Essen-Werden: Politik

FDP Nord begrüßt Rückbau der Oberleitungsmasten am Hölteberg

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Werden | vor 2 Tagen

Essen: Altenessen | Den Rückbau der alten Oberleitungsmasten der Ruhrbahn an der Altenessener Str. in Höhe der Höltesiedlung wird vom Ortsverband Nord der FDP begrüßt. Vorsitzender Thomas Spilker: Bereits in der letzten Legislaturperiode der Bezirksvertretung V , hatte die FDP den Rückbau gefordert, da durch die alten Masten, die bereits vor Jahren durch Neue ersetzt worden waren, der Gehweg an der Altenessener Str. deutlich eingeengt war und...

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 133

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

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Kämmerer Mendack fordert angesichts eines großen Haushaltslochs radikales Umdenken

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der...

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Die VHS Mülheim zieht in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße 1

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Die VHS Mülheim zieht für zumindest fünf Jahre in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße. In nichtöffentlicher Abstimmung wurde eine breite Mehrheit gefunden, doch etliche Gegenstimmen verdeutlichten den grundlegenden Dissens. Die Opposition vermutet einen schleichend daherkommenden Dauerzustand statt der proklamierten Interimslösungen, zumal nun eine Anmietung für zehn Jahre im Raum stehe. Auch möchte sie weiterhin...

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„Wir paar Männeken können nicht alles retten“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 16.02.2018

Heiße Diskussionen um Denkmalpflege und Denkmalschutz in Werden Der CDU-Ortsverband Werden hatte sich ein ganz heißes Eisen zur Brust genommen. Es sollte um Denkmalpflege und Denkmalschutz in Werden, Heidhausen und Fischlaken gehen. Als Gast konnte Vorsitzender Hanslothar Kranz die Leiterin des Essener Denkmalbehörde begrüßen. Dr. Petra Beckers hatte gleich zwei Mitarbeiterinnen ihres Teams im Gepäck, um vielfältige...

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Ed Sheeran und die Feldlerche: Vögel müssen umziehen 6

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 16.02.2018

Die Fans des britischen Solokünstlers können (vorläufig) aufatmen: Das Konzert von Ed Sheeran kann eventuell doch am 22. Juli auf dem Flughafen Essen-Mülheim stattfinden. Nicht Ed Sheeran muss umziehen, sondern die Feldlerche. Die Umweltämter der Städte Essen und Mülheim sehen keine artenschutzrechtlichen Bedenken. Nach dem Konzept des Veranstalters sollen die Feldlerchen – es soll sich um acht Brutpaare der bedrohten...

FDP: Diskussion um neue Schulstandorte.

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Werden | am 15.02.2018

Essen: Essen | Erbslöhstr. als Ersatzstandort für Neubau der Bockmühle. Geschäftsbereichsvorstand Peter Renzel referiert am Freitag, dem 16.02.2018 um 19,00 über Fragen der Schulentwicklungsplanung. Auf Einladung der FDP Ortsverbände Mitte und Nord sollen Fragen zum Bedarf weiterer Schulen, insbesondere vor dem Hintergrund der hohen Zahl an Ausländerkinder im Essener Norden und dadurch entstehende Spannungen diskutiert werden. Martin...

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Eigenartiger Denkmal-Schutz

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 14.02.2018

Umstrittene Überasphaltierung von historischem Pflaster am Werdener Leinpfad Wenn etwas die Gemüter in Werden bewegt, dann der Umgang mit der Geschichte. Hier die eigenartige Variante, ein Denkmal zu schützen, indem es versteckt wird. Wo einst Pflastersteine den die Ruhrschiffe treidelnden Zugpferden Halt gaben, ist heute eine radfahrfreundliche Asphaltdecke vorzufinden. Vor rund 20 Jahren wurde im Löwental ein Stück...

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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr? 24

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 14.02.2018

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm"...

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Bundesregierung bestimmt Essen als "Lead-city" für "Sofortprogramm saubere Luft"

Lokalkompass Essen-Werden
Lokalkompass Essen-Werden | Essen-Werden | am 14.02.2018

Essen ist als Grüne Hauptstadt Europas 2017 aufgrund seiner bisherigen Erfolge in der Feinstaubreduzierung von der Bundesregierung als eine von fünf "Lead-cities" ausgewählt worden, um gemeinsam mit dem Bund und den Ländern ein "Sofortprogramm saubere Luft" kurzfristig zu erarbeiten und modellhaft umzusetzen. Im nächsten Schritt muss es darum gehen, die Luftbelastung durch Stickoxide weiter zu reduzieren. "Ich freue mich...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 128

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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Wirklich? SPD will angeblich Sigmar Gabriel gegen Martin Schulz als Außenminister tauschen 11

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 07.02.2018

Angeblich soll Martin Schulz, unbeliebtester SPD-Politiker, Sigmar Gabriel, beliebtester SPD-Politiker, als Außenminister ablösen. Sollte sich das bewahrheiten, betteln die Genossen geradezu um einen negativen Mitglieder-Entscheid zur GroKo.

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AWO Essen macht Druck: Keine GroKo-Mogelpackung! 2

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 06.02.2018

Essener AWO fordert konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Wie schon in der AWO Essen-Broschüre „Wir machen Druck“ deutlich gemacht wurde, spaltet die immer weiter auseinander gehende Schere zwischen armen und reichen Menschen die Gesellschaft (wir berichteten). „Diese Tendenz bringt unsere Demokratie in Gefahr und stärkt die radikalen politischen Ränder!“ Vor diesem Hintergrund sehen AWO Essen-Vorsitzender Klaus...

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Bonmann sauer

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Essen-Kettwig | am 05.02.2018

Benjamin Frank ist 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister Mit einem traurigen Mitteilung beginnt am Dienstagabend die Sitzung der Bezirksvertretung IX im Kettwiger Rathaus. Bezirksbürgermeister Dr. Bonmann bittet zur Schweigeminute für den im Dezember verstorbenen Reinhold Schulzki (SPD). Der erste stellvertretende Bezirksbürgermeister sei ein Mann mit Weitsicht gewesen, der sich immer für das Gemeinwohl eingesetzt...

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Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar? 89

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 02.02.2018

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In...

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Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 01.02.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im...

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Keine ideologischen Grabenkämpfe

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 31.01.2018

Sozialdemokrat Benjamin Brenk wurde zum stellvertretenden Bezirks-Bürgermeister gewählt Die erste BV-Sitzung des neuen Jahres brachte für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann eine schmerzliche Aufgabe mit sich. Er gedachte seines verstorbenen Stellvertreters Reinhold Schulzki: „Ich habe nicht nur einen Kollegen, sondern auch einen Freund verloren.“ Nun wurde ein Nachfolger gewählt. Reinhold Schulzki prägte mit seiner...

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Patriotische Sozialdemokraten gegen die Islamisierung Altenessens?

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 30.01.2018

Essen: Altenessen | Wem nützt der neue SPD-Kurs in der Bezirksvertretung? Schön für die SPD im Bezirk V, dass die Bezirksvertretung in der Januarsitzung mit den Stimmen von SPD, CDU, dem EBB und Herrn Stodiek beschlossen hat, dass Betrieb und möglicher Ausbau der hier vorhandenen vier Moscheen eine erhebliche Verschlechterung der Lebensqualität im Stadtteil bedeuten. Widerspruch gab es nur von seiten der Grünen. Vorausgegangen war ein...

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Katja Geier (SPD) neues Fraktionsmitglied in der BV IX

Markus Tillmann
Markus Tillmann | Essen-Kettwig | am 29.01.2018

Mit Schreiben des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen wurde Katja Geier als neues Mitglied der SPD-Fraktion in die Bezirksvertretung IX berufen. Sie rückt für den im Dezember verstorbenen Reinhold Schulzki nach. Katja Geier ist 53 Jahre alt, wohnt in Bredeney und hat einen Sohn. Beruflich ist sie sowohl in Kettwig wie auch in Werden tätig. „Wir freuen uns, Katja Geier als neues Mitglied in den Reihen der SPD-Fraktion...

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Zwischenlösung gesucht 1

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 26.01.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Stadtrat und Verwaltung auf der Suche nach einem vorübergehenden VHS-Standort Eine große Mehrheit des Stadtrats hatte am 7. Dezember 2017 in Bezug auf die zurzeit wegen Brandschutzmängeln geschlossene Volkshochschule an der Bergstraße entschieden: Externe Gutachter sollen die wirtschaftlichste Lösung ermitteln. Sei es Sanierung im Bestand, Neubauten auf städtischen oder auch privaten Grundstücken oder eine dauerhafte...

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Stadt stellte Sanierungsprogramm für Essener Schulen vor

Nina van Bevern
Nina van Bevern | Essen-Werden | am 22.01.2018

Die Stadtverwaltung hat am vergangenen Donnerstag ihre Pläne zur Sanierung und Erweiterung der Essener Schulen vorgestellt. Zu der Veranstaltung im Ratssaal hatte Oberbürgermeister Thomas Kufen alle Essener Schulleiterinnen und Schulleiter, die Schulformsprecher sowie Vertreter der Bezirksregierung eingeladen. Während der zweistündigen Veranstaltung wurde eine umfangreiche Präsentation über die Sanierungsbedarfe aller...

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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung? 31

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Panorama | am 19.01.2018

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten...

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SPD Essen: Vorstadt-GroKodile - So würden die Ortsvereine am Sonntag abstimmen - Klatsche für Martin Schulz 8

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 19.01.2018

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht...

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Grüner Neujahrsempfang 2018: Mehr Tempo beim Ausbau von Radverkehr und ÖPNV

Sebastian Girrullis
Sebastian Girrullis | Essen-Werden | am 16.01.2018

Essen: Lichtburg | Den diesjährigen Neujahrsempfang der Essener Grünen in der Lichtburg besuchten über 300 geladene Gäste aus Politik, Verbänden, Verwaltung und Stadtgesellschaft. Thematischer Schwerpunkt war dieses Mal die umweltfreundliche Mobilität. Gastredner war Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW. Er lobte in seiner Rede, wie auch zuvor in der Begrüßung der Gäste der Parteivorsitzende Kai Gehring und die...

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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter? 115

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 12.01.2018

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame...