Essen-West: Politik

Brücke Berthold-Beitz-Boulevard beschlossen

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | vor 28 Minuten

Verbandsversammlung des RVR gibt grünes Licht und finanziert Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt den heutigen Beschluss der Verbandsversammlung zur Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard im Essener Westen. Das Ruhrparlament hat beschlossen, dass der Verband den gesamten Eigenanteil in Höhe von 600.000 Euro für den Bau der sechs Meter breiten Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard trägt. Jetzt...

RVR solidarisch mit Stahlarbeitern von thyssenkrupp

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | vor 37 Minuten

Resolution verabschiedet – Stahlbasis und Konzernsitz sollen in NRW erhalten bleiben Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt es, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) heute mit großer Mehrheit eine Resolution zur Solidarität mit den Stahlarbeitern von thyssenkrupp verabschiedet hat. Die Resolution war von der Fraktion DIE LINKE initiiert worden und gemeinsam von der Großen...

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Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel? 2

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | vor 1 Stunde, 28 Minuten

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen...

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Pläne für neues Quartier auf Areal an der Friedrichstraße 1

Lokalkompass Essen-Süd
Lokalkompass Essen-Süd | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Der Wettbewerb für das rund 16.000 Quadratmeter große Areal im Südviertel, wo derzeit noch die Funke Medien Gruppe angesiedelt ist, wurde entschieden: MSP architekten GmbH aus Dortmund überzeugte die Jury und erreichte den ersten Platz. Auf dem Gelände soll ein nutzungsgemischtes urbanes Quartier mit Wohnungen, Büros, Hotel und Nahversorgung entstehen, wie die OFB Projektentwicklung mitteilt, in deren Besitz sich die...

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Frage der Woche: Was tun im Notfall? 35

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 07.12.2017

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären...

Kommunale Entschuldung durch Bund und Land dringend

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 01.12.2017

Kommunalfinanzbericht Ruhr 2017: Sozialausgaben erdrücken Investitionen Der heute vorgelegte Kommunalfinanzbericht des Regionalverbandes Ruhr (RVR) macht deutlich, dass die Ruhrgebietskommunen trotz der erhöhten Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen und des „Stärkungspaktes Stadtfinanzen“ des Landes NRW aus der Finanzmisere nicht herauskommen. Der Teufelskreis von fehlenden Einnahmen, erhöhten Sozialausgaben und fehlenden...

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Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht? 66

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.11.2017

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das...

Herr Laschet sollte sich nicht aus der Verantwortung stehlen 1

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 29.11.2017

Sozialticket muss ausgebaut statt „sozialverträglich“ abgebaut werden Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die aktuellen Aussagen von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zum Sozialticket bisher für nicht mehr als taktisches „Geplänkel“. Denn statt zur Notwendigkeit eines Angebotes für Transferleistungsempfänger/innen und Niedriglöhner zu stehen, hat er sich als Reaktion auf die Proteste gerade auch...

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Air de Maizière Nr. 8: Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan für den 6.12.17 avisiert 4

Olaf Swillus
Olaf Swillus | Essen-West | am 29.11.2017

Zitat aus: Air de Maizière Nr. 8: Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan (und Pakistan) für den 6.12.17 avisiert Nix mit barmherzig seinen Mantel teilen: Am Nikolaustag, dem 6.12.2017, steht die nächste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan an. Das wäre Abschiebeflug Nr. 8 seit Dezember 2016. Flug Nr. 7 startete am 24.10.17 in Leipzig Bitte informiert Euch, und redet über Obergrenzen. Obergrenzen der...

Der Frohnhauser Platz gehört uns allen!

Udo Seibert
Udo Seibert | Essen-West | am 27.11.2017

DIE LINKE. Essen-West und die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung III laden ein zur Diskussion über den Frohnhauser Platz, denn dieser Platz ist „… mehr als nur Pflaster …“ Der Frohnhauser Platz gehört allen! am Donnerstag, 30.11. 2017, 19 Uhr im Treffpunkt des Vereins Essener Kontakte e.V, Frohnhauser Platz 1 MitPeter Brdenk (Architekt, Mitherausgeber des Buches „Architektur der Essener...

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Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das? 60

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Düsseldorf | am 26.11.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert....

DIE LINKE im RVR begrüßt Wegfall der Sperrklausel 1

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 22.11.2017

Keine „Funktionsstörungen“ bei Kommunen – allerdings auch nicht beim RVR Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt das heutige Urteil des Landes-verfassungsgerichtes NRW, nach dem die von den Landtagsfraktionen von CDU, SPD und Grünen in der letzten Legislaturperiode beschlossene 2,5%-Sperrklausel für Gemeinden und Landkreise verfassungswidrig ist. Das höchste Gericht im Land NRW sieht durch die...

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25.11., 12 Uhr Aktion vor dem Dom, Kettwiger Straße gegen Gewalt an Frauen!

Susanne Keil
Susanne Keil | Essen-Nord | am 22.11.2017

Essen: Münsterkirche/ Burgplatz | Frauen sind keine Opfer! Unter dem Motto: „Break the chain, stop the pain“ organisiert der Frauenverband Courage Essen e.V. am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, dem 25. November, eine offene Straßenaktion in Essen zwischen Münsterkirche und Primark in der Kettwiger Straße. Von 12-14 Uhr können die BesucherInnen des Weihnachtsmarkts mehr zum Thema erfahren und sich am offenen Mikrofon mit eigenen Beiträgen an der...

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Große Koalition: Das Ende der SPD? 15

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 21.11.2017

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu...

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Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen? 77

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Süd | am 20.11.2017

Essen: Lokalkompass-Zentrale | Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt...

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Fokus auf Bauvorhaben im Stadtbezirk

Kathrin Hinterschwepfinger
Kathrin Hinterschwepfinger | Essen-West | am 19.11.2017

 Bezirksvertretung III Essen West tagt zum 26. Mal Es war die letzte Sitzung im Jahr 2017. Getagt wurde dieses Mal im Sitzungssaal des MGH Essen, in der Kerckhoffstraße 22 b. Neben dem Bezirksbürgermeister Klaus Persch, dem 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Rolf Dieter Liebeskind (CDU) und der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger (Die Grünen), waren auch die anderen Parteienvertreter...

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Radschnellweg stockt in Essen 1

Reinhard Otbar
Reinhard Otbar | Essen-Steele | am 19.11.2017

Essen: Nordviertel | Bereits seit einem Jahr könnte Straßen NRW die Brücke über die Gladbecker Straße und den Radschnellweg auf dem Bahndamm nördlich des Viehofer Platz bauen. Das hieße bei einer Bauzeit von 3 Jahren: Fertig Ende 2019! Doch es kam anders: Die Stadt Essen bat den zuständigen Landesbetrieb den Bau nicht zu beginnen und das städtebauliche Verfahren für das südliche Eltingviertel abzuwarten. Hier möchte die Stadt etwa 300...

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Berufsperspektiven schaffen

Nils Krüger
Nils Krüger | Essen-Nord | am 17.11.2017

Essen: IHK | Bei einem „Speed-Dating“ wurde der Plenarsaal der IHK zu Essen zu einer Vermittlungsplattform für Jugendliche mit Behinderung in den beruflichen Alltag. In Essen eine Ausbildungsstelle für sich zu finden, kann sich als schwierig erweisen. Noch schwieriger wird es, wenn man selbst beeinträchtigt ist. Um zukünftigen Schulabgängern mit Behinderung eine Möglichkeit zu bieten sich auf dem Ausbildungsmarkt zurecht zu finden,...

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Qualifizierungen für Geflüchtete

Katharina Wieczorek
Katharina Wieczorek | Essen-Nord | am 16.11.2017

Essen: Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung | Das Pilotprojekt „Eine Chance für Geflüchtete“ zeigt eine positive Rückmeldung. 22 Bewerber sammeln erste Erfahrungen im medizinischen Fachbereich. Das Pilotprojekt „Eine Chance für Geflüchtete“ begründet von der KAUSA Servicestelle Essen und unterstützt von der Ärztekammer Nordrhein und ihre Kreisstelle Essen, dem Jobcenter Essen und der Agentur für Arbeit trägt seine ersten Früchte. Bei dem Projekt geht es vor allem um...

Land gefährdet Bestand des Sozialtickets

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 15.11.2017

DIE LINKE im RVR hält die geplante Absenkung der Landesmittel für falsch Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält es für falsch, dass das Land NRW die Landesmittel für das Sozialticket im nächsten Jahr um 5 Mio. Euro und 2019 um weitere 15 Mio. Euro kürzen will. Mit den Mitteln soll das geplante Azubi-Ticket mitfinanziert werden. Die Aussage aus dem Landesverkehrsministerium, dass die Verkehrsverbünde in...

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FDP-Fraktion: Gehaltschaos bei freigestelltem städtischem Beamten nicht hinnehmbar

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | am 13.11.2017

In aller Schärfe kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die Vorkommnisse um nicht abgeführte Einkünfte eines freigestellten städtischen Beamten und fordert Aufklärung darüber, in welchen Fällen dies ebenfalls passiert sein könnte und welchen Schaden die Stadt dadurch genommen hat. „Die Skandale um städtische Beteiligungs- und Tochtergesellschaften reißen nicht ab“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, FDP-Ratsherr im...

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Sach wat! Kneipentour gegen Stammtischparolen macht Station im Café International & Hayati

Stefan Koppelmann
Stefan Koppelmann | Essen-Nord | am 11.11.2017

Essen: Café International & Hayati | „Sach wat! Tacheles für Toleranz“ lautet das Motto für ein schauspielerisches Kneipengespräch gegen Stammtischparolen am Mittwoch, 15. November, um 18 Uhr im Café International & Hayati im Grillo-Theater: Auf Einladung der Evangelischen und der Katholischen Kirche in Essen macht das preisgekrönte Argumentationstraining des Diözesan-Caritasverbands Essen Station in den Räumen am Theaterplatz 11. Der Eintritt ist frei;...

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Mehr Ausbildungsstellen für Essen

Nils Krüger
Nils Krüger | Essen-Nord | am 08.11.2017

Essen: Agentur für Arbeit | Die Ausbildungsbilanz zeigt eine positive Trendwende. Es gibt mehr Ausbildungsstellen und Verträge als im Vorjahr. Trotzdem besteht Handlungsbedarf für die Zukunft. Dieses Jahr konnte die Agentur für Arbeit zusammen mit Vertretern der IHK, Kreishandwerkerschaft und DGB eine erfreuliche Nachricht für den Ausbildungsmarkt mitteilen. In 2016/2017 haben sich 4044 Jugendliche und Schulabgänger bei der Berufsberatung der...

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FDP-Fraktion: Verursacherprinzip bei Verschmutzung im Hauptbahnhof nicht umkehren 1

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | am 08.11.2017

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Initiative von Stadt, Polizei und Bahn AG zur Verbesserung von Sauberkeit und Sicherheit am Essener Hauptbahnhof, warnt jedoch vor destruktiven Schnellschüssen. „Für die Erkenntnis, dass der Essener Bahnhof sowie das anliegende Umfeld schon seit geraumer Zeit kein Aushängeschild unserer Stadt mehr sind, hat es die beschämende Problemnacht an Halloween nicht gebraucht“, sagt...

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Zukunft der Sportanlage an der Serlostraße

Bernd Schlieper
Bernd Schlieper | Essen-West | am 07.11.2017

Seit Jahren sind der TURA 86 Fußballplatz und die Turnhalle an der Serlostraße Gesprächsthema in Altendorf. Während der Asche - Platz bis heute von den Spielern des Vereins genutzt wird, ist die Turnhalle aus baulichen Gründen seit fast einem Jahrzehnt gesperrt. Da der Spielbetrieb von TURA 86 nach Fertigstellung der Sportanlage im Krupp-Park Süd zu zwei neuen Kunstrasen Fußballplätze an der Haedenkampstraße verlegt wird,...