Gelsenkirchner Konsens, der Versuch einer Analyse....

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Nun sitze ich seit Mai als Neuling und Vertreter der Piratenpartei im Gelsenkirchener Rat. Viele Dinge der Ratsarbeit hatte ich mir anders vorgestellt, viele Dinge erlerne ich zur Zeit neu und manche Dinge empfinde ich als völlig neben der Spur. Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es hier bei diesen Zeilen nicht gehen, ich bin um es mal mit einfachen Worten auszudrücken „ Kummer sein Kleinster „

Wie aber gestaltet sich die momentane Situation bei „ Kummer seinen Großen „ ?
Den Wichtigen im Rat ?
Da bin ich zu folgenden Erkenntnissen und Schlussfolgerungen
gekommen, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erheben, sondern die Wahrnehmungen von mir wiedergeben:

SPD
Da haben wir zunächst die Ratstragende Fraktion der SPD mit Ihrer absoluten Mehrheit
und allen damit verbundenen demokratischen Privilegien, gewählt von nicht einmal
20 v.H. der Gelsenkirchener Bevölkerung ( gemessen an der Wahlbeteiligung im Verhältnis zur wahlberechtigten Gesamtbevölkerung unserer Stadt )
Was tut diese SPD, Sie versucht Gelsenkirchen am „Leben“ zu erhalten, so wie Sie es seit Jahren tut und beschreitet dafür die einzigen aus Ihrer Sicht der Dinge richtigen Wege die man gehen kann, bei einer solchen Haushaltslage bspw. wie sie in unserer Stadt nun mal vorherrscht. Ob dieser Weg richtig ist oder nicht, vermag ich noch nicht zu beurteilen, die Zeit wird es zeigen und Erfolge sollen der Maßstab sein.
Richtig ist jedoch, nach meinem Demokratieverständnis, der von der SPD an geschupste Gelsenkirchener Konsens. Möglichst „Viele“ einbinden zum Wohle unserer Stadt, das ist auch meine Meinung, das ist der richtige Weg.

CDU
Dann haben wir die CDU als zweitstärkste Kraft im Rat. Warum Sie sich diese dem Konsens verweigert, erschließt sich mir nicht.
Diese Haltung kann nur der Historie geschuldet sein, eine andere Erklärung finde ich dafür nicht. Aber was diese CDU noch tut in Ihrer politischen Arbeit im Rat ist viel Schlimmer, sie reiß Gräben auf in Gelsenkirchen, Gräben die wir eigentlich nicht bräuchten, bei den vielen Problemen die es gilt zu lösen in unserer Stadt. Wie anders sollte ich sonst den Artikel des Fraktionsvorsitzenden deuten in der WAZ vom 05.10.2014, jedwede interfraktionelle Zusammenarbeit mit links des Parteienspektrums stehenden Parteien abzulehnen. Ja diese sogar in einen Topf mit „Rechtsextremen „ zu werfen.
Linke die in einem Bundesland der BRD wahrscheinlich Regierungsverantwortung übernehmen werden. „ Nein „ mit denen reden wir gar nicht. Könnte es nicht sein, das auch Linke gute Ideen haben oder entwickeln, die unsere Stadt voran bringen können? Sollte man sich diese nicht anhören? Erfordert die Lage nicht eine große Gemeinschaft in welcher man sich die Hand reicht und sagt:
„ Ja, wir demokratischen Parteien gemeinsam alle für Gelsenkirchen „
Apropos „ Handreichen „ ist es nicht sogar der christliche Auftrag dem anderen die Hand zu reichen...? Denn hinter Parteiabzeichen stehen doch immer Menschen, das müssten doch gerade Christliche Demokraten wissen?

Über Pro-NRW möchte ich an dieser Stelle kein Wort verlieren, für mich gehören Sie auf den Müllhaufen der Geschichte.

AfD
Aber was ist mit der AfD los ?
Ich finde liebe Ratskollegen der AfD ihr habt gründlich „ verkackt“
um es mal einfach auszudrücken und das gleich am Anfang dieser Ratsperiode.
Ihr hättet die Möglichkeit gehabt euch aus dieser braunen Ecke zu lösen, in die man euch in ganz Deutschland gestellt hat. Ihr seid genau so neu in diesem Rat wie ich. Klare Aussagen, klares Bekennen zu demokratischen Grundwerten und vor allem klares Bekennen zu den Gelsenkirchener Problemen der Zuwanderung bspw. und was entscheidend ist, klare Abgrenzung zu Pro-NRW, das wären die Ansätze zu einer Zusammenarbeit gewesen. Was jedoch von Euch bisher gekommen ist, war weniger als nichts, nur Schweigen im Walde. Schade eigentlich.

Die Grünen
Eine hoffähig gewordene ehemalige Oppositionspartei mit dem festen Willen diese Stadt mit zu gestalten. So jedenfalls nehme ich das war. Wenn ich auch so manche Überlegungen in Sachen Zusammenarbeit mit der SPD nicht so ganz nachvollziehen kann bin ich dennoch der Meinung hier kommen konstruktive von Sachverstand geprägte Vorschläge, die Probleme dieser Stadt zu lösen. Parteiübergreifender Konsens in Gelsenkirchen kann nur unter Beteiligung der Grünen als absolutes „Muss“ angesagt sein. Ohne Sie ginge wertvoller Sachverstand diesem Rat und damit dieser Stadt verloren. Das darf nicht geschehen.

Die Linke
Verteufelt, verprellt, gejagt und verkannt. Ich glaube mit euren Ideen und mit
euren Vorschlägen werdet ihr noch so manchen Kopf zum rauchen bringen.
Wenn Ihr verehrte Ratskollegen der Linksfraktion es hinbekommt ein klein wenig
die große Bundespolitik aus dem Rat zu lassen, mehr Gelsenkirchen zu fokussieren,
dann so glaube ich kann man zwar mit euch nicht reden wollen, aber man kommt schwer an euch vorbei ohne in Erklärungsnöte zu gelangen.
Themen statt Polemik muss meiner Meinung nach die Devise der Zukunft lauten.

In diesem Sinne
„Glück Auf „
Jürgen Hansen
Stadtverordneter
der GE-Piraten
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