erfolgen. Unter anderem wird eine differenziertere Staffelung der Leistungssätze für Asylbewerber vorgenommen. Damit werden wir im Wesentlichen die...

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A42: Kann der Bezirk V mit der CDU noch rechnen?

Janusch Rentenatus
Janusch Rentenatus | Essen-Nord | am 24.08.2014

Laut eigenen Aussagen setzt sich Herr Kutzner für Flüsterasphalt an der A40 und an der A52 ein. In seinem Beitrag bezieht sich der Autor ausdrücklich auf „grundlegende Sanierungen“ und maßregelt im Kommentar seines Beitrags einen Altenessener Ratsherrn der Grünen, er würde die Projekte nicht auseinander halten können. Wie die BI A42 – Essen Herrn Kuzner aufklären konnte, ist die Sanierung der A42 ebenfalls eine...

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CDU Bundestagsabgeordnete besichtigen Hotel Franz und Werkstatt der GSE

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 24.08.2014

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach war Uwe Schummer, Beauftragter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu Gast in Essen. Gemeinsam besuchten sie mit Heribert Piel von der GSE und Ratsherrn Wilhelm Maas das Hotel Franz und die Borbecker Werkstatt der GSE. Die Politiker wurden im Hotel Franz von der Hoteldirektorin Karin Poppinga, dem Direktor des Franz Sales Hauses Günter...

Jutta Eckenbach (CDU): Bund entlastet die Stadt Essen um weitere 12 Millionen Euro ab 2015

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 22.08.2014

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist zur Unterstützung der Kommunen ab dem Jahr 2015 eine jährliche Soforthilfe in Höhe von 1 Milliarde Euro vorgesehen. Essen wird vom Bund hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (KdU) und hälftig durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer entlastet. Nach ersten Berechnungen, erhöht sich der Anteil des Bundes an den kommunalen Kosten für...

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CDU-Fraktion: KEIN Flüsterasphalt für die A42 4

Dirk Scheidat
Dirk Scheidat | Essen-Nord | am 13.08.2014

Laut Medienberichten (WAZ vom 11.08.2014 sowie auf Lokalkompass.de) will die CDU-Fraktion zwar für die A52 und A40 sogenannten „Offenporigen Asphalt" (Flüsterasphalt), jedoch nicht für die A42 in Essen-Altenessen. Wir fordern die CDU-Fraktion auf, öffentlich Stellung zu nehmen, warum diese Forderung nicht für die A42 aufgestellt wurde. >> Lokalkompass.de Herr Kutzner und die CDU Altenessen-Nord haben eine...

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CDU Essen: Thomas Kufen als OB-Kandidat - langweilig? 2

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 01.08.2014

Essen: Rathaus Essen | Ein bisschen hat sich die Essener CDU jetzt in die Karten gucken lassen und so scheint es als sicher, was irgendwie schon alle vermutet haben: Thomas Kufen wird wohl 2015 als OB-Kandidat antreten. Wie langweilig, da sind wir von den „politischen Mitbewerbern“ eine ganz andere Show gewohnt. Warum hat Kufen nicht potenzielle Gegenkandidaten aus den eigenen Reihen angegriffen? Z.B. den in der Asylbewerberstandort-Frage...

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CDU und Antisemitismus: Wer im Glashaus sitzt … 20

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 27.07.2014

Mit einer Medien-Kampagne versucht die CDU bundesweit und auch in Essen den Kampf gegen Antisemitismus antikommunistisch zu instrumentalisieren. So auch der Essener CDU-Fraktionschef Kufen, der in einer Pressemitteilung vom 15.07.2014 üble Stimmungsmache betrieb: „ … darf unsere Stadt nicht zum Schauplatz links- und rechtsextremer Gruppierungen mit ihren antisemitischen und rassistischen Parolen werden.“ Oder wenn der Essener...

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Einladung zu Tagen der Begegnung in Berlin

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 16.07.2014

Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 5. bis 7. November 2014 in Berlin zu Politik und Werte ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert finden die 22. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. Der Schirmherr Prof. Dr. Norbert Lammert bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die...