Essen-West: Politik

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Die Linke - Alte Meister, Gegenwartskunst und Zukunftsmusik

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-Nord | vor 18 Stunden, 42 Minuten

Essen: Heinz Renner Haus | Vom 14. Juli bis zum 11. August veranstaltet die Linke eine "sozialistische Abendschule." Am 14. Juli will sie sich mit Folgenden fragen auseinandersetzen: Wie ist die Partei entstanden? Was sind ihre Wurzeln? Wie sieht ihr Grundsatzprogramm aus und wie funktioniert sie? Wohin möchte die Partei eigentlich? Am 28. Juli geht es weiter mit der Einführung in die marxistische Gesellschaftsanalyse. »Die Philosophen haben die...

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Baustellen sorgen für Verkehrschaos in Holsterhausen

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | vor 4 Tagen

Der Ortsverband West der Essener FDP befürchtet massive Verkehrsbehinderungen, wenn Anfang dieser Woche neben der Großbaustelle Hufelandstraße auch auf der Kaulbachstraße die geplanten Bauarbeiten beginnen. „Schon jetzt wird der Verkehr, der sonst seinen Weg am Universitätsklinikum entlang findet, über Nebenstraßen zur Holsterhauser Straße geleitet. Zukünftig trifft dieser auf Höhe der Haltestelle „Holsterhauser Platz“ auf...

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Abschiebungen in den Krieg

Olaf Swillus
Olaf Swillus | Essen-West | vor 4 Tagen

22. Juni 2017, 21:44 Uhr Berlin (dpa) - Ungeachtet der Krisenlage in Afghanistan plant die Bundesregierung in der kommenden Woche erneut einen sogenannten Abschiebeflug in Richtung Kabul. Nach dpa-Informationen sollen am nächsten Mittwoch abgelehnte Asylbewerber von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden. ... Das Bundesinnenministerium wollte die Abschiebung nicht bestätigen. "Wir äußern uns im Vorfeld solcher...

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Junge Liberale wählen Vorstand

Markus Schreyer
Markus Schreyer | Essen-Steele | am 22.06.2017

Die Jungen Liberalen Essen haben ihren Vorsitzenden Christian Mertens für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt. Beim ordentlichen Kreiskongress wurden außerdem die Stellvertreter Felix Kuhn und Markus Schreyer sowie Beisitzerin Larissa Ropertz wiedergewählt. Max Möller übernimmt das Amt des Schatzmeisters. Komplettiert wird der Vorstand von Martin Dreckmann, Annika Hümke und Sertac Tepe als neuen Beisitzern. In seinem Bericht...

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Jahreshauptversammlung des Allbaus

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | am 21.06.2017

Miteinander und Füreinander Sehr zufrieden präsentierte Allbau-Vorstand Dirk Miklikowski auf der Jahreshauptversammlung die äußerst positiven Zahlen seines Unternehmens für das vergangene Geschäftsjahr: „Im Jahre 2016 konnten wir unseren Anteilseignern eine erfreuliche Bilanz mit einem Jahresüberschuss von rund 36,8 Mio. Euro vorlegen. Neben dem sehr guten Ergebnis aus dem Kerngeschäft waren auch die Verkäufe von drei...

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1. Stammtisch vom Bündnis Grundeinkommen in Essen

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Essen-West | am 20.06.2017

Essen: Unperfekthaus | Am 17. Juli 2017 ab 18:00 Uhr lädt das Bündnis Grundeinkommen, Landesverband NRW, zu seinem ersten Stammtisch, im Unperfekthaus auf der Friedrich-Ebert-Str. 18 - 26 in 45127 Essen, ein. Wir klönen und philosophieren über das bedingungslose Grundeinkommen. Beginn ist um 18:00 Uhr Ende offen. Als Eintritt wird ein Betrag von 6,90 € für eine nichtalkoholische Getränkeflatrat erhoben. Alle Mitglieder und Interessierte sind...

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Gervinuspark Frohnhausen: Umgestaltung sinnvoll - doch Vermüllung bleibt problematisch 2

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 16.06.2017

Die FDP Essen-West begrüßt die geplante Umgestaltung des Gervinusparks durch Grün & Gruga in Essen-Frohnhausen. Zukünftig wird der Zugang zum Park über die Grevelstr./Gervinusstr. umfassend aufgewertet. Die Planung sieht für diesen Bereich u.a. zusätzliche Beleuchtung vor, um das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Dies hatten die Freien Demokraten im Essener Westen schon seit geraumer Zeit gefordert....

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FDP-Fraktion: Prognostizierte RWE-Nachzahlungen dem Sparkurs verpflichten

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | am 13.06.2017

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Einschätzung des Beigeordneten Christian Kromberg, dass Nachzahlungen von Gewerbesteuern des RWE-Konzerns den Sparkurs der Stadt stützen und lehnt Forderungen der Grünen ab, die Gelder bereits zu verausgaben. „Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die damit einhergehende Steuerrückzahlung des Bundes an die RWE AG wird die Stadt Essen durch...

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Roland Mitschke bleibt Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im RVR 1

Jonas Löckenhoff
Jonas Löckenhoff | Essen-Ruhr | am 13.06.2017

CDU-Fraktion wählt turnusgemäß Fraktionsvorstand Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat in dieser Woche in einer ordentlichen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand bis zum Ende der Legislaturperiode in 2020 gewählt. Die anwesenden stimmberechtigten Fraktionsmitglieder bestätigten Roland Mitschke einstimmig für weitere drei Jahre im Amt des Vorsitzenden der mit 51 Mitgliedern stärksten Fraktion im Ruhrparlament. In...

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Umgestaltung der Humboldtstraße folgerichtig

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 02.06.2017

FDP Essen-West fordert Klarheit bei Anliegerbeiträgen Der Ortsverband West der Essener FDP begrüßt die beschlossene Umgestaltung der Humboldtstraße in Haarzopf als folgerichtige Anpassung an die neue Verkehrslenkung, fordert für die Anlieger jedoch eine zeitnahe Entscheidung bezüglich der Straßenausbaubeiträge. „Die Herabstufung der Straße zur Haupterschließungsstraße, wie es in der Verwaltungsvorlage zur...

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FDP-Fraktion: Flachdachbegrünung im gesamten Stadtgebiet fördern

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | am 02.06.2017

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beantragt, die Begrünung von Flachdächern im gesamten Stadtgebiet auf fakultativer Grundlage durch Förderanreize zu erhöhen. „Bislang sah die Planung der Verwaltung nur für den Innenstadtbereich entsprechende Maßnahmen vor, dies erscheint uns nicht ausreichend“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener Liberalen....

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Große Koalition muss Blockade gegen Ausweitung von Carsharing-Stellplätzen aufgeben

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 01.06.2017

Essen: Rathaus Essen | Schlechte Bewertung Essens in PWC-Mobilitätsstudie Angesichts der negativen Bewertung des Carsharing-Angebotes Essens im Rahmen der Städtevergleichsstudie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ der Unternehmensberatung Price Waterhouse Coopers (PWC) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Negativbewertung Essens bei der Carsharing-Förderung im Rahmen der...

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Bebauungsplan Flachdachbegrünung Essener Innenstadt 1

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 01.06.2017

Essen: Rathaus Essen | Kerscht: Pflicht zur Flachdachbegrünung auch auf andere Stadtteile ausdehnen Angesichts der heutigen Beschlussfassung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung zum Bebauungsplanentwurf „Flachdachbegrünung Essener Innenstadt“ erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Aufstellung des Bebauungsplanes zur Flachdachbegrünung der Essener Innenstadt betrachten...

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Impfpflicht schützt Kindswohl

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 30.05.2017

Bundestagskandidat Wortmann sieht gesellschaftliche Verantwortung Essens FDP-Bundestagskandidat Tim Wortmann fordert die Einführung einer Impfpflicht für Kinder bis zum 14. Lebensjahr in das Epidemiologie-Gesetz, das in dieser Woche abschließend im Bundestag beraten wird. „Auf dem vergangenen Parteitag der Freien Demokraten ist die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Kinder bis 14 Jahren beschlossen worden, dies...

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Wie im Bunker

Kathrin Hinterschwepfinger
Kathrin Hinterschwepfinger | Essen-West | am 29.05.2017

Bezirksvertretung III Essen West tagt zum 23. Mal Der Sommer ist da und viele Aufgaben gleich mit ihm. Getagt wurde dieses Mal wieder hinter den Türen des Ev. Lighthouses, ehemals Pfarrkirche St. Mariä Geburt in der Liebigstraße 1. Neben dem Bezirksbürgermeister Klaus Persch, dem 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Rolf Dieter Liebeskind (CDU) und der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger...

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FDP-Fraktion: Anreize statt Zwang bei Dachbegrünung

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | am 24.05.2017

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht Förderanreize anstatt behördlicher Verpflichtungen als geeigneter an, um Dachbegrünung bei zukünftigen Bauvorhaben zu realisieren. „Die noch von Rot/Grün beschlossene neue Landesbauordnung hat bereits eine Vielzahl von Verordnungen und Verpflichtungen bei Bauvorhaben verschärft, eine neuerliche Zwangsauflage zur Dachbegrünung auf kommunaler Ebene darf es nicht geben“, sagt...

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Im Essener Westen: bitterer Wahlsonntag

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 15.05.2017

Da halfen auch Muttertag und halbwegs passables Wetter nicht über den Frust der SPD-Mitglieder und -Anhänger über die herbe Wahlschlappe hinweg: Mit einem Verlust im zweistelligen Bereich ist die sozialdemokratische Partei auch in Essen bei der Landtagswahl abgeschmiert. Während Ministerpräsidentin Hannelore Kraft direkt alle Ämter zur Verfügung stellte, konnte sich im Essener Westen Britta Altenkamp immerhin ihr...

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück 24

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2017

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf...

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NRW-Wahl: Jüngste Prognosen zeigen - das wird eng 34

Martin Dubois
Martin Dubois | Essen-Süd | am 12.05.2017

Kurz vor der Wahl verliert die SPD den lange sicher geglaubten Vorsprung. Gleich in zwei Umfragen der letzten Stunden liegt die CDU vorne. Zieht CDU-Herausforderer Armin Laschet tatsächlich an SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vorbei? Laut ZDF-Politbarometer würde die CDU 32 Prozent der Stimmen bekommen und damit einen Prozentpunkt vor der SPD liegen (31). Das entspricht einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes...

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FDP Essen-West: Müllbeseitigung nach Markttagen sicher stellen

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 11.05.2017

Kommunikation zur Problemlösung auf der Margarethenhöhe verbessern Die Freien Demokraten im Essener Westen sehen durch die zurückbleibenden Abfälle am Markt auf der Margarethenhöhe die historische Kulisse gestört und fordern die Beteiligten auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen. „Die Regelung, dass der Müll einmal in der Woche von den Entsorgungsbetrieben abgeholt wird und das andere Mal von den Marktaufstellern entsorgt...

Stahlstandort in Duisburg erhalten – Fusionspläne begraben

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 10.05.2017

Landesregierung muss endlich handeln – Landesbeteiligung als Option diskutieren Die LINKE im RVR fordert von der Thyssen-Krupp Steel Unternehmensspitze klare Zusagen den Stahlstandort im Ruhrgebiet und die 25.000 Arbeitsplätze hier in NRW zu erhalten. Ein Ausverkauf des Standortes in Duisburg im Zuge der Fusion mit dem indischen Tata-Konzern muss seitens des Landes und Bundes verhindert werden. „Die Managementfehler der...

Stahlstandort in Duisburg erhalten – Fusionspläne begraben

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 10.05.2017

Duisburg: Duisburg | Landesregierung muss endlich handeln – Landesbeteiligung als Option diskutieren Die LINKE im RVR fordert von der Thyssen-Krupp Steel Unternehmensspitze klare Zusagen den Stahlstandort im Ruhrgebiet und die 25.000 Arbeitsplätze hier in NRW zu erhalten. Ein Ausverkauf des Standortes in Duisburg im Zuge der Fusion mit dem indischen Tata-Konzern muss seitens des Landes und Bundes verhindert werden. „Die Managementfehler der...

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"Schulz-Effekt? Den gibt es nicht" - CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet im Lokalkompass-Interview 29

Martin Dubois
Martin Dubois | Essen-Süd | am 09.05.2017

Armin Laschet sieht sich durch das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein bestätigt: "Den Schulz-Effekt gibt es nicht", sagt der Spitzenkandidat der NRW-CDU. Und setzt im Wahlkampf-Endspurt auf Angriff und das Thema Innere Sicherheit. Bisher kannte man Sie als sehr ruhig auftretenden Wahlkämpfer. Das war auch beim WDR-Duell mit Hannelore Kraft so. In der zweiten WDR-Fernsehrunde zwei Tage später zeigten Sie sich auf einmal...

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Darstellung des RVR in Leichter Sprache beschlossen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Essen-Süd | am 09.05.2017

Essen: RVR | Die LINKE im RVR begrüßt den Beschluss der Verbandsversammlung, den Verband in einer Broschüre in „Leichter Sprache“ vorzustellen. Bereits mit dem Beschluss zum Haushalt 2016 hatte die Politik auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beschlossen, den Internetauftritt des Verbandes barrierefrei und in „Einfacher Sprache“ zu gestalten. Der jetzige Beschluss ist eine sinnvolle Fortsetzung. „In drei...

Bürgersprechstunde der GRÜNEN im Bezirk III

Sebastian Girrullis
Sebastian Girrullis | Essen-West | am 08.05.2017

Essen: Gervinusplatz | Die Stadtteilgruppe der GRÜNEN im Essener Westen laden für Mittwoch, 10 Mai zwischen 15.00 und 17.00 Uhr zur Bürgersprechstunde an ihrem Infostand auf dem Gervinusplatz ein. Neben dem Landtagskandidaten Ahmad Omeirat werden die Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger sowie ihre Fraktionskolleg*innen Ursula Schweitzer und Olaf Jasser Rede und Antwort stehen. So ergibt sich für die...