Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Über viele Jahre verfolgt FDP Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweis und der Altenessener Kommunalpolitiker Thomas Spilker die Entwicklungen und Planungen im Essener Norden.  | Foto: privat

Auch die CDU plädierte dafür
FDP Nord begrüßt den Abriss der Bauruine am Bahnhof Altenessen

Lange genug hat die Bauruine das Umfeld des Bahnhofs Altenessen dominiert. Daher begrüßt die FDP Nord die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes den Abriss zu ermöglichen. "Nunmehr muss die Verwaltung schnellstens Gelder bereit stellen um den Abriss auch zeitnah durchzuführen. Weiterhin muss dann geklärt werden, wie es mit dem Grundstück weiter geht. Durch das neue Altenessen Süd Karree auf dem Schweinemarktgelände gibt es sicherlich Synergien, die bei der Neuplanung berücksichtigt werden...

  • Essen-Nord
  • 03.11.20
Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
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Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

  • Essen
  • 13.09.20
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Politik

Essener Kaiser Wilhelm Park durchforstet
Aktion Sauber Zauber - Die PARTEI ist dabei

Essen – Auf der berüchtigten Meile  zwischen Chester-Bennington  Gedenkpavillon und dem örtlichen Lidl  konnte die sehr gute PARTEI eine gute  Ausbeute erzielen. Zum Auftakt des  15. Essener Sauberzaubers  versammelte sich eine muntere  Truppe der PARTEI-Essen zum  gemeinsamen Aufräumen. Nach einem reichhaltigen Frühstück ging es dann auch direkt los. Kein Terrain war zu uneben, kein Hundehaufen zu groß und kein Kronkorken zu tief vergraben um nicht in unseren Müllbeuteln zu landen. Am Trinker-...

  • Essen-Nord
  • 08.03.20
Politik

EBB: Was interessiert mich mein Geschwätz von letzter Woche

Das Essener Bürgerbündnis (EBB) scheint sich nicht so recht einigen zu können, wie sie denn nun mit dem antifaschistischen Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) umgehen wollen. Vor wenigen Wochen noch erklärte das Bündnis, man würde an keiner Kundgebung oder Versammlung teilnehmen, „die von einer Organisation geplant“ werde, „die offen die Nähe zu Extremen des linken Spektrums sucht.“ Allem Anschein nach scheint diese Aussage bereits passe, denn auf der Respektmeile standen Essen stellt sich...

  • Essen-Nord
  • 24.09.18
Kultur

Sommerfest zum 15. Geburtstag von „Essen steht AUF“ am 11. August

Am Samstag,11. August, feiert das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ seinen 15. Geburtstag mit einem Sommerfest, zu dem nicht nur alle Mitglieder, Freunde und Weggefährten eingeladen sind, sondern auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Familienfest bietet ein interessantes Kulturprogramm u.a. mit Liedern des Ruhrchors gegen den „Abgesang“auf den Bergbau. Weiter viel Spaß für Kinder mit einer Hüpfburg und Kinderschminken. Leckeres von Grill und Buffet sowie...

  • Essen-Nord
  • 05.08.18
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Politik

Marcus Fischer vertritt Nord FDP im Kreisparteivorstand

Marcus Fischer wurde jetzt erneut in den Kreisparteivorstand der Essener FDP gewählt. Der 54 jährige Bundesbetriebs – Wirtschaftsprüfer aus Altenessen vertritt damit erneut die Interessen der Nord – FDP innerhalb des 11 köpfigen Kreisvorstandes. Fast 20 Jahre setzt sich Marcus Fischer bereits für die liberale Politik ein. Vorsitzender Thomas Spilker: „Wir freuen uns, damit weiterhin einen erfolgreichen Streiter für den Norden und anerkannten Experten in der Sportpolitik auf Stadtebene zu...

  • Essen-Nord
  • 18.03.18
Politik
Dietrich Keil, Vorstandssprecher von "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt Essen.

2,5-Prozent-Sperrklausel vom Tisch: Klatsche für die SPD, Grüne und CDU

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

  • Essen-Nord
  • 26.11.17
Politik

Thomas Kufen feiert großes Veranstaltungsfinale in Werden

Am 28. August endet Thomas Kufens Veranstaltungsreihe in den Domstuben in Essen-Werden. Seit Monaten war der CDU Oberbürgermeister-Kandidat mit seinem Format „Thomas Kufen.Persönlich!“ in den Stadtteilen unterwegs. Vor hunderten interessierten Essenerinnen und Essenern stellte er sich in einer lockeren Interviewsituation vor. Immer wieder bezog Thomas Kufen dabei klar Stellung und präsentierte konkrete Ziele und Visionen für die Stadt. Ein letztes Mal wird er das in dieser Form am Freitagabend...

  • Essen-Nord
  • 11.08.15
Politik

Eine lange Veranstaltungsrunde neigt sich in Bredeney dem Ende zu

Seit Monaten tourt Thomas Kufen durch Essen, um sich den Bürgerinnen und Bügern vorzustellen. Am Montagabend, den 24. August, steht für den CDU Oberbürgermeister-Kandidaten der vorletzte Veranstaltungstermin an. In Bredeney will Kufen wieder einmal überzeugen und noch unentschlossene Wähler für sich begeistern. Bei seiner Veranstaltungsreihe „Thomas Kufen.Perönlich!“ geht es um seine politischen Ziele und Visionen, aber genauso um die Person hinter dem Politiker. Fragen zu Freizeit, Familie und...

  • Essen-Nord
  • 06.08.15
Politik

Bei einer Essener Fußballlegende startet Thomas Kufen den Schlussspurt im Essener Norden

Kaum ein Essener Fußballer steht so für Rot-Weiss Essen, wie Willi „Ente“ Lippens. In seiner Gaststätte „Ich danke Sie“ wird Thomas Kufen am Sonntagmittag, den 16. August, seine Veranstaltungsreihe „Thomas Kufen.Persönlich!“ fortsetzen. Wie immer wird sich der CDU Oberbürgermeister-Kandidat zuerst in einer lockeren Interviewsituation vorstellen. Es geht um sein Privatleben, seine Hobbies und dann natürlich um seine politischen Ziele und Visionen. Danach wird Kufen auf die Fragen der Besucher...

  • Essen-Nord
  • 30.07.15
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich? | Foto: Marvin Schnippering

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
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Politik

Thomas Kufen. Persönlich!

„Thomas Kufen. Persönlich!“ geht weiter! Für Sie. Für Dich. Für Essen. Ende Juli setzt der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Essen seine Veranstaltungsreihe „Thomas Kufen. Persönlich!“ fort. Dann haben Bürgerinnen und Bürger wieder gute Gelegenheiten, ihn besser kennenzulernen und sich mit ihm über Ideen und Vorstellungen für unsere Stadt auszutauschen. Hier sind die nächsten Termine: Mittwoch, 29. Juli 2015 um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum St. Maria Empfängnis, Raffaelstraße 1 in 45147 Essen....

  • Essen-Nord
  • 22.07.15
Politik
Stop Fracking, eine Informations- und Aktionsbroschüre der Umweltgewerkschaft
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Stop Fracking - Diskussion im Essener Stadtrat

Am kommenden Mittwoch (27.5.2015) wird im Rat der Stadt Essen über ein Gesetzentwurf zur 'unkonventionellen Öl- und Gas-Förderung' oder Fracking gesprochen, der bald im Bundestag als Gesetz verabschiedet werden soll. Gerade rechtzeitig ist "Stop Fracking", die Informations- und Aktionsbroschüre der Umweltgewerkschaft erschienen. Es ist sehr zu begrüßen, dass die Essener Grünen dies durch einen Antrag im Rat der Stadt Essen zu einem Gesprächsthema machen wollen: Grüner Antrag im Stadtrat - Fliß:...

  • Essen-Nord
  • 25.05.15
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Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt? | Foto: Lokalkompass Kamen

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
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Politik
Die Piratenpartei Dortmund schreibt viel über Bewohner, Versprechen, Wissen und Einsatz.
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Kommunalwahl 2014: Wahlprogramme grafisch dargestellt

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

  • Düsseldorf
  • 22.05.14
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Politik
Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
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Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
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Politik
Geht ihr wählen oder macht ihr's per Post?

Frage der Woche: Wie geht Briefwahl?

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

  • Essen-Süd
  • 25.04.14
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Politik
Dozent, Blogger und Politikberater: Martin Fuchs.
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Experte zum Kommunalwahlkampf: "Man sollte soziale Medien als Dialogmedien begreifen“

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

  • Düsseldorf
  • 04.04.14
  • 25
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Politik
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Im Ruhrgebiet droht eine verheerende regionale Umweltkatastrophe

Unter dem Titel "Unsere Kinder und Enkel klagen an! Tickende Giftmüll-Bombe unter dem Ruhrgebiet!" fand am 5. März eine hochspannende Veranstaltung des Kommunalwahlbündnisses "AUF Herten" im Hertener Glashaus statt. Etwa 100 Besucher, darunter Besucher aus Südafrika und Bangladesh diskutierten über den Vortrag von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete des Gelsenkirchener Wahlbündnisses "AUF Gelsenkirchen" bezüglich der Giftmülleinlagerung auf den Zechen. Monika Gärtner-Engel hatte...

  • Essen-West
  • 09.03.14
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Politik
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„Essen steht AUF“ wird 10 Jahre

Was 2003 noch nicht abzusehen war: Das damals gegründete überparteiliche Kommunalwahlbündnis ist seitdem mit Dietrich Keil im Rat der Stadt vertreten und konnte sich ein eigenes Profil erarbeiten. „Nicht immer zur Freude der anderen Fraktionen und der Stadtspitze“, resümiert der Ratsherr. „Aber immer im Einklang und im Interesse von Bürgern, die mit diesen nicht mehr zufrieden sind und ihre Belange selbst in die Hand nehmen. Dem sind wir vor allem verpflichtet, nicht dem Parteienstreit und der...

  • Essen-Nord
  • 29.11.13
Kultur
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10 Jahre "Essen steht AUF" - das wird gefeiert!

Am 25. Oktober 2003 wurde das überparteiliche Personenwahlbündnis "Essen steht AUF" gegründet. In diesen 10 Jahren haben wir viele mutige, wütende, engagierte aber auch resignierte Menschen getroffen, die sich von der Politik der üblichen Rathausparteien nicht vertreten fühlen. In diesen 10 Jahren haben wir mit unseren Mitstreiern und Weggefährten viel erlebt, viel gelernt und viel bewegt. Immer unter dem Motto: Um uns selber müssen wir uns selber kümmern. Das wollen wir gemeinsam mit...

  • Essen-Nord
  • 24.11.13
  • 3
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