Politik

Beiträge zum Thema Politik

Vereine + Ehrenamt
Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen in den Räumen des TAHA. Auf dem Foto zu sehen sind Mirna Cherri, stehend links, und Ahmad Marnika, stehend rechts. | Foto: AWO Essen

Vertreter kamen zusammen
Essener Migrantenorganisationen knüpfen Netzwerk

Am 1. September fand das zweite Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen im Bezirk III statt. Acht Vereine aus dem Bezirk und viele Vertreter der unterschiedlichen Organisationen kamen zusammen. Eine Fortsetzung ist im November geplant. Das Netzwerk wurde in einer Kooperation mit der Stabsstelle Integration und mit den Essener Integrationsagenturen der AWO und des Diakoniewerks gegründet. Zielgruppen sind migrantisch geprägte Vereine und Gruppen im Stadtbezirk Essen-West. Unter anderem...

  • Essen
  • 18.09.22
Politik
Bei der Vereidigung dabei: Christian Sieg, SPD-Fraktionsvorsitzender BV VIII, Ursula Wöll-Stepez und Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann. | Foto: BV VIII

Neue stellvertretende Bezirksbürgermeisterin
Bezirksvertretung VIII wählt und vereidigt Ursula Wöll-Stepez

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurde die Heisingerin Ursula Wöll-Stepez zur weiteren stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin der Ruhrhalbinsel gewählt und vereidigt. Die Vereidigung erfolgte durch den Bezirksbürgermeister, Wilhelm Kohlmann. Wöll-Stepez tritt damit die Nachfolge von Jürgen Bree an, der bis zu seinem Ausscheiden 23 Jahre lang Mitglied der BV VIII war. Wöll-Stepez freut sich auf die Aufgabe„ Ich freue mich über diese neue Aufgabe und werde sie...

  • Essen-Ruhr
  • 17.09.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
Politik
Am Standort Zeche Carl soll die Junior-Universität Essen entstehen.
Foto: Stadt Essen / Elke Brochhagen

Aktuelles aus dem Rat der Stadt Essen / Die Junior Universität wird auf den Weg gebracht
Talente entdecken und fördern

Der Rat der Stadt Essen beschloss den Start der Junior-Universität Essen, die am Standort Zeche Carl entstehen soll. Ziel wird es sein, den Essener Nachwuchs zum lebenslangen Lernen zu begeistern. Die übergreifende Absicht der Initiative sei es, Talente zu gewinnen und sicherzustellen, dass keines dieser Talente verloren gehe. Die außerschulische Lehr- und Forschungseinrichtung solle aber nicht nur die Strahlkraft für den Stadtteil Altenessen entwickeln, sondern Anlaufstelle sein für alle...

  • Essen-Werden
  • 05.07.21
Politik
Die frühere LVR-Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Heidhausen.
Foto: Henschke
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Psychiatrische Klinik zur „strafrechtsbezogenen Unterbringung von Frauen“
Menschenwürdige Unterbringung

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW informierte Oberbürgermeister Thomas Kufen darüber, dass in Heidhausen eine psychiatrische Klinik entstehen solle zum Zweck einer „strafrechtsbezogenen Unterbringung von Frauen“. Eigentümer der Liegenschaft an der Barkhovenallee ist der Landschaftsverband Rheinland. Die LVR-Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie wurde 2014 aufgegeben, ab 2015 mietete die Stadt Essen die Gebäude zur Unterbringung geflüchteter Menschen....

  • Essen-Werden
  • 30.06.21
Politik
Der empfindliche Ruhrsandstein unter der Kettwiger Eisenbahnbrücke wurde mit illegalen Graffitis „verziert“.
Foto: Henschke
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Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt will gegen illegale Graffitis vorgehen
Ärger um „Schmierereien“

Graffitis haben in jüngster Zeit zugenommen im Essener Süden. Brückenpfeiler unter der Kettwiger Eisenbahnbrücke wurden „verziert“ und Stromkästen verstärkt Opfer von Vandalismus, zum Beispiel in der Werdener Altstadt. Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt ist es leid und will gegen illegale Graffitis vorgehen: „Mich erreichen ständig neue Hilferufe. Wenn man mit offenen Augen durch unseren Bezirk geht, stellt man täglich neue Schmierereien fest. Letztlich ist das aber ein Gesamtessener...

  • Essen-Werden
  • 31.05.21
Politik
WDL-Flugdienstleiter Christian Beineke erläuterte Pascal Homberg, Marcel Helmchen, Elias Hahn, Luca Ducrée und Max Schettgen die Abläufe auf dem Flugfeld. 
Foto: Bangert
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Junge Union Essen und Mülheim besuchte den Flughafen
Innovative Zukunft

Fünf Mann halten links, fünf Mann halten rechts, dann lassen sie die Seile los. Die Motoren dröhnen und Kapitän Mark Finney zieht den 60 Meter langen Blimp „Theo“ hoch. Beindruckend, so einen Luftschiff-Start live und aus nächster Nähe mitzuerleben. Die jungen Politiker zücken ihre Handykameras. Der Kreisverbände Essen und Mülheim der Jungen Union sehen den Flughafen als Innovationsstandort. Sie begrüßen seinen Erhalt und sehen darin Zukunftschancen für die gesamte Region. Nun machen sie sich...

  • Essen-Werden
  • 31.05.21
  • 2
Politik
Kürzlich war eine der umstrittenen Holzplattformen auf dem Brehm einer Brandstiftung zum Opfer gefallen.
Foto: Henschke
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Die Bezirksvertretung beschäftigte sich mit Vermüllung und Vandalismus
Negative Schlagzeilen

Was beschäftigt die Menschen in Kettwig, Werden, Schuir, Heidhausen und Fischlaken? Viele Bürger klagen über ungeeignete Müllbehältnisse, fehlende Barrierefreiheit und Sachbeschädigungen. Der Polizeibezirksdienst und der Kommunale Ordnungsdienst sehen Hotspots in Kettwig und Werden, jeweils in Nähe der Ruhr: der Kettwiger Mühlenteich, das Werdener Ruhrufer mit altem Strandbad und Brehminsel. Die Stadtteile Bredeney, Fischlaken, Heidhausen und Schuir seien absolut unauffällig. Auch wenn die Lage...

  • Essen-Werden
  • 30.05.21
Politik
Der Brand des ehemaligen Sportlerheims am Volkswald hat die Bezirksvertreter aufgerüttelt.
Foto: Henschke
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Die Bezirksvertretung sprach über Volkswald und Quartiersbusse
Herzensangelegenheiten

In der Mai-Sitzung der Bezirksvertretung IX wurde über zwei „Herzensangelegenheiten“diskutiert: Der ehemaligen Sportplatz Am Volkswald in Heidhausen und die Quartierbuslinien 190 und 182 / 192. Die zurzeit noch wüste Fläche „Am Volkswald“ beschäftigt die Gemüter und soll eines der Projekte der BV werden. Stephan Sülzer (CDU) stellte fest: „Der Brand des ehemaligen Sportlerheims hat uns aufgerüttelt. Uns alle eint der Wille, dass da endlich etwas passieren muss.“ Es gebe aber augenscheinlich...

  • Essen-Werden
  • 30.05.21
Politik
An dieser Stelle macht der Ruhrtalradweg einen Schlenker und lässt den originalen Leinpfad links liegen. 
Foto: Henschke
2 Bilder

Ludger Hicking-Göbels möchte einen Abschnitt des originalen Leinpfades freilegen
Historisches Pflaster

Am Leinpfad in Werden soll eine „Ansichtsfläche“ angelegt werden aus altem Kopfsteinpflaster. Die Genehmigungen dazu sind weitgehend eingeholt. Doch der 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeister Ludger Hicking-Göbels sagt: „So einen Fake brauchen wir eigentlich gar nicht. Wir haben doch das originale Pflaster.“ Um 1780 erfolgte die Schiffbarmachung der Ruhr, da ein Transport der in den Ruhrzechen geförderten Kohle auf dem Wasserweg deutlich preisgünstiger war. Der sogenannte „Leinpfad“ diente...

  • Essen-Werden
  • 19.05.21
Politik
Landwirtin Maria Werner freut sich über ihre „Ackerhelden-Azubis“ Fabian Griechen, Yannick Lubisch, Ludger Hicking-Göbels, Benjamin Brenk und Heinz Schnetger. 
Foto: Henschke

Heidhauser Landwirte bitten Bezirkspolitiker auf den Acker
Zwischen Kartoffeln und Salat

Die Heidhauser Landwirte Maria Werner und Thomas Leuchten hatten im Wahlkampf interessierten Besuch aus der Lokalpolitik. Um weiterhin im Gespräch zu bleiben, richteten die beiden am Ackerrand Salat- und Gemüsebeete ein. Drei der Parzellen wurden nun an Parteien übergeben. Die Landwirte fordern Verständnis und auch mehr Wertschätzung ein für das, was sie leisten. Auch möchten sie die in der Bevölkerung immer noch bestehenden Vorurteile abbauen. Daher engagieren sie sich auch in der...

  • Essen-Werden
  • 17.05.21
Politik
Das geplante Olympische und Paralympische Dorf auf dem Deckel der A40 aus der Vogelperspektive. | Foto: Foto: AS+P Albert Speer + Partner GmbH, Visualisierungen: REDVERTEX, Sofia

Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr
Rat beschließt Bewerbung um Standort als Olympisches und Paralympisches Dorf

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

  • Essen
  • 14.05.21
  • 2
Politik
Die Stadt schließt des Jahreshaushalt 2020 mit Plus ab. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Überschuldung abgebaut
Jahresabschluss der Stadt Essen schließt mit Überschuss ab

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

  • Essen
  • 14.05.21
Politik
Auf der Baustelle stellen sich Prof. Dr. Christian Taube, Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Julia Jacob, Karl-Josef Laumann, Daniela Levy, Prof. Ulrich Radtke, Thorsten Kaatze und Prof. Dr. Jochen A. Werner den Fotografen. 
Foto: Universitätsmedizin Essen
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Die Ruhrlandklinik bekommt ein Zentrum für seltene Lungenerkrankungen
Standort der Spitzenmedizin

Baustellentermin oben auf den Heidhauser Höhen. Hier entsteht bis 2023 ein hochmoderner Klinikneubau. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiß von großem Leid: „Wir müssen unser Augenmerk verstärkt auch auf seltene Krankheiten richten.“ Die Betroffenen stünden oft vor einer regelrechten Odyssee. Aus seiner Zeit als Patientenbeauftragter der Bundesregierung weiß Laumann, dass eine Lungenerkrankung mit seltenem Krankheitsbild schlicht und einfach überfordern kann. Ersparen möchte er...

  • Essen-Werden
  • 08.05.21
  • 1
Politik
Bei vielen der Kriegsgräber im Bezirk, wie hier am Bergfriedhof, sind die Namen unleserlich geworden. 
Foto: Bangert
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Ortspolitiker kümmern sich um den Erhalt der Kriegsgräber
Nie wieder!

Auf 39 Kriegsgräberstätten in den Essener Stadtteilen ruhen 9.400 Kriegstote verschiedener Nationen: Soldaten beider Weltkriege, Bombenopfer, Ausländer und Opfer der Gewaltherrschaft. Die Kriegsgräber sind aber nicht überall gleich gut gepflegt. Bezirkspolitiker fordern nun, dass teils kaum noch zu entziffernde Namen wieder lesbar sein müssen. Die BV-Mitglieder stehen ergriffen vor den Kriegsgräbern. Man müsse alles dafür tun, damit weiterhin gelten könne: „Nie wieder!“ Wegen Fahnenflucht...

  • Essen-Werden
  • 30.04.21
  • 2
Politik
Gerhard Schupp ist der neue Sportbeauftragte für den Stadtbezirk 9.
Foto: Bangert
3 Bilder

Gerhard Schupp ist der Sportbeauftragte für den Stadtbezirk IX
Ein sportliches Leben

In einer kleinen Serie stellt der Stadtspiegel seinen Lesern die Beauftragten der Bezirksvertretung 9 vor. Der Kettwiger Gerhard Schupp ist neuer Sportbeauftragter. Nein, die 80 Jahre sieht man ihm nicht an. Er fühle sich auch nicht so, berichtet Schupp: „Vor zwei Jahren bin ich mit einem Freund die ganze Route 66 von Chicago nach Los Angeles gefahren, natürlich stilecht auf einer Harley Davidson.“ Noch heute spielt er Volleyball, übt sich in Gymnastik, durchquert mit seiner...

  • Essen-Werden
  • 24.04.21
Politik
Hanslothar Kranz, Herbert Schermuly, Benjamin Brenk und Gisela Berndt kämpfen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV.
Foto: Bangert

Werdener Ortspolitiker kämpfen für eine Bushaltestelle am Bergfriedhof
Auch an ältere Mitbürger denken

Die neuen Quartierbusse 182 und 192 der Ruhrbahn finden viele Fans in Werden und Werden-Land. Vier Ortspolitiker sind jetzt aber von vor allem älteren Mitbürgern angesprochen worden und wollen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV kämpfen. Sie treffen sich am Haupteingang der 1934 eröffneten, 13,77 Hektar großen und landschaftlich schön gelegenen Fischlaker Anlage: Gisela Berndt, Benjamin Brenk, Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly sitzen alle in der Bezirksvertretung. Schermuly...

  • Essen-Werden
  • 19.04.21
  • 1
  • 1
Politik
Peter Funk, Anke Betzel, Bodo Goeritz und Ulf C. Betzel sowie andere Nachbarn der Heckstraße haben einen offenen Brief verfasst und darin die BV 9 um Hilfe gebeten.
Foto: Bangert
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Anwohner der Werdener Heckstraße wurden aufgeschreckt
Sie wollen kein Rosengäßchen

Die Sitzung der Bezirksvertretung ließ Anwohner der Werdener Heckstraße aufhorchen. Für die Grünen wies der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Ludger Hicking-Göbels beim Thema „Denkmalschutz an der Wigstraße“ darauf hin, dass hier ,,Blockbinnenwege" immer noch Teil des Bebauungsplanes seien. Engagiert plädierte Hanslothar Kranz aber dafür, dass Ansinnen eines Fußweges an dieser Stelle nicht zu verfolgen. Er kenne seine Mitbürger und wisse, dass die Anlieger von einem solchen „Blockbinnenweg"...

  • Essen-Werden
  • 14.04.21
Politik
Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk sieht sich den Schaden an. 
Foto: Henschke
3 Bilder

Das ehemalige Vereinsheim am Volkswald ist bis auf die Grundmauern abgebrannt
Mahnmal verfehlter Politik

„Einfach nur traurig.“ Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk schaut auf die verkohlten Überreste des Vereinsheimes, welches der SC Werden-Heidhausen vor Jahrzehnten in mühevoller Eigenarbeit aufgebaut hatte. Mit viel Tatkraft wurde eine Stätte der Begegnung geschaffen, mit einem großen Jugendraum und einer Cafeteria. Die Heidhauser trafen sich hier. Doch dann begann ein jäher Abstieg. Die Stadt Essen wollte Kosten sparen und legte 2006 das Einsparungskonzept „Masterplan...

  • Essen-Werden
  • 02.04.21
Politik
Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. | Foto: Lutz Niemann

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Politik
So ein Baudenkmal in Schuss zu halten, geht kräftig ins Geld. 
Foto: Henschke
2 Bilder

Die Bezirksvertretung IX befasste sich mit alten Gebäuden in Kettwig und Werden
„Das stimmt uns alle traurig“

Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt begrüßte zur Sitzung der BV im Essener Ratssaal. Es wird kräftig gebaut im Essener Süden. Oft muss man sich von einzeln stehenden Häuschen verabschieden und mit vielgeschossigen Mehrfamilienhäusern anfreunden. Gleichzeitig sind viele unter Denkmalschutz stehende Gebäude in ihrer Bausubstanz gefährdet. Etliche genehmigte Bauanträge wurden präsentiert für Neubauten in Bredeney, in Heidhausen, ganz besonders in Kettwig. Hier führen Hanglagen der...

  • Essen-Werden
  • 24.03.21
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