Gelsenkirchner Konsens...Der Versuch einer Analyse

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Ein Jahr ist vergangen, wie im Fluge und ich habe so langsam meine ersten Erfahrungen in Sachen Ratsarbeit gemacht. Dies war verbunden mit ganz viel „ Hausaufgaben machen". Jedoch meine Vorstellungen von Demokratie und Bürgerbeteiligung sind nach wie vor in vielen Bereichen völlig unterschiedlich zu den Vorstellungen der etablierten Parteien geblieben.
Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es auch dieses Jahr hier bei diesen Zeilen nicht gehen. Vielmehr will ich wieder den Versuch wagen, wie im vergangenen Jahr, die derzeitige Situation im Rat zu analysieren.
Selbstverständlich erheben diese Zeilen keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit, sondern stellen nur die Wahrnehmungen von mir dar.

SPD
Die gute alte traditionsbehaftete Volkspartei, die eigentlich schon lange den Pfad des Volkes verlassen hat, hat sich schwer gewandelt in den letzten Wochen und Monaten. Ihr Politikstiel ist derzeit mit Machtbesessenheit und Batsa-Politk ala Gerhardt Schröder zu bezeichnen.
Gelsenkirchener Konsens ist zu einer leeren Worthülse verkommen.
Fast alles was von anderen kommt, wird Kraft ihrer absoluten Mehrheiten in allen Ausschüssen und Rat entweder sofort von der Tagesordnung genommen, um es somit einer demokratischen Debatte zu entziehen oder wenn eine solche Vorgehensweise zu anrüchig ist, spätestens nach der Debatte abgelehnt. Der von euch geforderte Gelsenkirchener Konsens ist etwas völlig anderes, liebe Genossen.
Der Fairness halber soll aber auch nicht unerwähnt bleiben,
das durch die jüngsten Skandalereignisse ( Jugendamt ) diese SPD schwer unter Beschuss geraten ist, ein Beschuss, der zumindest teilweise völlig jeder sachlichen Grundlage entbehrt.
Mein Fazit für die Zukunft: Besinnt euch, mit Rund-um- Schlag Politik geht mehr Porzellan kaputt, als in der Manufaktur Gelsenkirchen geklebt werden kann.
CDU
Ja, in der CDU Fraktion beginnt sich ein Wandel zu vollziehen, man redet auch mal mit den anderen, sicherlich auch geschuldet dem gemeinsamen Standpunkten in Sachen Jugendamtsskandal. Das ist zumindest ein Anfang. Wie auch sonst liebe Christdemokraten soll man mit der alten Tante SPD umgehen.
Gemeinsame Standpunkte auch gemeinsam vertreten. Sachorientierte Opposition,
das ist das Zauberwort. Wenn es jetzt noch gelingt, persönliche Befindlichkeiten etwas in den Hintergrund zu stellen und statt mit verbalen Angriffen auf Steilvorlagen der SPD, mit Daten, Zahlen und Fakten zu antworten und das möglichst öffentlich, ja, dann kann man einer absoluten Mehrheit die sich auf nicht mal 20 vH des Gelsenkirchener Wahlvolkes stützt das politische Leben sicher etwas schwerer machen.
Mein Fazit für die Zukunft: Ein erster Schritt ist getan zu mehr Gemeinsamkeit in Richtung sachorientierter Politik, lassen sie uns diesen Weg fortsetzen. Sie werden feststellen es gibt viele Themenbereiche wo die Standpunkte gar nicht so weit auseinander liegen wie es vielleicht auf den ersten Blick hin scheint.
Die Grünen
Über euch liebe Ratskollegen könnte man 3 Seiten alleine schreiben. Hier muss ich den Standpunkt meiner Analyse aus Oktober vergangenen Jahres fast komplett korrigieren. Ein Fraktionsvorsitzender der beißen kann wie Joschka Fischer in seinen besten Jahren, nur ohne Joint. Ein Potential im Rücken welches effizienter nicht sein könnte und ein Sachverstand der mich manchmal schmunzeln lässt und die Frage aufwirft, wo nimmt er das bloß her ?
Ich muss aufhören sonst wirft man mir noch Schleimerei, vor deshalb kurz und knapp
Mein Fazit für die Zukunft: Weiter so, einfach weiter so, so sieht Sachpolitik aus die mitreißt.
AfD
Nun ist es soweit, letztes Jahr schrieb ich „ Ihr habt gründlich verkackt „
Jetzt seid ihr dabei, euch selbst die Toilette hinunter zu spülen. Einen schlechten Start im Rat kann jeder haben, der neu ist, das war bei mir nicht anders. Aber den Selbstzerstörungsmechanismus auszulösen bringt euch genau in die
braune Ecke in der man euch immer gesehen hat. Der Fairness halber sei erwähnt, euer Parteitag in Essen tat sein Übriges dazu. Ich halte eine Zusammenarbeit jetzt und zukünftig für ausgeschlossen, wenn ihr das bleibt was ihr momentan seid, Handlanger der braunen Suppenküche.
Wie wollt ihr euch an der Lösung der Gelsenkirchener Probleme noch beteiligen ?
Mein Fazit für die Zukunft: Leitet jetzt die Wende ein um 180 Grad, es ist 5 nach 12, ansonsten landet ihr dort wo ein Hauer und CO schon seit Jahren stehen. Wollt ihr das ?
Die Linke
Themenpolitik zu fokussieren, bezogen auf unsere Stadt, da habt Ihr begonnen eure Hausaufgaben zu machen. Das kommt gut. Ihr steht zwar links der Peripherie des Kreises aber nunmehr innerhalb der Linie. Ich schrieb einmal in meiner letzten Analyse ihr sollt doch besser die große Bundespolitik aus dem Rat lassen. So ganz und vollständig gelingt das zwar immer noch nicht. Aber mit euren Ideen und Vorschlägen seid ihr nun mittendrin. Ich finde das ist ein großer Fortschritt.
Kommunalpolitik zu gestalten im Rahmen eurer Möglichkeiten ohne gleich jedem die Welt erklären zu wollen, wie Ihr sie seht, das verschafft Gehör. Vor allem eure Bereitschaft zu Gemeinsamen Vorgehen ist beispielhaft.
Mein Fazit für die Zukunft: Wenn ihr diesen Weg so weiter geht, müssen manche Aussagen ihr gehört in den Topf der „extremen Parteien „ dringend korrigiert werden, wenn man nicht unglaubwürdig werden will. Denn dort gehört ihr wirklich nicht hin.
Pro NRW
Auch dieses Jahr möchte ich über diese Fraktion eigentlich kein Wort verlieren. Eine Analyse ist der Mühe des Nachdenkens nicht wert. Eine Empfehlung hätte ich allerdings: Ihr solltet die verbleibenden 5 Jahre bis zur nächsten Wahl das Grundgesetz unter euer Kopfkissen legen, vielleicht findet es Eingang in eure Denkprozesse. Das wäre dann schon mal ein Anfang.
WIN
( ich finde auch wenn sie keine Fraktion sind, sind sie dieses Jahr eine Analyse wert )
Liebe Kollegen der WIN, was ist bloß mit euch geschehen in den letzten Wochen und Monaten? Ihr hattet so gut begonnen, wart auf dem für mich richtigen Weg zu einer Ratsfraktion mit der FDP. Und nun kommt nur noch Kontrapolitik gepaart mit persönlichen Angriffen teilweise unter der Gürtellinie. Seid ihr denn von eigentlich erfahrenen Kommunalpolitikern zu „ Wutbürgern „ mutiert?
Merkt ihr nicht, das ihr so keinen Schritt weiter kommt? Provokantes Auftreten kann meiner Meinung nach nie zum Verständnis von Anliegen und Beweggründen für den anderen gegenüber führen. Es ruft immer Abwehrreaktionen hervor. Bei einer Ratskonstellation wie wir sie in dieser Legislaturperiode haben, bringt euch das ganz nach hinten. Ich finde das sehr schade, denn gerade eure Sicht der Dinge, darf meiner Meinung nach nicht ungehört bleiben, doch momentan verhallt sie ohne jedwedes Echo.
Mein Fazit für die Zukunft: Bitte überdenkt eure Vorgehensweisen, wir brauchen euch im Rat, aber wir brauchen euch als konstruktiven Partner der sich im Rahmen seiner Möglichkeiten sachlich einbringt, um so mit zu gestalten, gemeinsam für unsere Stadt.
Jürgen Hansen
Ratsherr Piraten
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