„Europa steht für mehr Barrierefreiheit“

EU verpflichtet Mitgliedsstaaten zur Planung von mehr Barrierefreiheit im Bahnverkehr

Seit Beginn des Jahres sind die EU- Mitgliedsstaaten in der Pflicht, der EU-Kommission ein Bestandsregister über Barrieren der Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen im Bahnverkehr vorzulegen, Informationen für Nutzer bereitzustellen und Perspektiven zur Verbesserung aufzuzeigen. In einem zweiten Schritt müssen konkrete Zeitpläne für die Umsetzung der Maßnahmen erstellt werden, die einer regelmäßigen Überprüfung unterliegen.

Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß, selbst Mitglied im Verkehrsausschuss, begrüßt das Vorgehen: „Durch die Verordnung selbst wird zwar noch keine Barriere beseitigt, aber die Mitgliedsstaaten werden zur Beschäftigung mit dem Thema Barrierefreiheit verpflichtet.“ Der Bahnverkehr sei für mobilitätseingeschränkte Menschen oft das Mittel der Wahl, um sich außerhalb des unmittelbaren Lebensumfelds zu bewegen. „Deshalb ist es auch besonders wichtig, hier anzusetzen.“

Die Europaabgeordnete ist überzeugt, dass die Mitgliedsstaaten sich kooperationsbereit zeigen werden. „Die Verordnung ist auch eine Hilfestellung, weil sie bei der systematischen Umsetzung unterstützt.

Sie hilft damit EU- weit, die Barrierefreiheit als eins der Kernziele der UN- Behindertenrechtskonvention weiter voranzutreiben.“