Gerichtsurteil

Beiträge zum Thema Gerichtsurteil

LK-Gemeinschaft
Keine Götterdämmerung für Männer | Foto: umbehaue

Rentnerin klagt gegen ihre Söhne
Männer ihr müsst jetzt sehr tapfer sein

Mama ist doch die beste! Immer mehr Männer verlassen das Heim bei Muttern immer später, oder vielleicht gar nicht. Damit könnte jetzt Schluss sein. Ein Gericht hilft nun den Mamas Eine Rentnerin in Italien, hat nun gerichtlich durchgesetzt, dass ihre beiden 40 und 42 Jahre alten Söhne zu Hause ausziehen müssen. Die 75 Jährige Mama, hatte schon viele Male auf anderem Weg versucht, die beiden Söhne zum Abschied aus dem Hotel Mama zu bewegen. Aber die beiden berufstätigen Männer der Mutter wollten...

  • Essen-Süd
  • 28.10.23
  • 2
  • 1
Politik
Berliner Wiederholungswahl | Foto: umbehaue

Neuwahl in Berlin
Eine Option auch für ganz Deutschland?

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

  • Essen-Süd
  • 12.02.23
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LK-Gemeinschaft
Wieder Beschränkungen für den Einzelhandel | Foto: Umbehaue

Eilmeldung, schnelle Reaktion der Landesregierung
Beschränkungen für den Einzelhandel in NRW greifen wieder

Für knapp 2 Stunden durfte man in NRW wieder ohne Auflagen einkaufen. Das Gericht in Münster hatte die Verordnung der Landesregierung gekippt, da diese gegen die Gleichbehandlung verstieß. In einer Sondersitzung des Landtages NRW wurde die Verordnung nun wieder in Kraft gesetzt. Nun müssen Termine für alle Einzelhändler wieder gemacht werden, bevor man zum Einkaufen geht. Somit gilt die Verordnung für alle und ist konform mit dem Urteil des Gerichts in Münster.

  • Essen-Süd
  • 22.03.21
LK-Gemeinschaft
Für sechs suspendierte Polizei Beamte geht es morgen zurück in den Dienst.  | Foto: Jochen Tack (Symbolfoto)

Landesamt sieht Gründe für Verbot der Dienstgeschäfte nicht gegeben
Beamte dürfen zurück in Essener Polizei-Dienst

Ab morgen beginnt für sie wieder der Dienst. Die sechs Beamten kehren zurück ins Polizeipräsidium Essen. Ihre Suspendierungen im Zuge der Razzien Mitte September, bei denen IT-Asservate sichergestellt worden waren, die auf mutmaßlich rechtsextreme WhatsApp-Chats bei der Polizei hingewiesen, sind vom Tisch. Nach Auswertung des Verwaltungsgerichts-Beschlusses vom 22. Oktober ist das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) jetzt...

  • Essen-Borbeck
  • 28.10.20
  • 1
Politik
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
  • 38
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Überregionales
2 Bilder

Bald Shopping-freie Zone? Marc Heistermann (Einzelhandelsverband) sprach mit dem Stadtspiegel über die Zukunft der verkaufsoffenen Sonntage

Es war ein Urteil mit Ankündigung: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied am Montag der vergangenen Woche in einem Eilverfahren, dass keiner der 28 geplanten verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr genehmigt werden darf. Bereits am Freitag davor hatte das Gericht im Rahmen eines sogenannten Erörterungstermins klar gemacht, dass unter den gegebenen Bedingungen und der bestehenden Gesetzeslage, mit einer Genehmigung nicht zu rechnen sei. „Überrascht hat mich das nicht“, bestätigt auch...

  • Essen-Süd
  • 22.03.17
  • 2
Ratgeber
Recht und Unrecht, Menschen im Paragraphendschungel - wer blickt da schon durch? | Foto: IG Bau

Frage der Woche: Welche Gerichtsverfahren sind öffentlich?

Kläger und Angeklagte, Prozesse, Gerichtsverfahren und Urteile - in Film und Fernsehen wirkt das oft sehr spannend und dynamisch. Doch wie verhält es sich in Wirklichkeit? Welche Gerichtsverfahren darf man sich als Normalsterblicher ansehen, und wie erfährt man davon rechtzeitig vorab? Unser Rechtsstaat basiert auf Grundprinzipien politischer Ordnungs- und Wertvorstellungen. Auf Basis von geltenden Gesetzen werden Urteile vor Gericht gefällt. So weit, so eindeutig. Dennoch gibt es immer wieder...

  • 10.09.15
  • 15
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