Essen-Süd: SPD

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So melken wir die Essener Stadtkasse ! Sitzungsgelder abgreifen - aber richtig! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 19.05.2015

Die Mitglieder des Essener Rates wollen ja gerne dem „gemeinen“ Bürger und Steuerzahler weismachen, dass es sich bei der Ratstätigkeit um ein reines Ehrenamt handelt. Hier klärt Sie Die PARTEI für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung, basisdemokratische Initiative kurz Die PARTEI einmal auf, wie die Sache mit den Sitzungsgeldern wirklich läuft! Achtung liebe Steuerzahler gut aufgepasst!! Jedes Ratsmitglied...

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Die Stadt Essen ist insolvent! Von der Kulturhauptstadt zur Schuldenhauptstadt! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 16.05.2015

Was Insider bereits lange vermutet hatten ist nun auch offiziell traurige Gewissheit. Der Jahresabschluss 2014 der Stadt Essen zeigt es schonungslos schwarz auf weiß, die Stadt Essen ist insolvent. Für Firmen und Unternehmen wäre der Gang zum Konkursverwalter nun unvermeidbar, aber auch wenn häufig vom Konzern „Stadt“ geredet wird: Das deutsche Insolvenzrecht lässt es nicht zu, dass Gebietskörperschaften, wie Städte...

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Kitabeiträge nach Streik zurückzahlen

Lokalkompass Essen-Kettwig
Lokalkompass Essen-Kettwig | Essen-Kettwig | am 13.05.2015

Essen.SPD und CDU sprechen sich dafür aus, den vom Streik betroffenen Eltern die Beiträge zu erstatten. Satzungsänderung soll für zukünftige Streiks geprüft werden. Das fordern Mitglieder der SPD- und CDU-Ratsfraktionen. Im gerade begonnenen Kita-Streik betonen die Ratsfraktionen von SPD und CDU den Anspruch der Erzieherinnen und Erzieher auf gerechten Lohn für ihre wichtige und zunehmend beanspruchende Arbeit. Diese...

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Die PARTEI ESSEN entert SPD-Ausflugsdampfer auf dem Baldeneysee

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 09.05.2015

Es hätte so eine schöne Ausflugsfahrt für den SPD-Ortsverein Heisingen auf dem Baldeneysee werden können; zumindest wenn man den Worten der ehemaligen SPD Oberbürgermeisterin Anette Jäger glauben durfte. Sie versprach: “Einen launigen Frühlingsabend auf unserem Baldeneysee, eine schönere Atmosphäre lässt sich in unserer Stadt nicht finden.” Der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung,...

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PARTEI-Piraten regen Begrenzung der Wahlplakate zur Oberbürgermeisterwahl in Essen an 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 08.05.2015

Erinnern wir uns noch an die Szenen aus dem Kommunalwahlkampf im letzten Jahr. Fast flächendeckend wurde die Stadt Essen mit Wahlplakaten zugepflastert und dabei selbst vor wichtigen Kreuzungen und Nebenstraßen nicht haltgemacht. Die Flut der Wahlplakate hat dabei zu wachsendem Unmut unter den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt geführt. Nicht zuletzt in der Presseberichterstattung und bei Umfragen spiegelte sich der Ärger...

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Bochumer OB-Kandidat Wolfgang Wendland stellt sein Wahlprogramm vor 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Bochum | am 21.04.2015

Bochum: Rathaus | Wolfgang Wendland, Chef-Kassierer und Kandidat für das Amt des Bochumer Oberbürgermeisters, hat heute im Mandragora im Bermuda Dreieck vor der versammelten internationalen Presse sein Wahlprogramm vorgestellt. Sein Kernthema ist die Transparenz für die Bochumer Bürger*innen! “Transparenz ist wichtig, damit die Bürger die Stadt als ihre Stadt wahrnehmen, ist es wichtig, dass sie ihr vertrauen” so Kandidat Wolfgang...

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Kommunen jetzt unterstützen und Engagement nachhaltig stärken 1

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 13.04.2015

Die Bundestagsabgeordnete und stellv. Sprecherin der AG Kommunalpolitik Petra Hinz (SPD): „Ich unterstütze die Forderung von Sigmar Gabriel, die Kommunen weiter von Kosten für die Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. Die Aufgaben für die Kommunen sind riesig und dürfen nicht zum sozialen Sprengstoff werden. Das passiert dann, wenn der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft vor immer größere finanzielle Herausforderungen...

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„April, April“ - Reinhard Paß tritt natürlich zur OB-Wahl an! 19

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 01.04.2015

Essen: Rathaus Essen | Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der...

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Wahlkampfauftakt Die PARTEI- Lukat erklärt seinen "Strategieprozess TRINKEN 2030" für die Stadt Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 15.03.2015

Traditionell startet der Kreisverband Essen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - kurz Die PARTEI mit einem Soli-Konzert in den Intensivwahlkampf. Diesmal gilt es Jürgen Lukat im September 2015 zum Essener Oberbürgermeister zu wählen. Vier befreundete Bands konnten für den “bunten Abend” im Essener Panic Room gewonnen werden. Zusätzlich gab es eine große Tombola,...

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PARTEI-Piraten sind empört: Tibetanische Flagge weht nicht am Rathaus in Essen! 2

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 12.03.2015

Die tibetanische Flagge ist verschwunden! Anstatt wie jedes Jahr am 10. März an den Aufstand der Tibeter zu erinnern, scheint der Ausbau der Beziehung zu China bei der Stadt Essen inzwischen Vorrang zu haben. Die Tibet-Flagge weht nicht mehr am Rathaus. Traditionell erinnert die Flagge am 10. März an den blutig niedergeschlagenen Aufstand der Tibeter gegen China. Der chinesische Generalkonsul hatte in diesem Jahr die...

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PARTEI-Piraten: RWE-Dividende wird aus der Unternehmenssubstanz gezahlt

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 10.03.2015

Was haben der RWE-Konzern und die Stadt Essen gemeinsam? Einen riesigen Berg von Schulden, der Geschenke und finanzielle Wohltaten sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite eigentlich nicht zulassen! Gleichwohl hat der RWE-Konzern in einer Pressemitteilung heute angekündigt, wie auch im Verlustjahr 2014, eine Dividende von 1€ an seine Aktionäre auszuschütten. Ein warmer Regen für die gebeutelte Stadtkasse, ist...

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PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf!- Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 06.03.2015

Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus. PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf! Erst der seit mehr als einem Jahr andauernde EBE-Skandal, dann kommt die Stadttochter RGE als städtisches „Familienunternehmen“ in die Schlagzeilen, zu Jahresbeginn 2015 das Schweizer Franken Debakel und aktuell beschäftigt der Liquiditätsengpass bei der GVE die...

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Nach Puff-Eklat: Immunität von Essener Ratsherr soll aufgehoben werden! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 02.03.2015

Nach den „unerfreulichen Ereignissen“ (der Lokalkompass berichtete exklusiv) während einer Studienreise des Kreisverbandes derPARTEI Essen zum EU-Parlament nach Brüssel ermittelt nun ein interner PARTEI-Untersuchungsausschuss. Der Fall ist deshalb so pikant, da gerade die Verschwendung öffentlicher EU-Gelder eine der Ursachen für die Politikverdrossenheit der Bürger und Bürgerinnen ist. Insgesamt geht es um Gelder im...

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PARTEI-Piraten verstehen die Aufregung der Essener Politik über den Fehlbetrag bei der GVE nicht 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten wundert sich über die aufgeregten Reaktionen der Essener Politik bezüglich des Fehlbetrags bei der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE), über den in den letzten Tagen und WAZ und NRZ ausführlich berichtet wurde. In den Berichten ist von einem Fehlbetrag von 8,6 Millionen Euro die Rede, mit der die GVE beim Cash-Pool der Stadt Essen „in der Kreide steht.“ Denn der Fehlbetrag bei...

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PARTEI-Piraten regen Umbenennung eines Platzes in der Essener Innenstadt an zur Ehrung für den verstorbenen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 24.02.2015

Wie kann die Stadt Essen das Leben und Wirken des kürzlich verstorbenen Dr. Richard von Weizsäcker in angemessener Form würdigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion der PARTEI-Piraten intensiv befasst, denn der ehemalige Bundespräsident lebte von 1958 bis 1962 in Essen-Bredeney. Er hat hier zwar nicht so viele politische Spuren hinterlassen wie manch Essener Kommunalpolitiker, wie etwa der ehemalige Oberbürgermeister...

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Essen: OB Reinhard Paß - Interview mit dem "400.000 Euro-Kandidaten" 24

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 03.02.2015

Essen: Rathaus Essen | Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb...

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Britta Altenkamp, Reinhard Paß: SPD Essen zeigt "klare Kante" 7

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 03.02.2015

Essen: Rathaus Essen | Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und...

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PARTEI-Piraten veröffentlichen Chronik des Skandals bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) ! 3

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 01.02.2015

Die Stadt, Der Müll und Die Politik! Seit mehr als zwei Jahren beschäftigt der EBE-Skandal die Bürger- und Steuerzahlerinnen, die Politik und die Staatsanwaltschaft in unserer Stadt. Aufgrund der Vielzahl von Merkwürdigkeiten verliert man schnell den Überblick. Die PARTEI-Piraten haben hier eine Chronik des EBE-Skandals erstellt, um die Ereignisse noch einmal zusammen zu fassen: Der ehemalige SPD-Vorsitzenden Willi...

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Essens SPD bestätigt Reinhard Paß als Kandidat für das Amt des OB

Heiko Hanewinkel
Heiko Hanewinkel | Essen-Süd | am 31.01.2015

Essen: Ruhrturm Essen | Auf dem Parteitag der SPD Essen ,im Ruhrturm wurde heute gewählt.Mit gemischten gefühlen reisten die Genossen an,denn es stand Wahl zum Kanidiaten zum Oberbürgermeister an ,es gab nach dem Mitgliedentscheid nur einen,der amtierede Reinhard Paß .Ebend so Spanned waren die Reden.der Mitgliederenscheid steht für Willy Brandts "Demokratie wagen".Die Reden eröffente Britta Altenkamp mit einer guten Rede zur derzeitigen Sitaution...

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Parteitag der SPD Essen 2015 1

Andreas Bister
Andreas Bister | Essen-Süd | am 31.01.2015

Essen: Ruhrturm Essen | Nach dem Mitglied entscheid am Montag ,den Reinhard Paß für sich entschieden hat traf sich die SPD Essen zum Parteitag im Ruhrturm, damit Kandidatenfrage endgültig geklärt wurde. Mit Spannung wurden die Reden vom Oberbürgermeister Reinhard Paß und Essens Parteivorsitzenzende Britta Altenkamp erwartet . So hatte Britta Altenkamp zuerst das Wort .Sie betonte das es in den vergangenen Wochen anstrengend war für alle...

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PARTEI-Piraten kritisieren das Vorgehen mit der Brechstange durch die GroKo beim Thema "offener Ganztag" in Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 29.01.2015

Demokratie mit der Brechstange! Große Koalition erstickt mögliche Bürgerbeteiligung im Keim! Das Vorgehen, das in der gestrigen Ratssitzung bei dem Thema „Offener Ganztag“ an den Tag gelegt wurde, ist beispielhaft für den Durchmarsch einer großen Koalition. Von dem Vorschlag der SPD und CDU, die rund 130 Erzieherinnen und Erzieher, die im Dienst der Stadt Essen in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen arbeiten, in...

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Britta Altenkamp: Frosch, Kröte, SPD-Vorsitz...

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 27.01.2015

Essen: Rathaus Essen | Die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp kokettiert sehr gerne damit, dass sie sich selbst als „kommunikativer Haudrauf“ sieht. Als sie Reinhard Paß als „falsche Person“ fürs OB-Amt einstufte, war es wieder soweit: Altenkamps Spruch polarisierte. Warum die Landtagsabgeordnete jetzt ins Tierreich abschweifte, als klar war, dass der liebe Reinhard eben doch zur OB-Wahl antreten darf, ist schleier(Eulen)haft. Zusammen mit einer...

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Essen: Paß bleibt blass - darf aber für die SPD zur OB-Wahl antreten 6

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Werden | am 27.01.2015

Essen: Rathaus Kray | Reinhard Paß darf am 13. September für die SPD zur Essener Oberbürgermeisterwahl antreten. Das ist die einzige Frage, die seit Montagabend geklärt ist. Viele andere bleiben offen... Wer soll Paß wählen? Gegen Dr. Angelika Kordfelder, die auf die letzte Sekunde aus dem Hut gezauberte No-Name-Gegnerin, hat er sich knapp durchgesetzt. Wie wäre die Wahl aber ausgegangen, hätte der Noch-OB gegen wirklich namhafte Mitbewerber wie...

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Neuerliche Enthüllungen bei den Entsorgungsbetrieben Essen- PARTEI-Piraten fordern die Übernahme der politischen Verantwortung von Oberbürgermeister Pass 3

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 23.01.2015

Die Skandale bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) scheinen kein Ende zu nehmen. Inzwischen liegt dem Aufsichtsrat der Abschlussbericht vor, den die externen Wirtschaftsprüfer der Firma Esecon erstellt haben. Allein der Einsatz der externen Ermittler bei der EBE kostete den Essener Bürger und Steuerzahler (laut Angaben der WAZ) über 1,7 Millionen Euro. Die Ermittler stießen diesmal auf „Unregelmäßigkeiten“ beim Bau...

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PARTEI-Piraten kündigen Initiative zum Verbot von Finanzspekulationsgeschäften der Stadt Essen an

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 22.01.2015

Genug gezockt Die Klieve Kurve zeigt steil nach unten! Die Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen setzt sich für ein zeitnahes Verbot von Finanzspekulationen der Stadt Essen ein. Dieses Verbot bezieht sich sowohl auf die Spekulation mit Fremdwährungen als auch auf jegliche weitere spekulative Finanzprodukte wie Derivate oder Zinsswaps. Eine entsprechende Initiative kündigte der finanzpolitische Sprecher...