Sorgen um die Kosten

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Celine Giousouf ist die migrationspolitische Sprecherin der CDU Fraktion im Bundestag. Foto: privat

Frauen-Union: Flüchtlinge in der Diskussion

Gladbeck. „Herausforderung Flüchtlingsintegration – wie kann sie erfolgreich gelingen?“ war das Thema eines Gesprächs zwischen der Frauen-Union Gladbeck und Cemile Giousouf, der migrationspolitische Sprecherin der CDU Fraktion im Bundestag und wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden der Frauen-Union, Bärbel Neumann begrüßt.
Bei dem Gespräch standen nicht so sehr die aktuellen Flüchtlingsbewegungen im Vordergrund der Debatte. Vielmehr ging es um die Integration von anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen mit Bleibeperspektive.
So wurden die Integrationskurse mit dem Inkrafttreten des Asylverfahrens- beschleunigungsgesetzes zum 24. Oktober 2015 für die Asylbewerber geöffnet, bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist Die Integrationsförderung setzt seitdem nicht erst bei Anerkennung eines Flüchtlings ein, sondern beginnt frühzeitig bereits während des laufenden Asylverfahrens.
Für 2016 werden über 300.000 neue Teilnehmer erwartet. Die Mittel für Integrationskurse werden von 269 Mio. € im Jahr 2015 auf 559 Mio. € im Jahr 2016 aufgestockt.
Auch in der Arbeitsmarktvermittlung ist der Bund aktiv geworden. Die Bundesagentur für Arbeit entwickelt Maßnahmen zur frühen Erfassung der Qualifikation und schnelleren Vermittlung. Ziel ist es, in gesuchten Berufen qualifizierte Asylbewerber mit guten Bleibeaussichten frühzeitig zu fördern und in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Gerade diese Maßnahmen helfen den deutschen Arbeitsmarkt zu stärken.
Dennoch konnte auch das Thema „Geld“ nicht einfach außen vor bleiben. Die Kommunen machen sich große Sorgen, inwieweit die Flüchtlings- und Integrationskosten vom Land vollumfänglich, wie es versprochen wurde, übernommen werden. Der Vorsitzende der Gladbecker CDU-Ratsfraktion Peter Rademacher bemerkte kritisch an, dass das Land NRW seinen Verpflichtungen nur unzureichend nachkäme und offenbar „klebrige Hände“ hätte an denen ein Teil des vom Bund den Ländern zur Verfügung gestellten Geldes beim klammen Land hängen bleiben würde. Gerade die Stärkungspaktkommunen, zu denen Gladbeck auch gehört, würden dadurch möglicherweise noch tiefer in den Schuldensumpf gestoßen, so die Befürchtung des CDU-Ratsherrn.
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