Essen-Süd: SPD

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Wahlkampfauftakt Die PARTEI- Lukat erklärt seinen "Strategieprozess TRINKEN 2030" für die Stadt Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 15.03.2015

Traditionell startet der Kreisverband Essen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - kurz Die PARTEI mit einem Soli-Konzert in den Intensivwahlkampf. Diesmal gilt es Jürgen Lukat im September 2015 zum Essener Oberbürgermeister zu wählen. Vier befreundete Bands konnten für den “bunten Abend” im Essener Panic Room gewonnen werden. Zusätzlich gab es eine große Tombola,...

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PARTEI-Piraten sind empört: Tibetanische Flagge weht nicht am Rathaus in Essen! 2

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 12.03.2015

Die tibetanische Flagge ist verschwunden! Anstatt wie jedes Jahr am 10. März an den Aufstand der Tibeter zu erinnern, scheint der Ausbau der Beziehung zu China bei der Stadt Essen inzwischen Vorrang zu haben. Die Tibet-Flagge weht nicht mehr am Rathaus. Traditionell erinnert die Flagge am 10. März an den blutig niedergeschlagenen Aufstand der Tibeter gegen China. Der chinesische Generalkonsul hatte in diesem Jahr die...

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PARTEI-Piraten: RWE-Dividende wird aus der Unternehmenssubstanz gezahlt

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 10.03.2015

Was haben der RWE-Konzern und die Stadt Essen gemeinsam? Einen riesigen Berg von Schulden, der Geschenke und finanzielle Wohltaten sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite eigentlich nicht zulassen! Gleichwohl hat der RWE-Konzern in einer Pressemitteilung heute angekündigt, wie auch im Verlustjahr 2014, eine Dividende von 1€ an seine Aktionäre auszuschütten. Ein warmer Regen für die gebeutelte Stadtkasse, ist...

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PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf!- Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 06.03.2015

Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus. PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf! Erst der seit mehr als einem Jahr andauernde EBE-Skandal, dann kommt die Stadttochter RGE als städtisches „Familienunternehmen“ in die Schlagzeilen, zu Jahresbeginn 2015 das Schweizer Franken Debakel und aktuell beschäftigt der Liquiditätsengpass bei der GVE die...

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Nach Puff-Eklat: Immunität von Essener Ratsherr soll aufgehoben werden! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 02.03.2015

Nach den „unerfreulichen Ereignissen“ (der Lokalkompass berichtete exklusiv) während einer Studienreise des Kreisverbandes derPARTEI Essen zum EU-Parlament nach Brüssel ermittelt nun ein interner PARTEI-Untersuchungsausschuss. Der Fall ist deshalb so pikant, da gerade die Verschwendung öffentlicher EU-Gelder eine der Ursachen für die Politikverdrossenheit der Bürger und Bürgerinnen ist. Insgesamt geht es um Gelder im...

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PARTEI-Piraten verstehen die Aufregung der Essener Politik über den Fehlbetrag bei der GVE nicht 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten wundert sich über die aufgeregten Reaktionen der Essener Politik bezüglich des Fehlbetrags bei der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE), über den in den letzten Tagen und WAZ und NRZ ausführlich berichtet wurde. In den Berichten ist von einem Fehlbetrag von 8,6 Millionen Euro die Rede, mit der die GVE beim Cash-Pool der Stadt Essen „in der Kreide steht.“ Denn der Fehlbetrag bei...

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PARTEI-Piraten regen Umbenennung eines Platzes in der Essener Innenstadt an zur Ehrung für den verstorbenen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 24.02.2015

Wie kann die Stadt Essen das Leben und Wirken des kürzlich verstorbenen Dr. Richard von Weizsäcker in angemessener Form würdigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion der PARTEI-Piraten intensiv befasst, denn der ehemalige Bundespräsident lebte von 1958 bis 1962 in Essen-Bredeney. Er hat hier zwar nicht so viele politische Spuren hinterlassen wie manch Essener Kommunalpolitiker, wie etwa der ehemalige Oberbürgermeister...

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Essen: OB Reinhard Paß - Interview mit dem "400.000 Euro-Kandidaten" 24

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 03.02.2015

Essen: Rathaus Essen | Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb...

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Britta Altenkamp, Reinhard Paß: SPD Essen zeigt "klare Kante" 7

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 03.02.2015

Essen: Rathaus Essen | Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und...

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PARTEI-Piraten veröffentlichen Chronik des Skandals bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) ! 3

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 01.02.2015

Die Stadt, Der Müll und Die Politik! Seit mehr als zwei Jahren beschäftigt der EBE-Skandal die Bürger- und Steuerzahlerinnen, die Politik und die Staatsanwaltschaft in unserer Stadt. Aufgrund der Vielzahl von Merkwürdigkeiten verliert man schnell den Überblick. Die PARTEI-Piraten haben hier eine Chronik des EBE-Skandals erstellt, um die Ereignisse noch einmal zusammen zu fassen: Der ehemalige SPD-Vorsitzenden Willi...

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Essens SPD bestätigt Reinhard Paß als Kandidat für das Amt des OB

Heiko Hanewinkel
Heiko Hanewinkel | Essen-Süd | am 31.01.2015

Essen: Ruhrturm Essen | Auf dem Parteitag der SPD Essen ,im Ruhrturm wurde heute gewählt.Mit gemischten gefühlen reisten die Genossen an,denn es stand Wahl zum Kanidiaten zum Oberbürgermeister an ,es gab nach dem Mitgliedentscheid nur einen,der amtierede Reinhard Paß .Ebend so Spanned waren die Reden.der Mitgliederenscheid steht für Willy Brandts "Demokratie wagen".Die Reden eröffente Britta Altenkamp mit einer guten Rede zur derzeitigen Sitaution...

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Parteitag der SPD Essen 2015 1

Andreas Bister
Andreas Bister | Essen-Süd | am 31.01.2015

Essen: Ruhrturm Essen | Nach dem Mitglied entscheid am Montag ,den Reinhard Paß für sich entschieden hat traf sich die SPD Essen zum Parteitag im Ruhrturm, damit Kandidatenfrage endgültig geklärt wurde. Mit Spannung wurden die Reden vom Oberbürgermeister Reinhard Paß und Essens Parteivorsitzenzende Britta Altenkamp erwartet . So hatte Britta Altenkamp zuerst das Wort .Sie betonte das es in den vergangenen Wochen anstrengend war für alle...

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PARTEI-Piraten kritisieren das Vorgehen mit der Brechstange durch die GroKo beim Thema "offener Ganztag" in Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 29.01.2015

Demokratie mit der Brechstange! Große Koalition erstickt mögliche Bürgerbeteiligung im Keim! Das Vorgehen, das in der gestrigen Ratssitzung bei dem Thema „Offener Ganztag“ an den Tag gelegt wurde, ist beispielhaft für den Durchmarsch einer großen Koalition. Von dem Vorschlag der SPD und CDU, die rund 130 Erzieherinnen und Erzieher, die im Dienst der Stadt Essen in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen arbeiten, in...

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Britta Altenkamp: Frosch, Kröte, SPD-Vorsitz...

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 27.01.2015

Essen: Rathaus Essen | Die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp kokettiert sehr gerne damit, dass sie sich selbst als „kommunikativer Haudrauf“ sieht. Als sie Reinhard Paß als „falsche Person“ fürs OB-Amt einstufte, war es wieder soweit: Altenkamps Spruch polarisierte. Warum die Landtagsabgeordnete jetzt ins Tierreich abschweifte, als klar war, dass der liebe Reinhard eben doch zur OB-Wahl antreten darf, ist schleier(Eulen)haft. Zusammen mit einer...

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Essen: Paß bleibt blass - darf aber für die SPD zur OB-Wahl antreten 6

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Werden | am 27.01.2015

Essen: Rathaus Kray | Reinhard Paß darf am 13. September für die SPD zur Essener Oberbürgermeisterwahl antreten. Das ist die einzige Frage, die seit Montagabend geklärt ist. Viele andere bleiben offen... Wer soll Paß wählen? Gegen Dr. Angelika Kordfelder, die auf die letzte Sekunde aus dem Hut gezauberte No-Name-Gegnerin, hat er sich knapp durchgesetzt. Wie wäre die Wahl aber ausgegangen, hätte der Noch-OB gegen wirklich namhafte Mitbewerber wie...

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Neuerliche Enthüllungen bei den Entsorgungsbetrieben Essen- PARTEI-Piraten fordern die Übernahme der politischen Verantwortung von Oberbürgermeister Pass 3

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 23.01.2015

Die Skandale bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) scheinen kein Ende zu nehmen. Inzwischen liegt dem Aufsichtsrat der Abschlussbericht vor, den die externen Wirtschaftsprüfer der Firma Esecon erstellt haben. Allein der Einsatz der externen Ermittler bei der EBE kostete den Essener Bürger und Steuerzahler (laut Angaben der WAZ) über 1,7 Millionen Euro. Die Ermittler stießen diesmal auf „Unregelmäßigkeiten“ beim Bau...

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PARTEI-Piraten kündigen Initiative zum Verbot von Finanzspekulationsgeschäften der Stadt Essen an

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 22.01.2015

Genug gezockt Die Klieve Kurve zeigt steil nach unten! Die Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen setzt sich für ein zeitnahes Verbot von Finanzspekulationen der Stadt Essen ein. Dieses Verbot bezieht sich sowohl auf die Spekulation mit Fremdwährungen als auch auf jegliche weitere spekulative Finanzprodukte wie Derivate oder Zinsswaps. Eine entsprechende Initiative kündigte der finanzpolitische Sprecher...

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Essen: Kordfelder oder Paß - wer "kann" Oberbürgermeister? 2

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 16.01.2015

Essen: Rathaus Essen | Wer tritt für die SPD zur Oberbürgermeisterwahl an? Diese Frage beschäftigt derzeit die Essener Genossen. Amtsinhaber Reinhard Paß hat zumindest bei seinem eigenen Parteivorstand nach nur einer Amtszeit keine guten Karten mehr. Denn der hat ihm eine Gegenkandidatin präsentiert: Dr. Angelika Kordfelder. Sie stellt sich dem Lokalkompass-Interview. Da Noch-OB Reinhard Paß sich nicht schon im vergangenen Kommunalwahljahr zur...

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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Weihnachtsinterview 3

Sven Krause
Sven Krause | Mülheim an der Ruhr | am 24.12.2014

Weihnachtszeit - Zeit einfach einmal durchzuatmen und viele Dinge Revue passieren zu lassen. Doch was macht in dieser eigentlich so besinnlichen Phase des Jahres die Ministerpräsidentin und gebürtige Mülheimerin Hannelore Kraft (SPD)? Im Weihnachtsinterview mit der Mülheimer Woche plauderte Hannelore Kraft über Weihnachten als Ministerpräsidentin und was für sie im kommenden Jahr politisch ganz oben auf der Prioritätenliste...

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Bürgerschaftliches Engagement ist viel mehr als ein Ausfallbürge

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 05.12.2014

Am 5. Dezember 2014 ist der Internationale Tag des Ehrenamtes – er wurde 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen. „Für 23 Millionen Menschen in Deutschland gehört freiwilliges Engagement wie selbstverständlich zu ihrem Leben, denn sie handeln ganz nach der Philosophie, dass es sich immer lohnt, für andere Menschen und für sich, sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen“, sagt die Essener...

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„Lädchen“ lädt zum Weihnachtsfest ein

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 04.12.2014

MdB Petra Hinz: Das Lädchen ist eine wichtige Instanz im Essener Westen und eine unverzichtbare Anlaufstelle für viele Menschen vor Ort Am Nikolaustag wird die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) das Weihnachtsfest im „Lädchen e.V.“ an der Altendorfer Straße besuchen und gemeinsam mit den Vereinsmitgliedern, den Ehrenamtlern und Freundinnen und Freunden des "Lädchen e.V." die besinnliche Adventszeit...

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Jane Elisabeth Splett Vorsitzende der ASG

Benno Justfelder
Benno Justfelder | Essen-Süd | am 02.12.2014

Die Holsterhauser Sozialdemokratin Jane Elisabeth Splett ist zur Vorsitzenden der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) gewählt worden. Unter der Versammlungsleitung vom Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut, der für die SPD-Fraktion im Gesundheitsausschuss sitzt, nahmen 24 Parteimitglieder im Haus der Barmer EK an der Gründungssitzung teil. Der neu gewählte Vorstand hat 9...

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Haushalt 2015 – mehr Geld für Pflege, Prävention, Kindergesundheit und Drogenbekämpfung!

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 27.11.2014

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra...

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Schulausschuss: Grüner Antrag zur Stärkung der Gemeinschaftsgrundschulen an schwarz-roter Mehrheit gescheitert.

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 15.11.2014

Essen: Stadtmitte | Eigentlich sollte die folgende Aussage eine Selbstverständlichkeit sein: „Der Schulausschuss der Stadt Essen spricht sich für den weiteren Ausbau und die Sicherung der Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen aus. In diesem Sinne begrüßt der Schulausschuss das Vorhaben der NRW-Landesregierung, die Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen zu erleichtern.“ Leider wurde dieser Antrag der...

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PARTEI-Piraten stimmen im Essener Rat gegen die „Basislösung“ Messe Essen!

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 03.11.2014

Am Mittwoch, dem 29. Oktober 2014, stimmte der Rat der Stadt Essen über die sogenannte „Basislösung“ beim Umbau der Messe Essen ab. Die „Basislösung“ wurde konzipiert, nachdem die Essener Bürgerinnen und Bürger zu Beginn des Jahres im Bürgerentscheid mit knapper Mehrheit gegen die vorgesehenen Umbaupläne des Rates stimmten. Kalkuliert worden waren damals Kosten von 123 Millionen Euro. Diese neue „Basislösung“ sieht nun Kosten...