Integration von Langzeitarbeitslosen aktuell wie nie zuvor...

Integration von langzeitarbeitslosen Menschen geht uns alle an.

das Thema ist so alt wie die Arbeitslosigkeit selber. Nur bei den Kommunisten gab es keine Arbeitslosigkeit von Menschen, aber dafür gab es nicht immer sinnbringende Arbeit. Sie kennen alle den alten Spruch aus der damaligen DDR „ mal haste keine Nägel und haste Nägel, dann haste keinen Hammer „ Aber diese Mangelwirtschaft ist gottseidank überwunden. Es gibt Hammer und Nägel im Überfluss nur keine Bretter um sie hinein zu schlagen. Somit keine Arbeit und damit Arbeitslosigkeit der Menschen.
Mir ist bewusst, das dass Problem bei weitem vielschichtiger ist, aber ich habe es extra mal auf so einen einfachen Nenner gebracht. Der Gelsenkirchener Apell hatte sich dessen angenommen und wollte im Kern einen dauerhaften sozialen ( III ) Arbeitsmarkt schaffen. Dafür haben viele Akteure gekämpft. uA. SPD GE, CDU GE, FDP GE, die Grünen, Diakonie, AWO um nur einige zu nennen. Wenn man bedenkt, das trotz sehr guter Konjunkturentwicklung heute 6 von 7 Arbeitslosen ALG II ( sogn. Harz IV ) beziehen und länger als 4 Jahre in diesem Bezug stecken, dann macht eine sinnstiftende, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in einem sozialen Arbeitsmarkt absolut Sinn. Ich will gar nicht im einzelnen davon reden was sie alles möglich machen würde für die Menschen, ich fasse es mal unter dem begriff soziale Teilhabe zusammen.
Das ganze Konstrukt ist gestorben mit dem Amtsantritt von Armin Laschet und der CDU/FDP Landesregierung. Nun aber verkaufen sie uns als Neuerfindung des Rads ihr Modellprojekt welches sie irreführender Weise ebenfalls „sozialer Arbeitsmarkt“ nennen, in welchem Unternehmen der Privatwirtschaft mit Lohnzuschüssen dazu bewegt werden sollen Langzeitarbeitslose einzustellen. Das verehrter Leser ist schlichtweg Verarschung des Bürgers. Das hatten wir alles schon mal in den 90 ern als Kombilohnmodell und es hat nicht funktioniert. War die Förderung ausgelaufen, saßen die Leute wieder auf der Straße. Von Nachhaltigkeit und dauerhafter Beschäftigung keine Spur. Natürlich ist alles gut was die Menschen in Arbeit bringt , natürlich nehmen wir als Stadt die 5,3 Mio. € gern und packen noch 1,3 Mio. dabei damit wir sie überhaupt bekommen. Aber es ist eben nicht von Dauer. Ein Beispiel dazu. Viele kleine Vereine und Initiativen haben Arbeitsplätze geschaffen im vergangenen Jahr um im Rahmen des damaligen sozialen Arbeitsmarktprojektes Menschen eine Arbeit zugeben, so auch die von mir geführte Task-Force für Flüchtlingshilfe. Wir hätten 20 Arbeitsplätze eingerichtet in der Betreuung und Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive.
Finanziert zu 100 % über das Projekt . Das ist nun Dank Laschet und CO Geschichte, wo sollen so kleine Organisationen und Einrichtungen wie wir, den nunmehr geforderten Eigenanteil von 50 % der Lohnkosten hernehmen. Wir leben ausschließlich von Spenden und ehrenamtlicher Arbeit. Das ist traurig. Aber das ist auch Realität. Das ist Christdemokratische Sozialpolitik. Ich nenne es christlich sozialen Kahlschlag. Gelsenkirchen und auch die arg gebeutelten anderen Revierstädte brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt. Was sie nicht brauchen ist diese Augenwischerei wie sie nun von Düsseldorf uns aufgezwungen wird. Hoffnung am Horizont wäre eventuell eine GROKO mit einer starken SPD aber das sehe ich persönlich noch in weiter Ferne.
Jürgen Hansen
parteiloser Ratsherr im
Rat der Stadt Gelsenkirchen