Die Direktkandidaten der NRW-Wahl in Gelsenkirchen und das BGE

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Wir haben Wahlkampf und überall schauen sie wieder auf uns herab. Diesmal vom Wahlplakat. Nun habe ich mich entschieden, zur Landtagswahl das Bedingungslose Grundeinkommen zu wählen. Was mir dazu fehlt, ist der entsprechende Direktkandidat. Auf lokaler Ebene wird er nicht vom Bündnis Grundeinkommen vertreten sein. Was gilt es also zu tun?

Ich schreibe die Direktkandidaten einfach mal an und frage sie direkt, wie sie zum BGE stehen. Immerhin heißen sie ja Direktkandidaten. Sollte sich kein Kandidat finden, der bereit ist mit dem Bündnis Grundeinkommen im Landtag zu kooperieren, werde ich meine Erststimme ungültig machen. Das funktioniert, wie hier beschrieben.

„Bei der Bundestagswahl und einigen Landtagswahlen haben Sie zwei Stimmen auf einem Stimmzettel. Sie können daher eine Stimme gültig abgeben und die andere ungültig machen (etwa wie vorgehend unter Nr. 1). Eine Stimmenthaltung bei einer Stimme wird in solch einem Fall automatisch als ungültige Stimme gewertet.“

Meine Anfrage:


„Sehr geehrte Damen und Herren,

zum ersten mal steht am 14 Mai 2017 das Bedingungslose Grundeinkommen zur Wahl in NRW. Die Partei „Bündnis Grundeinkommen“ hat sich aus der Situation heraus gegründet, weil wir BürgerInnen mit Petitionen nicht wirklich aktiv an Entscheidungsprozessen teilhaben können. Einen bundesweiten Volksentscheid gibt es nicht. Also ist die einzig direkte Einflussnahme auf das BGE das Gründen einer Partei.

Da ich mich bereits entschieden habe, diese Partei zu wählen, bin ich noch unentschlossen, wie ich mich bei einem Direktkandidaten entscheiden soll. Wenn das BGE in den Landtag gewählt werden sollte, wären gerade Kooperationspartner verschiedener Parteien wichtig, um konkret an den Umsetzungsmodalitäten arbeiten zu können. Auch wenn die Einführung eines BGE ein Bundesthema ist, ist es wichtig dieses auf allen Ebenen mitzugestalten. Für meine Entscheidungsfindung zur Wahl meines Direktkandidaten bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Wie stehen Sie grundsätzlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen?

2. Hätte das Bündnis Grundeinkommen in Ihnen einen Partner, die erforderlichen Modalitäten erarbeiten zu können?

3. Glauben Sie, dass die herkömmliche Arbeitswelt mit ebenso herkömmlichen volkswirtschaftlichen Instrumenten eine Perspektive erlangen kann?

4. Welche Lösungsansätze haben Sie, um das Thema „Arbeit im 21. Jahrhundert“ so zu gestalten, dass auch die Armut eingedämmt, bestenfalls besiegt werden kann?

5. Was bedeutet für Sie Arbeit?

Für weitere Informationen zum Bündnis Grundeinkommen sende ich Ihnen diesen Link

Meine Anfrage und auch Ihre Antworten werde ich öffentlich halten. Ich denke, es wäre auch für Sie eine gute Gelegenheit, zu diesen Fragen noch mal eine breitere Öffentlichkeit für Ihren Wahlkampf zu finden.

Ich bedanke mich im Voraus und wünsche uns allen eine streitbare und lebendige neue Legislaturperiode in NRW!

Mit freundlichen Grüßen
Sandra Stoffers

Erste Antworten liegen mir bereits vor. Es wird sehr interessant. Wer sich grundsätzlich ein Bild von seinem Direktkandidaten machen möchte, kann gerne mal beim Kandidatencheck vorbeischauen.
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