Poß: Buschmann ignoriert Bedeutung der Solarenergie

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß kritisiert die Zustimmung des FDP-Abgeordneten Marco Buschmann zur geplanten Sen-kung der Solarförderung:

Die beispiellose Entwicklung der Photovoltaik in den vergangenen Jahren hat Herr Buschmann offenbar komplett verschlafen. Insbesondere in den letzten beiden Jahren boomte der Ausbau mit jeweils 7,5 Gigawatt neu installierter Leistung. 2011 wurden 18.500 Gigawattstunden Sonnenstrom erzeugt, das entspricht dem Jahresstrombedarf von 5,2 Millionen Haushalten. Außerdem bietet die Solarbranche heute schon Arbeit für über 120.000 Menschen.

Dieser Erfolg ist zum großen Teil auf die Förderung durch dass Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurückzuführen. Deshalb ist es paradox, dass die Bundesregierung den Photovoltaik ausbau ausgerechnet in dem Moment massiv einschränken will, in dem die Kosten sinken und der Ertrag der vorangegangenen Förderpolitik eingefahren werden könnte.

Die Probleme bei Scheuten Solar zeigen zudem, dass wir in der Solarbrancheauch weiterhin Investitionen in Forschung und Entwicklung anreizen und fördern müssen, wenn wir die Arbeitsplätze sichern wollen. Nur wenn die deutsche Solarindustrie technologisch führend, hoch innovativ und spezialisiert ist, kann sie zukünftig gegen die Billigkonkurrenz aus China bestehen.

Dass Herr Buschmann diese Zusammenhänge ignoriert, ist für mich insbesondere angesichts der Bedeutung der Solarbranche für Beschäftigte und Unternehmen in Gelsenkirchen völlig un-verständlich. Diese Haltung entspricht dem Versagen der schwarz-gelben Koalition gegenüber den Herausforderungen der Energiewende und des Netzausbaus.