SPD schwächt Umweltausschuss

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Größtes Unverständnis zeigt Birgit Lucht, Sprecherin der CDU Fraktion im Umweltausschuss, in Anbetracht der Äußerungen von Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Umweltausschusses
( "...Antrag im Umweltausschuss ist populistisch...").

Lucht: " Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, wie man es zulassen kann, die Vorlage " Umgestaltung Ebertstraße" nicht in die Tagesordnung des Umweltausschusses aufzunehmen. Die Umsetzung dieser Vorlage betrifft das Stadtklima in erheblichem Maße und ist daher genau hier auskömmlich zu diskutieren. Darüberhinaus ist der (negative) umweltpolitischen Aspekt dieser Maßnahme in den Diskussionen der vorherigen Ausschüssen nicht ausreichend berücksichtigt worden. Aber genau das, nämlich die Auseinandersetzung unter ökologischen Sichtweisen, fällt ja auch in den Aufgabenbereich des Umweltausschusses.
Es ist schon sehr komisch, dass schon wieder einmal eine Vorlage mit ökologischem Inhalt in der Tagesordnung des Umweltausschusses erst gar nicht auftaucht. Diese Vorgehensweise und das Unterbinden entsprechender Diskussionen im AUK zeigt wie unwichtig umweltpolitische Aspekte
der Verwaltung sind und wie unreflektiert diese Einstellungen von der SPD Fraktion verteidigt werden.
Herr Leichtweis als Vorsitzender des AUK und die gesamte SPD Fraktion haben so dem Ausschuss einen Bärendienst erwiesen. Sie haben die Position des Umweltausschusses weiter geschwächt und dem Ansehen des Ausschusses Schaden zugefügt."
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