Lila Salon: Frauen fragen Politikerinnen

Am 17. Juni 2013 fand in der Gelsenkirchener Flora eine Veranstaltung des „Lila Salons“ statt. Konzept dieser Salon-Serie ist es, kritisch denkende Frauen mit Diskussionen über Politik, Gesundheit, Arbeit, etc. zusammenzubringen. In Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl wurden zu diesem Termin fünf Politikerinnen eingeladen, welche als Direktkandidatinnen zur Wahl aufgestellt sind. Ina Scharrenbach (CDU), Ingrid Remmers (DIE LINKE), Irene Mihalic (Bündnis ´90/Die Grünen), Michelle Müntefering (SPD) und Heike Schaumann (FDP).

Ich war doch positiv überrascht, etwa 35 Frauen bei dieser Veranstaltung anzutreffen. Seit meiner politischen Aktivität fällt es mir schon wirklich sehr schwer, auf politisch interessierte Frauen zu treffen. Umso mehr ging mir das Herz auf, einen Abend erleben zu dürfen, der ganz meiner politischen Leidenschaft entspricht.

Der Ablauf des Abends war so geplant, dass fünf Tische mit entsprechend vielen Themen aufgestellt wurden. Wir hatten also die Möglichkeit, entweder einer Politikerin zu folgen und sie zu verschiedenen Themen zu befragen. Oder man blieb einfach an Ort und Stelle zu einem Thema und hörte sich an, was die fünf Damen unterschiedlicher Parteien für Argumente haben. Aber mehr noch als die Argumente interessierte ich mich dafür, wie sich die Damen präsentieren. Die Inhalte der Parteien sind mir grob geläufig. Ich wollte wissen, ob es sich um Damen handelt, die einen eigenen Kopf haben und nicht den Parteisermon herunterreden. Ich suchte nach politischer Geradlinigkeit und Querdenkern.

Ich habe mich für einen Tisch entschieden, an dem mein Interessensschwerpunkt angeboten wurde:

Beruf und Leben

FDP – Heike Schaumann:

Ich gebe zu, das was ich suchte, fand ich bei Frau Schaumann nicht. Ihr Argumentationsstil belief sich auf die allgemeingültige Quatscherei von Herrn Rösler: „Uns ging es noch nie so gut“ – oder „Die Arbeitslosenzahlen waren noch nie so gut“. Mir fehlte die eigenständige Argumentation, die sich nicht herausstellen konnte, weil ihrerseits Behauptungen aufgestellt wurden, die eigentlich widerlegbar sind, sie sich einer Diskussion jedoch nicht öffnete. Ihre Basta-Gesprächsführung machte mir einfach keinen Spaß und war sehr frustrierend.

Auf die Frage, was sie von einem gesetzlichen Mindestlohn hielte, antwortete sie natürlich parteikonform, dass dies nicht die Lösung wäre und andere Länder, die den Mindestlohn bereits haben, eine hohe Jugendarbeitslosigkeit haben. Dass diese Jugendarbeitslosigkeit auch noch andere Gründe hat, wie die z. B. das Sparen durch die Europapolitik und/oder fehlende Investitionen bleibt bei dieser Diskussion offen. Ausgeblendet wird auch, dass ein Mindestlohn den Arbeitnehmern 14 Mrd. Euro mehr bescheren würde und die Staatskassen um 7 Mrd. Euro entlasten werden. Siehe den Beitrag der WDR-Sendung Markt.

Frau Schaumann gab als Argument an, dass eine ungelernte Kraft eben nicht die Familie ernähren könnte und so mit Aufstockungen nötig sind. Aber es sind nicht nur ungelernte Kräfte in einem unterbezahlten Arbeitsverhältnis. Somit gab sie noch einen klaren Blick auf ihre Einstellung zur Familienpolitik. Nein, diese Frau würde nie meine Stimme erhalten.

DIE LINKE – Ingrid Remmers:

Da Ingrid Remmers im Petitionsausschuss des Bundestages sitzt, klinkte ich mich gleich mit der Frage ein, was denn beim Abschluss der Petition Nr. 1422 (Bedingungsloses Grundeinkommen) herausgekommen sei. So erfuhr ich dann doch offiziell, dass sie abgelehnt wurde. Meine Recherchen diesbezüglich liefen ins Leere. Frau Remmers informierte, dass dieses Thema jedoch weiter diskutiert werde. Mal im Ernst: Diese Petition befand sich 5 Jahre, ich wiederhole: 5 Jahre (!) in Prüfung und soll weiter diskutiert werden? Wäre nicht der richtige Weg, uns BGE-Befürwortern die Begründung für die Ablehnung zu nennen und wir reichen eine neue Petition ein, in welcher der Ablehnungsgrund überarbeitet wurde?

Frau Remmers ist nicht unbedingt für ein bedingungsloses Grundeinkommen, weil es nach ihrem Kenntnisstand nicht finanzierbar wäre. Ich setzte sie dann zum Ende unseres Gespräches noch in Kenntnis, dass die Sozialpiraten, welche an dem BGE-Konzept arbeiten, bereits eine verfassungskonforme Einstiegsmöglichkeit in ein Grundeinkommen erarbeitet haben, welche ab sofort umgesetzt werden könnte. Darüber hinaus ist die Finanzierung immer ein Totschlagargument, es gibt genug wissenschaftlich errechnete Möglichkeiten, das BGE zu finanzieren. Zumal es nicht den Reichtum, sondern die Existenz eines Menschen absichert.

Einem Argument konnte ich Frau Remmers in so fern folgen, als dass sie meint, unsere Gesellschaft sei noch nicht so weit. Mag sein. Aber wenn unsere Gesellschaft nicht endlich gefordert wird, sich zu emanzipieren, wird sie es auch niemals sein. Die Umsetzung eines BGE wäre ähnlich der Größenordnung wie die Agenda 2010, nur verfassungskonformer. Es freute mich zu hören, dass Frau Remmers nicht zu den Menschen gehört, die meinen, dass bei einem BGE jeder aufhört zu arbeiten. Und eine weitere Diskussion zu diesem Thema muss geführt werden. Das sehe ich genauso!

Darüber hinaus war ich absolut ihrer Meinung, dass unser Schulsystem reformiert werden soll. Es werden Schulen geschlossen, weil es weniger Kinder gibt. Anstatt die Klassen zu verkleinern und die Kinder individuell zu fördern, geht unsere derzeitige Politik genau in die falsche Richtung. Natürlich könnte man auch hier wieder das Totschlagargument ansetzen: Wer soll das bezahlen?! Aber mal im Ernst, wenn Geld für Banken da ist, sollte doch auch welches für unsere Kinder und Zukunft investiert werden, nicht wahr?

Ironischerweise erwähnte Ingrid Remmers, dass wir eine hohe Arbeitslosigkeit haben. Etwa 15 Minuten vorher wurde uns etwas anderes erzählt. Dabei lügen Zahlen doch nicht, oder vielleicht doch?

Mein Fazit: Frau Remmers´Links und mein Links ist nicht so sehr konform. Mir fehlt bei ihr der Mut, Wege des herkömmlichen zu verlassen. Aber das ist grundsätzlich nicht schlecht, passt jedoch nicht zu meiner politischen Haltung. Immerhin ist sie offen für Diskussionen und blockt nicht ab. Wir werden noch viel diskutieren müssen.

SPD – Michelle Müntefering

Ich sprach Frau Müntefering auf die Verfassungskonformität der Sanktionen beim ALG II an und erwähnte, dass ihr Parteigenosse Guntram Schneider (NRW Arbeits- und Sozialminister) nicht auf mein Schreiben reagiert. Natürlich konnte sie mir keine Rechtsberatung geben, aber einen Hinweis, wie man eine Verfassungsklage anstreben kann oder wo man Informationen her bekommt, konnte sie mir auch nicht geben. Da muss ich wohl weiter fragen.

Daraus ergab sich, dass wir auf das Thema Prozesskostenhilfe für ALG II-Empfänger kamen. Meine derzeitigen Informationen beliefen sich darauf, dass laut Tagesschau vom 17.5.13 die Prozesskostenhilfe in der bestehenden Höhe bleibt, jedoch die Gebühren steigen. Nun antwortete mir Frau Müntefering, dass Unterlagen vorliegen, dass sie doch gesenkt werden sollen. Was stimmt nun? Ich weiß es nicht. Aber wenn die Medien uns informieren, dass das Thema vom Tisch ist, das aber gar nicht der Wahrheit entspricht, dann wäre das natürlich nicht akzeptabel.

Jetzt kommt etwas, das ich von einem männlichen politischen Vertreter noch nie gehört habe! Frau Müntefering gibt zu, dass, so wie die Leiharbeit umgesetzt wurde, es ein Fehler war. Einsicht! Das fand ich enorm sympathisch. Natürlich ist sie für mehr Mitbestimmung in Betrieben, auch für Zeitarbeiter. Jedoch wissen wir, wie schwer es ist, einen Betriebsrat zu gründen, oder sich entsprechend zu organisieren. In manchen Betrieben wird dies erfolgreich mit Druck und Kündigungsandrohungen unterbunden.

Frau Müntefering setzt sich dafür ein, dass Leiharbeitsverträge nach einem Jahr in Festverträge übergehen sollen. Ihr ist aber auch klar, dass Arbeitgeber durchaus nach beispielsweise 8 Monaten einen entsprechenden Vertrag eher kündigen würden.

Mein Fazit: Frau Müntefering hat mich mit ihrer Leidenschaft zu politischen Diskussionen positiv überrascht und überzeugt. Es machte wirklich Spaß, sich mit ihr zu unterhalten. Natürlich gab ich mich als großer Kritiker der SPD zu erkennen, bin aber immer wieder gerne bereit, so lebendige und freundliche Diskussionen zu führen.

Bündnis ´90/Die Grünen – Irene Mihalic

Irene Mihalic ist mir mit ihren Themen schon einige Zeit bekannt. Sie steht für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihre Arbeit ist stets am Menschen orientiert und gefällt mir sehr. Natürlich kann man über das Eine oder Andere diskutieren. Es wäre sehr langweilig, immer einer Meinung zu sein. Aber Frau Mihalic macht eine gute und konsequente Arbeit. Auf die Frage, wie denn bei Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eine Kontrolle gewährleistet wäre, war sie zunächst ein wenig sprachlos. Diese Frage stellte ich bereits Frau Schaumann bzgl. des Branchenmindestlohnes, wohl wissend, dass in vielen Branchen eben dieser auch unterschritten wird. Mitarbeiter schweigen, aus Angst den Arbeitsplatz zu verlieren. Mir scheint, dieses Thema wurde bisher noch nicht wirklich diskutiert. Vor Kurzem erfuhr ich, dass die Unterschreitung des Branchenmindestlohns nur eine Ordnungswidrigkeit ist und ein Arbeitnehmer bei Meldung nicht viel zu erwarten hätte, als seine Kündigung. Es stellt sich die Frage, ob es bei Unterschreitung des gesetzlichen Mindestlohns ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit bleibt? Nun haben Arbeitnehmer jedoch noch die Möglichkeit, den Arbeitgeber beim Zoll oder bei der gesetzlichen Rentenversicherung zu melden. Dann könnte der Straftatbestand der Zurückhaltung von Sozialversicherungsbeiträgen bestehen. Ich denke, diese Information muss breit gestreut werden.

Wie auch Frau Müntefering wiederholte Frau Mihalic, dass mit der Agenda 2010 Fehler gemacht wurden. Ich war baff! Gleich zwei mal an einem Abend passierte etwas, worauf ich schon so lange warte: Das Eingestehen von Fehlern in der Politik. Vielleicht ist dies eine Eigenschaft, die eher Frauen obliegt.

Irene Mihalic setzt sich gegen Sanktionen von Hartz IV ein und teilte uns mit, dass es in ihrer Partei ganz knapp zu einem Moratorium gekommen ist. Ich hoffe mal, dass der Bockmist, den rot/grün 2004 verzapft hat, nun mit einer neuen Generation wieder aus unserem Land gefegt wird.

Wie Frau Remmers ist auch Irene Mihalic für die individuelle Förderung von Kindern in Schulen. Leider sieht Guntram Schneider (NRW Arbeits- und Sozialminister) die Arbeitspolitik so, dass Menschen sich bei ihrer Berufswahl nach dem Angebot richten müssen. Dies bezieht sich natürlich auf die Wirtschaft. Eigentlich müsste er als Sozialminister auch über das Wissen verfügen, dass ein falscher Beruf auf Dauer krank machen kann. Da unterstütze ich die Haltung von Irene und Ingrid, Kinder nach ihren Neigungen auszubilden. Jeder Mensch kann was und unsere Arbeit hat sich nicht nur auf Güter und Kapital, sondern auch auf das Schaffen von Kultur, Bildung und Helfen von Menschen zu konzentrieren. Eine Gesellschaft funktioniert nur dann, wenn alle Bereiche eine Möglichkeit haben, sich zu entwickeln. Der Mensch ist mehr als nur ein Geldmacher.

Fazit zu Irene Mihalic: Ich möchte nicht verschweigen, dass ich sie als OB-Kandidatin gewählt habe. Persönlich würde ich ihr gerne weiterhin meine Stimme geben. Aber die Partei überzeugt mich noch nicht. Für den Bundestag ist sie meine große Empfehlung!

CDU – Ina Scharrenbach

Ich gebe zu, eine ähnliche Konversation wie mit Frau Schaumann erwartet zu haben. Aber glücklicherweise wurde ich auch von Frau Scharrenbach positiv überrascht. Meine politischen Diskussionen mit Vertretern der CDU verliefen bisher auch immer ganz angenehm. Ich weiß nicht, woran das liegt. Vielleicht daran, dass man bei der CDU eigentlich schon weiß, worauf man sich einlässt, was bei der SPD noch ganz klar zu definieren wäre? Ich weiß es nicht. Jedoch waren die Diskussionen bisher respektvoll und freundlich. Somit auch diese.

Es liegt in der Natur meiner politischen Einstellung, dass ich nicht befürworten kann, dass in Schulen für Berufe geworben wird, was die Ansicht von Frau Scharrenbach ist. Aber dies ist ein Diskussionpunkt, der erarbeitet werden kann. Wie bereits erwähnt, sehe ich die individuelle Förderung der Kinder und Jugendlichen im Fokus, als die marktorientierte Berufswahl. Was ich aber teile ist die Haltung, dass das Duale System in der Ausbildung wieder in den Mittelpunkt rücken soll. Es muss mehr im Handwerk ausgebildet werden. Da bin ich absolut ihrer Meinung. Nur eine Rahmenbedingung fehlt bei dieser Sichtweise. Hier ein Beispiel: In einer der letzten Ausgaben des Stadtspiegels bot die GAFÖG Ausbildungsplätze im Handwerk an. Ich prüfte in der Jobbörse der Agentur für Arbeit, wie groß die Nachfrage war. Überrascht es wenn ich sage, dass überwiegend Zeitarbeitsfirmen und Personalvermittlungen unsere Facharbeiter hin und her schubsen? Folglich muss dieser Gedanke noch ein wenig weiter gedacht werden.

Auch wären öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse für Frau Scharrenbach eine Möglichkeit, Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden. Nach der Aufstockung eine weitere subventionierte Arbeit kann ich nicht gutheißen. Wer keine anständigen Löhne bezahlen kann, hat am Markt nichts verloren.

Eine Frage brannte mir auf den Nägeln, die ich eigentlich allen fünf Damen stellen wollte. Nun kam ich zum Zug. Wenn wir von Bildung reden, handelt es sich zumeist um junge Menschen, die ihre erste Ausbildung angehen. Man muss sich also schon mit etwa 20 entschieden haben, was man bis zu Rente beruflich machen will. Ungeachtet dessen, dass ein Mensch sich verändert und auch damit die Neigungen und Fähigkeiten. Ich fragte, was die Politik für Menschen vorsieht, die sich in der Mitte ihres Lebens noch mal umorientieren wollen oder gar müssen. Eine Umschulung zu erlangen ist sehr, sehr schwer und es besteht auch kein Rechtsanspruch. Eine Ausbildung im dualen System gibt es kaum für junge Menschen, wie sollen Menschen ab 40 Jahren noch sicher eine Ausbildungsmöglichkeit finden. Bafög gibt es nur bis zu einem Alter von 30 Jahren und alle weiteren Ausbildungen müssen teuer bezahlt werden. Es geht nicht um das Schulgeld alleine, es ist eben nicht möglich, seine Lebenshaltungskosten zu organisieren, wenn man sich bilden will. Frau Scharrenbach vermerkte mein Problem und bat mich um meine Adresse. Ich fand es ausgesprochen sympathisch, dass dieses Thema ernst genommen wurde.

Wir kamen auch auf das Thema Steuererhöhung. Wenn wir unseren Sozialstandard in Deutschland halten wollen, müssen wir auch über Steuererhöhungen reden. Soweit bin ich auch ihrer Meinung. Leider blieb uns keine Zeit mehr darüber zu diskutieren, von welchen Steuern wir reden. Sind es alleine nur die Mehrwertsteuer und Lohnsteuer oder reden wir auch über die Einführung der Vermögenssteuer und Erhöhung der Gewerbesteuer? Ich denke, das war es nicht, was sie meinte. Aber wie gesagt, zu der Vertiefung dieses Themas kamen wir leider nicht mehr.

Fazit zu Frau Scharrenbach: Politisch sind wir nicht wirklich auf einer Linie. Aber mir gefiel ihre Offenheit und auch ihr Interesse an Themen. Sie lässt dynamische Diskussionen zu und man bekommt das Gefühl, ein Thema erarbeiten zu können.

Und nun das Fazit der gesamten Veranstaltung:

Noch nie habe ich eine so tolle politische Diskussion führen können. Mag es daran liegen, dass nur Frauen anwesend waren? Ich bin mit Sicherheit kein Mensch, der gerne in Kategorie Mann/Frau denkt, sondern nur in Mensch. Dennoch lässt sich nicht leugnen, dass diese Diskussion frei von Platzhirschen, Profilneurotik, Beleidigung und Polemik war. Diskutieren Frauen anders? Ich habe gestern keine wissenschaftliche Studie erhoben, daher ist es nur ein einmaliger Eindruck. Aber es steht zu befürchten, dass diese Frauen noch viel bewegen können. Ich hoffe nicht, dass irgend ein Mann sie ausbremsen wird. Ich erlebte (FDP leider ausgenommen) Fachkompetenz und individuelle politische Meinungsbildung. Die Damen haben ihre Parteien gefunden, bewegen sich jedoch individuell. Ob mein Eindruck auch bestünde, würde ich mehrere Abende dieser Art erleben, kann ich natürlich nicht sagen. Aber es war gut, was ich sah und hörte. Vielleicht besteht doch mehr Hoffnung in unsere politische Willensbildung, wenn endlich mehr Frauen beginnen, sich für ihre Rechte und Themen stark zu machen.

Auf jeden Fall wünsche ich jeder der anwesenden Politikerinnen, dass sie ihren Weg gehen können und dürfen. Dann können sie das bewegen, was ihnen am Herzen liegt und sich ihre Authentizität bewahren.

Es macht mehr Spaß, politisch zu sein, wenn man weiß, mit wem man es zu tun hat.