Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Politik
Bewegung im Bundestag? | Foto: umbehaue

Haftung für politisches Versagen?
Politiker ersetzen nun den Schaden?

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

  • Essen-Süd
  • 01.08.23
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Politik
Alternativer Antrieb als Verbrenner
Comeback? | Foto: umbehaue
4 Bilder

Doch kein Verbrenner aus?
FDP legt sich mit der EU an

In der derzeitigen Regierung, fällt die FDP nur dadurch auf, dass Sie etwas nicht will und blockiert. Jetzt wird auch direkt eine Stufe höher eskaliert. Der EU Beschluss zum Verbrenner aus, erregt wie schon in der Bundesregierung, die Gemüter der FDP. In der Regierung, konnten sie sich bereits durchsetzen und setzen auf Antriebe die es noch nicht gibt, E-Fuels. Laut Experten sind diese noch viel zu teuer. Aber was wird die Zukunft bringen? Elektroautos sind sicher auch keine Lösung, für die...

  • Essen-Süd
  • 28.02.23
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Politik
Team Vorsicht ist abwesend | Foto: umbehaue

Infizierte Chinesen reisen in Europa ein
Hat man in Deutschland nichts gelernt?

Wo ist Team Vorsicht? Hat man in Deutschland nichts gelernt? Das könnte man doch stark annehmen. Reisefreiheit für Chinesen und explodierende Corona Zahlen in China. Inoffiziell spricht man von einer Millionen neu Infektionen am Tag. China lockerte auf internen Druck, seine Corona Maßnahmen und die Chinesen nutzen ihre Freiheit. Sie Reisen, nicht nur innerhalb von China. Deutschland sieht für sich dadurch keine Gefahr und leitet keine Maßnahmen ein. Aber die Masken, sollen bis April möglichst...

  • Essen-Süd
  • 01.01.23
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Politik
Düsseldorf Landtag | Foto: umbehaue

Warum ist das so?
Melkkuh der EU ist Deutschland?

Meistens schimpft man innerhalb der EU auf Deutschland. Wie bei neuen Schulden, die seitens der EU aufgenommen werden sollen, oder den Gaspreisdeckel. Nach dem Austritt von England aus der EU, benötigt diese Mehreinnahmen. Alle Mitglieder sollten mehr Zahlungen in die EU Kasse leisten. Deutschland ist mit Abstand der Größe Beitragszahler mit 25,1 Milliarden Euro. Frankreich zahlte, als zweit Größter, unter dem Strich 12,4 Milliarden Euro, etwa halb so viel. Italien mit rund 3,2 Milliarden Euro...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
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Politik
Aufregung und harter Wind in der EU | Foto: umbehaue

USA macht alles Richtig
Aufregung in der EU

Meinung Da regt man sich in der EU auf, weil die USA 357 Milliarden Euro, für Klimaschutz und Energiesicherheit bereitstellen will. Das Geld und die Steuererleichterungen, sollen aber nur die bekommen, die auch in den USA produzieren und dort Arbeitsplätze schaffen. Was soll daran falsch sein? Die EU befürchtet Nachteile für hiesige Wirtschaftszweige und ein Abwandern von Firmen in die USA. Das könnte man, durch eine Sonderabgabe, für Firmen aus der EU, die im Ausland produzieren und dann ihre...

  • Essen-Süd
  • 15.12.22
Natur + Garten
 In diesen Tagen beginnen die Arbeiten im Revierpark.  | Foto: Dreyße/Oberhäuser (RVR)

Grüner als je zuvor
EU, Land und RVR investieren vier Millionen Euro in die Zukunft des Revierparks

Es geht los! Ab dieser Woche wird im Revierpark Nienhausen kräftig gebaut. Mit einem Investitionsvolumen von rund sechs Millionen Euro macht der Regionalverband Ruhr das Naherholungsgebiet fit für die Zukunft. Erste Pflanz- und Rodungsmaßnahmen gab es bereits im März, jetzt starten die großen Garten- und Landschaftsbauarbeiten. Fitness an der frischen LuftIm ersten Schritt wird die künftige Aktivitätsachse im östlichen Teil des Parks gestaltet. Dort können Besucher ab Frühjahr 2023 nicht nur...

  • Essen-Nord
  • 16.07.22
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Politik
Schon jetzt Pipeline Warnung | Foto: umbehaue

Eilmeldung Druck aus Russland auf die EU
Gazprom kann neue Gas Lieferung nicht garantieren

Eine Hammermeldung, die so früh noch nicht erwartet wurde. Schon nach zwei Tagen der Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 gibt Gazprom bekannt, dass eine erneute Gaslieferung über Nord Stream 1 nicht sichergestellt werden kann. Man wisse nicht ob die Reparatur der Turbine auch fachmännisch durchgeführt wurde und ob die Turbine auch geliefert wird. Die EU hat die Drohungen aus Russland ja bereits erwartet. Diese frühe Meldung hat andere Gründe! Nach den Erfolgsmeldungen der Ukraine mit den neuen...

  • Essen-Süd
  • 13.07.22
Politik
Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

Lachnummer Deutsche Waffenlieferung
Russland droht weiter mit drittem Weltkrieg

Nachdem nun auch schwere Waffen aus Deutschland, bzw. Deutschen Rüstungsfirmen in die Ukraine geliefert werden sollen, spielt Russland wieder die Weltkriegskarte. Erneute Drohungen aus Russland, über die Gefahr eines dritten Weltkrieges. Auch Gas wird als Waffe nun eingesetzt. Polen und Bulgarien trifft es als erstes, sie bekommen ab sofort kein Gas mehr, da sie wie alle anderen EU Länder auch, nicht in Rubel bezahlen. Deutsche Mühlen mahlen langsam! Nun wurde eine Anforderung der Ukraine aus...

  • Essen-Süd
  • 27.04.22
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Politik
Pipeline Stopp | Foto: umbehaue

1 Mrd. Eu pro Tag für Gas und Öl aus Russland
Russland droht mit Einstellung der Gaslieferungen!

Die EU zahlt täglich 1 Mrd. Euro an Russland für die Gas und Öl Lieferungen. Die Bundesregierung scheut sich, den Bezug von Öl und Gas aus Russland einzustellen. Das bringt jetzt aber Putin ins Gespräch. Er droht mit den einstellen der Gaslieferungen über Nord Stream 1Auch Eon will bis jetzt nicht auf Nord Stream 1 verzichten. Selbst die USA denkt darüber nach, kein Öl mehr von Russland zu kaufen. Das wird nun von Venezuela als Change gesehen. Venezuela leidet unter dem verhängten Öl Embargo...

  • Essen-Süd
  • 08.03.22
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LK-Gemeinschaft
Klitschko in Essen | Foto: umbehaue

Soldaten mit Gewissen
Noch nie da gewesener Schulterschluss

Man kann es nicht glauben, was gerade in Europa und der Europäischen Gemeinschaft passiert. Ein nie dagewesener Schulterschluss, aller Mitglieder und darüber hinaus. Selbst Polen und Ungarn, die sonst eher ich eigenes Ding machen, erkennen die mögliche Gefahr und ziehen mit. Auch die Schweiz hat nun ihre Neutralität verlassen und schließt sich den Maßnahmen, gegen den Aggressor an. In allen Ländern gibt es unglaubliche Initiativen von Bürgern zur Unterstützung der Ukraine und deren...

  • Essen-Süd
  • 28.02.22
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Ratgeber
So könnte es aussehen Foto Mediapool | Foto: Mediapool

Hurra, schon wieder eine neue App?
EU-Impfpass kommt in 3 Monaten auch in Deutschland

Die Europäische Union hat sich nach langem Ringen auf ein gemeinsames Dokument geeinigt.  Es soll bis zum 1. Juli kommen, aber nicht in Deutschland, wir brauchen noch Zeit. Wann ist der EU-Impfpass einsatzbereit? Das Zertifikat soll ab dem 1. Juli einsetzbar sein. Die Mitgliedsstaaten erhalten eine sechswöchige Übergangsfrist. Deutschland hatten auf einen hohen Aufwand verwiesen, Millionen Zertifikate in kürzester Zeit auszustellen. Bei Reisen werde auch der herkömmliche gelbe Impfausweis...

  • Essen-Süd
  • 21.05.21
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LK-Gemeinschaft
Nachschub kommt bis 2023 | Foto: Mediapool

Geht die Pandemie bis 2023 weiter?
EU schließt neue Verträge mit Biontech

Neuer Impfstoffkauf der EU bei dem Impfstoffherstellern Biontech / Pfizer ist perfekt. Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat dieses mitgeteilt. Die EU bestellt für 2020 und 2023 weitere 900 Millionen Dosen verbindlich. Zum einen soll der Impfstoff auch für Kinder ab 12 Jahren verfügbar sein, zum anderen für die Auffrischung bei Erwachsenen. Somit bereitet man sich auf einen möglichen Rückschlag in der Corona Bekämpfung vor. Eine Dosis soll 19,50 Euro kosten, das Gesamtvolumen liegt...

  • Essen-Süd
  • 09.05.21
Ratgeber
Impfen mit AstraZeneca laut EMA wieder für alle | Foto: umbehaue

Immer noch Hick Hack um AstraZeneca
Impfstoff wieder für alle Altersgruppen frei gegeben

Nach einer erneuten Prüfung der Daten, hat die Europäische Arzneimittel Behörde EMA, den Corona Impfstoff von AstraZeneca der nun unter dem Handelsnamen Vaxzevria geführt wird, wieder uneingeschränkt ab 18 Jahren zugelassen. Wieder mit der gleichen Begründung, der Nutzen ist größer als das Risiko. Ohne Impfung läge das Risiko bei1 : 1000 an Corona schwer zu erkranken. Mit Impfung läge das Risiko bei 1 : 0,0005 Dabei wurden dieses mal alle Zahlen aus gesamt Europa in die Statistik übernommen....

  • Essen-Süd
  • 08.04.21
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Politik
Frühsport Zeit Umstellung | Foto: Umbehaue

Sonntag ist es wieder soweit
Wieder werden die Uhren umgestellt, wie lange noch?

Nach drei Jahren „Arbeit“ hat es die EU nicht geschafft die Zeit Umstellung abzuschaffen. Die Bürger von Europa hatten sich dazu in einer Umfrage ausgesprochen. Jetzt kann man sich nicht entscheiden, ob final die Sommer oder Winterzeit bleiben soll. Dabei sollte doch 2019 die Uhren zum letzten mal umgestellt werden. Die einzelnen Länder wollen verschiedene Zeitzonen haben und teilweise nicht in einer Zeitzone mit dem Nachbarland sein. Somit dort ein Flickenteppich in der EU. Daher hat die EU,...

  • Essen-Süd
  • 26.03.21
Politik
Grenzübergänge weiter geschlossen | Foto: Umbehaue

Grenzverkehr wird in der EU weiter minimiert
Reisebeschränkungen für private Reisen

Frankreich verlangt nun Montag bei der Einreise einen Corona-Test. Belgien verbietet private Reisen komplett. Reisende aus der EU die in Frankreich einreisen wollen müssen ab Sonntag, einen negativen PCR-Test vorlegen. Dieser darf maximal 72 Stunden alt sein. Grenzpendler und Warentransporte sind wieder von der Regelung ausgenommen. In Quarantäne müssen nur Personen aus Drittstaaten, einschließlich Großbritannien. In Finnland diskutiert die Regierung  noch über schärfere Grenzkontrollen, eine...

  • Essen-Süd
  • 22.01.21
LK-Gemeinschaft
Spritzen bleiben leer | Foto: Umbehaue

Impfstoff wird noch knapper
Biontech /Pfizer liefert vorübergehend weniger Impfstoff als geplant

Biontech /Pfizer liefert vorübergehend weniger Impfstoff nach Europa als geplant Der Pharmakonzern Pfizer wird vorübergehend die Liefermenge seines Corona-Impfstoffes an die EU senken. Grund sei ein Ausbau von Produktionsanlagen. Diese zeitweise Senkung soll alle europäischen Länder betreffen, so eine Erklärung der Norwegische Gesundheitsbehörde. Es ist nicht klar, wie lange es dauern wird, bis wieder die maximale Produktionskapazität erreichen wird. Im belgischen Werk, kann es bei Aufträgen...

  • Essen-Süd
  • 15.01.21
LK-Gemeinschaft
Es geht im an den Kragen

EU-Behörde empfiehlt Einsatz von Remdesivir unter Auflagen
Erster Impfstoff im Kampf gegen Corona wird zugelassen werden

EU-Behörde empfiehlt Einsatz von Remdesivir unter Auflagen Erster Impfstoff im Kampf gegen Corona wird  in der EU zugelassen werden. Der Amerikanische Wirkstoff Remdesivir könnte bald auch in Europa als erstes Mittel gegen eine schwere Corona-Erkrankung auf den Markt kommen. Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ist in Amsterdam angesiedelt und hat eine Zulassung unter Auflagen für das Mittel mit dem Handelsnamen Veklury empfohlen. Die EU-Kommission muss dem noch zustimmen, was aber nur noch...

  • Essen-Süd
  • 26.06.20
Politik
Tor nach Skandinavien ist zu | Foto: Umbehaue
5 Bilder

Dänemark öffnet nur zum Teil
Grenzen für Tagestouristen weiter geschlossen

Grenzen für Tagestouristen weiter geschlossen Über festgelegte Grenzübergänge darf man wieder nach Dänemark einreisen. Tagestouristen bleiben noch ausgenommen. Nur wer 6 Nächte in Dänemark bleiben will darf einreisen. Ausgenommen sind die Schweden, für die bleibt Dänemark weiter gesperrt. Scherzkekse haben auf das Schild (Verbot der Einfahrt) DDR geschrieben. Ab 15. Juni dürfen Einwohner von Schleswig-Holstein ihre Freunde wieder besuchen Urlauber, die aus Deutschland, Island oder Norwegen...

  • Essen-Süd
  • 13.06.20
Politik
Starker Gegenwind, Europa zerrissen | Foto: Umbehaue

Der EU Billionen-Plan
Wer möchte noch Milliarden ohne Rückzahlung?

Brüssels Billionen-Plan Wer möchte noch Milliarden ohne Rückzahlung? Angela Merkel und Macron werden noch übertrumpft, dass von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission. Nicht 500 Milliarden Euro sollen an die EU-Staaten verteilt werden, die von der Corona-Krise wirtschaftlich besonders getroffen sind, sondern stattdessen 750 Milliarden. Das Geld soll vor allem in einen 560 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds fließen, die Kommission hatte ihn „Instrument für...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
Politik

Nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr
Nur noch Reisehinweise, Nachteil für Frühbucher

Nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr Die Bundesregierung geht davon aus, dass trotz der in weiten Teilen von Europa bestehenden Corona-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein kann. Bundesaußenminister Heiko Maas sprach dieses in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Es gebe bei der Bekämpfung des Coronavirus in vielen Ländern positive Entwicklungen. Nach dem 15. Juni solle es "eigentlich" keine weltweiten Reisewarnungen mehr geben, so Heiko Maas. " Sondern wir...

  • Essen-Süd
  • 18.05.20
Politik
Schwarzgeld | Foto: Umbehaue

Nach Bundespressekonferenz
Freier Grenzübertritt zur Zeit nur für Schwarzgeld

Grenzen weiter nur eingeschränkt geöffnet. Freier Grenzübertritt für Schwarzgeld Horst Seehofer gibt nur die Grenze zu Luxemburg komplett frei. Luxemburg ist in der Vergangenheit durch Schwarzgeld Transfer in Verruf geraten. Jetzt wird ab dem 15.5 der uneingeschränkte Grenzverkehr nach Luxemburg wieder möglich. Erst mal Pendler, die Urlauber später: Ab Samstag will Deutschland die Grenzkontrollen zur Schweiz, Österreich und Frankreich lockern. Alle Grenzübergänge zu diesen Ländern werden...

  • Essen-Süd
  • 14.05.20
Politik

Bundespressekonferenz vom 13.05.20
Deutschland öffnet die EU Binnengrenzen ab Samstag

Pressekonferenz BMI Horst Seehofer Deutschland öffnet die EU Binnengrenzen ab Samstag mit Ausnahme von Dänemark Die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und Schweiz werden am 15. Juni beendet. Das bestätigte Innenminister Seehofer. Er betone den Europäischen Gedanken und Einklang mit Frankreich, Österreich und der Schweiz.Es werden alle Übergänge wieder geöffnet und die Kontrollen und nur Stichproben gemacht. Mit Tschechien und Polen sei man noch im Gespräch. Die Grenzen aus Deutschland...

  • Essen-Süd
  • 13.05.20
Politik
Die Schüler der Freien Waldorfschule Essen gingen auf Tuchfühlung mit der EU und ihrer Zukunft. | Foto: Lukas Schmitz-Peiffer

Zukunft
Mit Europa auseinandersetzen

Die Freie Waldorfschule Essen nahm am 25. März am EU-Projekttag der Schulen teil. Initiiert wurde dieser durch die Bundesregierung, in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung. Ziel des Projekttages ist es Schülern Europa und die europäische Union näher zu bringen. Die Freie Waldorfschule Essen hat sich auf Schülerinitiative hin entschlossen, dies zu unterstützen. Die gesamte Oberstufe setzte sich einen ganzen Tag lang in Workshops mit der Institution EU auseinander....

  • Essen-Süd
  • 31.03.19
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Politik
Solche Szenen werden wahrscheinlich weiter zum Alltag auf der A40 gehören. | Foto: Dirk Bütefür

Straßenverkehr in Essen
Diesel-Fahrverbot gekippt: Stellungnahmen zur Entscheidung von Brüssel gegen ein Veto

Diesel-Fahrverbote in Deutschland scheinen nicht zukünftig den Verkehrsalltag zu verändern. Die EU-Kommission in Brüssel hat sich dazu entschieden, nicht gegen die Bemühungen der Bundesregierung, per Gesetzesänderung Fahrverbote zu verhindern, einzuschreiten. Zu dieser Entscheidung nahmen der Essener Unternehmensverband (EUV), die IHK und die Stadt Essen Stellung.  Der Essener Unternehmensverband (EUV) zeigt sich erleichtert über die Entscheidung aus Brüssel, bei geringfügigen Überschreitungen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.19
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