Essen-West: Politik

1 Bild

13 Jahre Essener Montagsdemonstration

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | vor 1 Tag

Die Essener Montagsdemonstration lädt zu ihrem 13- jährigen Jubiläum am 21.August 2017 ab 18 Uhr auf die Porschekanzel, vor der Marktkirche, ein. Dazu heißt es in der Einladung: Am 9. August 2004 versammelten sich über 500 Menschen zur ersten Montagsdemonstration „Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir“ in Essen. Eine Woche später waren es über 1000. Eine bundesweite Massenbewegung mit über 200.000 Teilnehmern in über 200...

6 Bilder

Gesamtschule Bockmühle: Grüne fordern schnelle echte Zukunftsinvestitionen statt Flickschusterei

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-West | vor 2 Tagen

Essen: Altendorf | Mit der Brandstiftung, die an der Gesamtschule Bockmühle rund 14 Klassenräume verwüstet hat, wurden auch positive Zukunftssignale bereits erfolgter kleiner Renovierungen an der Schule erst einmal wieder zerstört. Selbst ohne Vandalismus sieht man zu vielen essener Schulen an, dass Renovierungen in den letzten 20 Jahren auf die absoluten gesetzlichen Minimalstandards heruntergefahren wurden. Natürlich war das den...

1 Bild

Zahl unbefristeter Arbeitsplätze in Essen steigt kontinuierlich

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | vor 4 Tagen

FDP-Bundestagskandidat Wortmann sieht positive Entwicklung Essens FDP-Bundestagskandidat Tim Wortmann unterstützt die Aussagen des Essener Unternehmensverbands zum kontinuierlichen Anstieg unbefristeter Arbeitsplätze in Essen und fordert, diesen nicht durch politische Hürden zu gefährden. „Die Zahl unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse ist in den letzten 10 Jahren in unserer Stadt um 10% gestiegen, dies ist ein Beleg...

Anzeige
Anzeige
2 Bilder

Neuer Luftreinhalteplan - Schmutzler-Jäger: Essen braucht Green-City-Masterplan zur nachhaltigen Mobilität

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 5 Tagen

Essen: Essen-Zentrum | Anlässlich des von der Bezirksregierung organisierten gestrigen Spitzengesprächs im Essener Rathaus zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die bislang bekannt gewordenen Maßnahmen des Spitzengesprächs reichen nicht aus, um ein Diesel-Fahrverbot in Essen wirksam zu verhindern. Notwendig ist dagegen ein Bündel an Maßnahmen zum Ausbau des...

3 Bilder

Junge Union Essen wählte neuen Kreisvorstand

Jean Pierre Kurth
Jean Pierre Kurth | Essen-Süd | am 17.08.2017

Im Rahmen der diesjährigen Kreisversammlung am vergangenen Samstag wählten die jungen Christdemokraten einen neuen Kreisvorstand. Nils Sotmann wurde dabei als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt. Er wird von den beiden Stellvertretern Alexander Bothe und Luca Ducrée unterstützt. Dem Kreisvorstand gehören außerdem Jean Pierre Kurth (Schatzmeister), Patricia Breu (Schriftführerin), Hicham el Founti, Anne Kohlschein, Charlotte...

3 Bilder

Cem Özdemir in der Kreuzeskirche

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 16.08.2017

Essen: Kreuzeskiche | Einladung Am 24. September ist Bundestagswahl: Vorher möchte Cem Özdemir mit Euch/Ihnen diskutieren! Wir leben in turbulenten Zeiten. Die Wirtschaft wächst, aber die Gletscher schmelzen. Deutschland ist ein reiches Land, aber jedes fünfte Kind lebt in Armut. Unsere Gesellschaft ist tolerant und frei, gleichzeitig droht die Rückkehr von Engstirnigkeit und Nationalismus. Den meisten Menschen geht es gut, aber nicht allen....

Große und kleine Geschäfte und das fehlende Klo

Bernd Schlieper
Bernd Schlieper | Essen-West | am 13.08.2017

Jedem ist es schon passiert. Man ist unterwegs. Plötzlich ein gewisser Druck im Magen. Schon kündigt sich eine Malaise an, dass Große oder das kleine Geschäft, das bei Nichtbeachtung, unglückliche wenn nicht gar verheerende Folgen haben könnte. Verzweifelt sucht am eine Örtlichkeit. Wo ist die nächste Toilette? Vergeblich sucht der unter Magen-, Darm-  oder Blasenkrämpfe Leidende eine öffentliche Toilette, welche 24 Stunden...

Braucht Essen ein Soziales Rathaus 1

Bernd Schlieper
Bernd Schlieper | Essen-West | am 12.08.2017

Als ein echtes "Highlight" bezeichnete Stefan Scheffel das Projekt "Soziales Rathaus". Als Leiter  eines Planungsstabes mit rund 40 Mitarbeitern prüft er, ob auf dem Areal rund um das alte Hauptbad an der Steeler Straße ein neues Verwaltungsgebäude machbar ist. Das "Soziale Rathaus", das auf eine Fläche von ca. 9.000 Quadratmeter geplant ist, soll verschiedene Ämter aus dem Geschäftsbereich 5 aufnehmen. In dem Bürogebäude...

1 Bild

Altendorfer Straße ab Montag, den 14.08.2017 gesperrt

Bernd Schlieper
Bernd Schlieper | Essen-West | am 11.08.2017

Im Zuge des barrierefreien Umbaus der Haltestelle "Kronenberg" und Neubau des Kreuzungspunkts Altendorfer Straße / Haedenkampstraße / Dickmannstraße wird am Montag, den 14. August 09:00 Uhr stadteinwärts zwischen Oberdorfstraße und Berthold-Beitz-Boulevard die Altendorfer Straße komplett gesperrt. Die Ein- und Ausfahrt Haedenkampstraße ist ebenfalls gesperrt. Eine Ausfahrt von der Dickmannstraße in die Altendorfer Straße ist...

UN Menschenrechtsrat stimmt für die Familie

Bernd Schlieper
Bernd Schlieper | Essen-West | am 10.08.2017

Erfreuliche Nachrichten für die Familie aus dem UN-Menschenrechtsrat. Am 25. Juni 2017 hat der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zum Schutz der Familie und ihrer Rolle bei der Bewahrung und Förderung alter Menschen verabschiedete. Die Resolution fordert die Staaten auf, die Familie als natürliche und grundlegende Einheit der Gesellschaft zu schützen und zu unterstützen. Sie bezeichnet die Familie als starke Kraft des...

Sind besondere WC für Muslime notwendig? 2

Bernd Schlieper
Bernd Schlieper | Essen-West | am 10.08.2017

Im Bürgerzentrum Alte Feuerwache in Köln soll bald eine "kultursensible Toilette" für Muslime gebaut werden. Gemeint ist damit ein Plumpsklo für Muslime, das heißt eine in den Boden eingelassene Fläche, die ausgerichtet wird. Konrad Müller vom Vorstand des Bürgerzentrums erklärte hierzu: "Eine solche Toilette entspricht eher dem, was in islamisch geprägten Ländern üblich ist". Man möchte den Menschen aus den Ländern damit das...

Pilotprojekt zum sozialen Arbeitsmarkt muss zielgerichtet umgesetzt werden

Bernd Schlieper
Bernd Schlieper | Essen-West | am 09.08.2017

Angesichts der überdurchschnittlichen Arbeitslosigkeit in Essen, insbesondere der weiterhin verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit, begrüßt die Ratsfraktion des  ESSENER BÜRGER BÜNDNIS grundsätzlich das geplante Pilotprojekt zum sozialen Arbeitsmarkt. Eine solide Finanzierung muss jedoch gewährleistet sein. Der Frohnhauser Josef Förster, sozialpolitischer Sprecher der EBB Ratsfraktion hierzu: "Beim Projekt 'Neue Wege zum...

5 Bilder

Der neue Nahverkehrsplan für Essen – für eine grüne Hauptstadt ein unzulänglicher Plan 1

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 08.08.2017

Wenn am 27. September der Stadtrat zusammentritt, wird er auch darüber entscheiden, ob der neue Nahverkehrsplan der Stadt Essen in den nächsten 8 Jahren merkbare Verbesserungen bei Bus, Straßenbahn und U-Bahn bringen kann. Konstruktive Ergänzungsvorschläge für dieses Planwerk seitens grüner und anderer Ratsopposition aber auch der Bezirksvertretungen, wurden in den vergangenen Monaten von der Verkehrsverwaltung fast sämtlich...

3 Bilder

CDU gedenkt des Baus der Berliner Mauer

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | am 08.08.2017

CDU Vereinigungen erinnerern an die Schrecken der deutschen Teilung und die DDR-SED Diktatur Essen. Die Erinnerung an die Opfer und die Schrecken der DDR-SED Diktatur wach zu halten, ist seit nunmehr 19 Jahren ein fester Bestandteil im Veranstaltungsprogramm der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) und des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK). Und so veranstalten auch in diesem Jahr die...

2 Bilder

Anliegerbeiträge in Haarzopf: Stadt macht keine Aussage über Kosten

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | am 08.08.2017

Zahlen sollen sie für den Umbau der Humboldtstraße, aber wie viel genau, kann den Anliegern in Haarzopf noch niemand sagen. Nicht einmal ungenau - und das erbost viele von ihnen. Das und die Frage, ob der Umbau im geplanten Aufwand überhaupt erforderlich ist. Noch in diesem Jahr soll eine rund sieben Monate dauernde Baumaßnahme öffentlich ausgeschrieben werden, mit der die Humboldtstraße zwischen Hatzper- und Fulerumer...

2 Bilder

Für bessere Luft und Verbraucherschutz statt Dieselgate 1

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 03.08.2017

Die minimalen Zugeständnisse der Autoindustrie und das einknicken insbesondere der großen Koalition beim Dieselgipfel sorgen nicht wirklich für eine Verbesserung der Luftqualität auch in Essen. Insofern wird ein Fahrverbot für Dieselautos wahrscheinlicher, weil den gesundheitlichen Anforderungen der Luftreinhaltung nicht Rechnung getragen wurde. Das Software-Update für neuere Dieselautos zieht sich bis 2018 hin, die...

1 Bild

Keine Flüchtlinge mehr im Opti-Park

Julia Hubernagel
Julia Hubernagel | Essen-Süd | am 03.08.2017

Land NRW einigte sich mit Eigentümer Mit dem Eigentümer des Opti-Parks konnte nun nach konstruktiven Verhandlungen eine Einigung erzielt werden. Der bestehende Mietvertrag wird aufgelöst. Der Eigentümer erhält im Gegenzug einen Ausgleich in Höhe von 16 Millionen Euro. Rund die Hälfte dieser Zahlung ist bestimmt für den vom Mieter zu leistenden Rückbau der Flächen und als Erstattung für spezielle Investitionen, die der...

1 Bild

Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness? 146

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 01.08.2017

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen...

1 Bild

Baustelle macht Müllentsorgung anstrengend

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | am 01.08.2017

Nicht nur Staus bringt die aktuelle Großbaustelle Hausacker-/Kaulbachstraße mit sich, sondern auch andere Unannehmlichkeiten, etwa die Müllabfuhr betreffend. Wegen der Umleitung leeren die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) die Mülltonnen auf der gesperrten Straßenseite nicht. Dr. Volker Termath moniert in seinem Beitrag in unserer Nachrichten-Community Lokalkompass.de: "Zwar wurden punktuell einige Sammelbehälter...

Diesel-Fahrverbote vorbereiten, nicht aussitzen

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 01.08.2017

Kommunalrat gefordert über regionale Lösungen nachzudenken Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge sieht die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) einen Handlungsbedarf bei den Städten des Ruhrgebietes und dem Kommunalrat. Nachdem sich die Richter mit Maßnahmen zur Nachrüstung der Auto-Software ausdrücklich nicht zufrieden geben wollen. „Gegen die Stadt Essen...

1 Bild

Innogy präsentiert Entwurf für den neuen Firmensitz

Lokalkompass Essen-Süd
Lokalkompass Essen-Süd | Essen-Süd | am 27.07.2017

"Zentral gelegen, hochmodern und nachhaltig gebaut" – so präsentiert Innogy seinen neuen Firmensitz, der in unmittelbarer Nähe zur Essener Innenstadt entstehen soll. Spatenstich für die RWE-Tochterfirma soll 2018 sein, ein erster Bauabschnitt Ende 2020 fertiggestellt werden, die weiteren Gebäude bis Mitte 2024. Das Projekt befindet sich noch in der Entwicklungs- und Genehmigungsphase. Peter Terium, Vorstandsvorsitzender...

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet soll nicht scheitern

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 20.07.2017

DIE LINKE im RVR erwartet ein konstruktives Miteinander unter Einbindung des ADFC Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat bereits bei der Vorstellung der Streckenvorschläge im Planungsausschuss des RVR im Mai darauf hingewiesen, dass die Planungen für den Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet im Bereich der Stadt Bottrop überdacht werden sollten. „Der Radschnellweg von Essen über Bottrop nach Gladbeck...

1 Bild

Merkels Ziel: "Vollbeschäftigung bis 2025" 8

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Werden | am 11.07.2017

Essen: Philharmonie | Lang war die Schlange vor der Essener Philharmonie heute Abend. Der Grund: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel war zu Gast beim Politischen Forum Ruhr. Rund 1500 geladene Gäste waren der Einladung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Vorsitzender des Politischen Forums Ruhr und Verleger der FUNKE Mediengruppe, gefolgt, um die Bundeskanzlerin einmal "live" zu erleben. Ihr Auftritt: bekannt sachlich, aber gewürzt mit dem einen...

4 Bilder

Anneliese Brost-Stiftung: Im Kinderbeirat sitzen die Bestimmer

Carmen Dluzewski
Carmen Dluzewski | Essen-Süd | am 10.07.2017

Hier sind Kinder mit an Bord, hier gilt jetzt auch unser Wort! Ja, Beteiligung ist echt ein richtig cooles Kinderrecht! Eine tolle Sache, finden die Mitglieder der der Anneliese Brost-Stiftung, die seit vielen Jahren Projekte zur Stärkung von Sozialkompetenzen für Kinder und Jugendliche fördert: seit fast zwei Jahren dürfen Kinder und Jugendlichen des extra gegründeten Kinderbeirates bei Themen mitsprechen, die sich...

1 Bild

FDP-Fraktion: Höherwertige Gewerbenutzung auf ehemaligem Richter-Gelände sinnvoll

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | am 06.07.2017

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Überlegungen der Verwaltung, mithilfe eines Bebauungsplanverfahrens das Gelände der ehemaligen Schrottverwertungsfirma Richter an der Joachimstraße in Essen-Kray für höherwertige Gewerbeansiedlung frei zu machen. „Die bekannten umweltschädlichen Auswirkungen auf Anwohnerinnen und Anwohner durch die Doppelrotormühlen dürfen nicht wieder in Kauf genommen werden“, sagt...