Essen-Süd: SPD

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Alkoholverbot in Essener Innenstadt verbieten!

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 29.07.2015

„Ich hätte ja einiges von der Stadt Essen erwartet, aber dass einmal ein sozialdemokratischer Oberbürgermeister in einer Stadt, die in der Tradition von Peter Reuschenbach steht, ein Alkoholverbot für die Innenstadt verhängen will – das überstieg bisher meine Vorstellungskraft,“ erklärt der Ratsherr der Fraktion PARTEI-Piraten, Matthias Stadtmann. Als SPD und CDU in der Ratssitzung am 25. März den Antrag stellten, die...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Großer Fotowettbewerb: Die PARTEI Essen sucht das schönste Schlagloch der Stadt

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 28.07.2015

ACHTUNG ACHTUNG ! Großer Fotowettbewerb:Die PARTEI Essen sucht das schönste Schlagloch der Stadt und du bist aufgefordert uns zu sagen wo es ist! Der Weg an die Spitze des Essener Rathauses ist nicht nur mit Bier, Schweiß und unseriösen Angeboten gepflastert, manch hoffnungsvoller Aspirant stolpert schnell nicht nur in ein politisches Schlagloch. Da helfen nur eine gute Vorbereitung und der direkte Kontakt zur Basis...

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PARTEI OB-Kandidat Jürgen Lukat kritisiert das Versagen der Essener Wirtschaftsförderung

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 27.07.2015

Jürgen Lukat fordert von der Stadt Essen zügig einen neuen Standort für den mobilen KULT- Imbiss „Frits & Tits“ der Schrottladies. Die „Heißen Kisten“ Monika, Nicole und Desiree können ihr Geschäft mit Pommes Rot-Weiß, Currywurst und Frikadellen derzeit nicht weiterbetreiben, denn schon zweimal hat die Stadt Essen ihnen den Betrieb ihres pinkfarbenen „Frits & Tits“-Mobils untersagt. Der erste Standort in Essen-Kray war aus...

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Wichtige Informationen zur Oberbürgermeisterwahl in Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Nord | am 27.07.2015

Essen: Rathaus Essen | Liebe Essener Wähler und Wählerinnen, anbei erhalten Sie wichtige Informationen zur Wahl des Essener Oberbürgermeisters am 13.09.2015 von der Partei Die PARTEI. 1. Die PARTEI ist eine Partei! Es handelt sich bei dem Namen um ein Akronym: Die Partei für Arbeit,Rechtsstaat,Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative = Die PARTEI. Wir bitten deshalb, in Zukunft auf die Groß-Schreibweise zu achten, bei...

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Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken wird für die Stadt Essen zum Millionengrab

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.06.2015

PARTEI-Piraten fordern Ausstieg vom Ausstieg! Bereits mehrfach hatte die Fraktion der PARTEI-Piraten die Verantwortlichen der Stadt Essen vor dem Investment in Schweizer Franken gewarnt. Und das bereits zu einem Zeitpunkt, zu dem die Schweizer Nationalbank noch zeitweilig eine Untergrenze von 1,20 CHF je Euro garantiert hat. Nachdem nun der Wechselkurs durch die Freigabe des Schweizer Franken in den Keller gerauscht ist...

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Schildbürgerstreich in Essen-Werden

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Werden | am 14.06.2015

Essen: Werden-Heidhausen | Die Verkehrsplanung in Werden geht am Bürgerwunsch und der Zielsetzung vorbei! Was lange währt, wird endlich gut. Danach sieht es aber aus Sicht vieler Anwohner und der Fraktion der PARTEI-Piraten bei dem viel diskutierten Verkehrskonzept für den Ortskern von Essen-Werden derzeit nicht aus. Bereits im Januar 2013 hatte die Stadtverwaltung zu einer ergebnisoffenen Bürgeranhörung für eine alternative Verkehrsplanung im...

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Beschränkte Insolvenzfähigkeit als „Ultima Ratio“ für überschuldete deutsche Kommunen!

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Nord | am 04.06.2015

Essen: Rathaus Essen | In meinem ersten Artikel der Trilogie habe ich aufgezeigt, dass die Stadt Essen fast über 6 Mrd € an Verbindlichkeiten drücken. Bericht 2 beschäftigte sich damit, dass die aktuell politisch Handelnden keine Lösungskonzepte anbieten Aber wie könnte eine Lösung der Schuldenmisere aussehen? Eine ernsthaft zu prüfende Alternative wäre die Einführung einer kommunalen Insolvenz als Schuldenbereinigungsverfahren für den...

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Oberbürgermeisterkandidat Jürgen Lukat beim PARTEI-Stammtisch im Panic Room. Thema: Schwarze Löcher im Essener Haushalt mit Hilfe der Allgemeinen Relativitätstheorie überwinden

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 02.06.2015

Der PARTEI Stammtisch im PANIC ROOM ESSEN stellt diesmal vor allem das Schwarze Loch im Essener Haushalt in den Mittelpunkt, welches mit Hilfe der Allgemeinen Relativitätstheorie überwunden werden soll. Gemeinsam mit Matthias Stadtmann, PARTEI-Ratsherr und dem Bundesverdienstkreuzträger Robert Bosch, referiert der designierte Essener Oberbürgermeister, Jürgen Lukat, beim Stammtisch der PARTEI am 02.06.2015 ab 19:30 Uhr im...

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POLITIK - SEX - ROCK N `ROLL! Die PARTEI Essen präsentiert: 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Nord | am 02.06.2015

Essen: Panic Room | Unter dem Motto: Politik – Sex – Rock n`Roll lädt die Die PARTEI Essen zu ihrem 3. Soli-Festival in den Panic Room! Die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative = Die PARTEI) hält für ihre Stammwähler ein besonderes Schmankerl bereit und präsentiert ein weiteres Solikonzert im Essener Oberbürgermeisterwahlkampf. Laut aktuellen Umfragen liegt der OB-PARTEI...

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OB Kandidat Wolfgang Wendland fordert eine größtmögliche Bürgerbeteiligung in Bochum

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Bochum | am 01.06.2015

Bochum: Rathaus | „Mehr Demokratie wagen“ ist nicht umsonst das Motto des parteilosen OB-Kandidaten Wolfgang Wendland. Er mahnt eine stärkere Bürgerbeteiligung in Bochum an. Bürgerbeteiligung heißt für ihn zunächst auch eine ausführliche Bürgerinformation. Denn nur ein gut informierter Bürger kann sich sinnvoll an politischen Prozessen beteiligen. Seine Überlegungen im Einzelnen: Bevor sich Bürger beteiligen können, müssen sie sich...

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"Essen fliegt aus der Kurve!"- Die Stadt drücken über 5.000.000.000 Euro an Verbindlichkeiten!

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 29.05.2015

An dieser Stelle lesen Sie Teil 2 meiner Trilogie: „Essen, von der Kulturhauptstadt zur Schuldenhauptstadt.“ Wir erinnern uns, in Teil 1 meines Berichtes habe ich verdeutlicht, dass die Stadt Essen im Jahresabschluss 2014 über 5 Milliarden € an Schulden drücken und ein negatives Eigenkapital von 90 Mio € ausweist. Eine Verbesserung der Finanzlage der Stadt Essen ist für die kommenden Jahre nicht in Sicht, sie wird...

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So melken wir die Essener Stadtkasse ! Sitzungsgelder abgreifen - aber richtig! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 19.05.2015

Die Mitglieder des Essener Rates wollen ja gerne dem „gemeinen“ Bürger und Steuerzahler weismachen, dass es sich bei der Ratstätigkeit um ein reines Ehrenamt handelt. Hier klärt Sie Die PARTEI für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung, basisdemokratische Initiative kurz Die PARTEI einmal auf, wie die Sache mit den Sitzungsgeldern wirklich läuft! Achtung liebe Steuerzahler gut aufgepasst!! Jedes Ratsmitglied...

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Die Stadt Essen ist insolvent! Von der Kulturhauptstadt zur Schuldenhauptstadt! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 16.05.2015

Was Insider bereits lange vermutet hatten ist nun auch offiziell traurige Gewissheit. Der Jahresabschluss 2014 der Stadt Essen zeigt es schonungslos schwarz auf weiß, die Stadt Essen ist insolvent. Für Firmen und Unternehmen wäre der Gang zum Konkursverwalter nun unvermeidbar, aber auch wenn häufig vom Konzern „Stadt“ geredet wird: Das deutsche Insolvenzrecht lässt es nicht zu, dass Gebietskörperschaften, wie Städte...

Kitabeiträge nach Streik zurückzahlen

Lokalkompass Essen-Kettwig
Lokalkompass Essen-Kettwig | Essen-Kettwig | am 13.05.2015

Essen.SPD und CDU sprechen sich dafür aus, den vom Streik betroffenen Eltern die Beiträge zu erstatten. Satzungsänderung soll für zukünftige Streiks geprüft werden. Das fordern Mitglieder der SPD- und CDU-Ratsfraktionen. Im gerade begonnenen Kita-Streik betonen die Ratsfraktionen von SPD und CDU den Anspruch der Erzieherinnen und Erzieher auf gerechten Lohn für ihre wichtige und zunehmend beanspruchende Arbeit. Diese...

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Die PARTEI ESSEN entert SPD-Ausflugsdampfer auf dem Baldeneysee

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 09.05.2015

Es hätte so eine schöne Ausflugsfahrt für den SPD-Ortsverein Heisingen auf dem Baldeneysee werden können; zumindest wenn man den Worten der ehemaligen SPD Oberbürgermeisterin Anette Jäger glauben durfte. Sie versprach: “Einen launigen Frühlingsabend auf unserem Baldeneysee, eine schönere Atmosphäre lässt sich in unserer Stadt nicht finden.” Der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung,...

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PARTEI-Piraten regen Begrenzung der Wahlplakate zur Oberbürgermeisterwahl in Essen an 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 08.05.2015

Erinnern wir uns noch an die Szenen aus dem Kommunalwahlkampf im letzten Jahr. Fast flächendeckend wurde die Stadt Essen mit Wahlplakaten zugepflastert und dabei selbst vor wichtigen Kreuzungen und Nebenstraßen nicht haltgemacht. Die Flut der Wahlplakate hat dabei zu wachsendem Unmut unter den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt geführt. Nicht zuletzt in der Presseberichterstattung und bei Umfragen spiegelte sich der Ärger...

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Bochumer OB-Kandidat Wolfgang Wendland stellt sein Wahlprogramm vor 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Bochum | am 21.04.2015

Bochum: Rathaus | Wolfgang Wendland, Chef-Kassierer und Kandidat für das Amt des Bochumer Oberbürgermeisters, hat heute im Mandragora im Bermuda Dreieck vor der versammelten internationalen Presse sein Wahlprogramm vorgestellt. Sein Kernthema ist die Transparenz für die Bochumer Bürger*innen! “Transparenz ist wichtig, damit die Bürger die Stadt als ihre Stadt wahrnehmen, ist es wichtig, dass sie ihr vertrauen” so Kandidat Wolfgang...

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Kommunen jetzt unterstützen und Engagement nachhaltig stärken 1

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 13.04.2015

Die Bundestagsabgeordnete und stellv. Sprecherin der AG Kommunalpolitik Petra Hinz (SPD): „Ich unterstütze die Forderung von Sigmar Gabriel, die Kommunen weiter von Kosten für die Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. Die Aufgaben für die Kommunen sind riesig und dürfen nicht zum sozialen Sprengstoff werden. Das passiert dann, wenn der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft vor immer größere finanzielle Herausforderungen...

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„April, April“ - Reinhard Paß tritt natürlich zur OB-Wahl an! 19

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 01.04.2015

Essen: Rathaus Essen | Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der...

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Wahlkampfauftakt Die PARTEI- Lukat erklärt seinen "Strategieprozess TRINKEN 2030" für die Stadt Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 15.03.2015

Traditionell startet der Kreisverband Essen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - kurz Die PARTEI mit einem Soli-Konzert in den Intensivwahlkampf. Diesmal gilt es Jürgen Lukat im September 2015 zum Essener Oberbürgermeister zu wählen. Vier befreundete Bands konnten für den “bunten Abend” im Essener Panic Room gewonnen werden. Zusätzlich gab es eine große Tombola,...

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PARTEI-Piraten sind empört: Tibetanische Flagge weht nicht am Rathaus in Essen! 2

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 12.03.2015

Die tibetanische Flagge ist verschwunden! Anstatt wie jedes Jahr am 10. März an den Aufstand der Tibeter zu erinnern, scheint der Ausbau der Beziehung zu China bei der Stadt Essen inzwischen Vorrang zu haben. Die Tibet-Flagge weht nicht mehr am Rathaus. Traditionell erinnert die Flagge am 10. März an den blutig niedergeschlagenen Aufstand der Tibeter gegen China. Der chinesische Generalkonsul hatte in diesem Jahr die...

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PARTEI-Piraten: RWE-Dividende wird aus der Unternehmenssubstanz gezahlt

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 10.03.2015

Was haben der RWE-Konzern und die Stadt Essen gemeinsam? Einen riesigen Berg von Schulden, der Geschenke und finanzielle Wohltaten sowohl auf der einen als auch auf der anderen Seite eigentlich nicht zulassen! Gleichwohl hat der RWE-Konzern in einer Pressemitteilung heute angekündigt, wie auch im Verlustjahr 2014, eine Dividende von 1€ an seine Aktionäre auszuschütten. Ein warmer Regen für die gebeutelte Stadtkasse, ist...

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PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf!- Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 06.03.2015

Die Stadt Essen kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr raus. PARTEI-Piraten fordern Oberbürgermeister Paß zur Übernahme der politischen Verantwortung auf! Erst der seit mehr als einem Jahr andauernde EBE-Skandal, dann kommt die Stadttochter RGE als städtisches „Familienunternehmen“ in die Schlagzeilen, zu Jahresbeginn 2015 das Schweizer Franken Debakel und aktuell beschäftigt der Liquiditätsengpass bei der GVE die...

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Nach Puff-Eklat: Immunität von Essener Ratsherr soll aufgehoben werden! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 02.03.2015

Nach den „unerfreulichen Ereignissen“ (der Lokalkompass berichtete exklusiv) während einer Studienreise des Kreisverbandes derPARTEI Essen zum EU-Parlament nach Brüssel ermittelt nun ein interner PARTEI-Untersuchungsausschuss. Der Fall ist deshalb so pikant, da gerade die Verschwendung öffentlicher EU-Gelder eine der Ursachen für die Politikverdrossenheit der Bürger und Bürgerinnen ist. Insgesamt geht es um Gelder im...

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PARTEI-Piraten verstehen die Aufregung der Essener Politik über den Fehlbetrag bei der GVE nicht 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten wundert sich über die aufgeregten Reaktionen der Essener Politik bezüglich des Fehlbetrags bei der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE), über den in den letzten Tagen und WAZ und NRZ ausführlich berichtet wurde. In den Berichten ist von einem Fehlbetrag von 8,6 Millionen Euro die Rede, mit der die GVE beim Cash-Pool der Stadt Essen „in der Kreide steht.“ Denn der Fehlbetrag bei...