Die LINKE wirft SPD-Grüne Hinhaltetaktik vor

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Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE.Gladbeck, spricht Klartext.

SPD-Grüne Hinhaltetaktik wird die Gladbecker Bürger fast 100.000 Euro kosten

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die Leistung und den Einsatz der KARO-Initiative für beachtlich. "Obwohl die KARO-Initiative ohne Probleme über 5300 gültige Unterstützer-Unterschriften sammeln konnte haben SPD, Grüne und FDP/Piraten dem Bürgerbegehren nicht entsprochen, und es somit abgelehnt. Nach der Gemeindeordnung NRW kommt es dadurch automatisch zum Bürgerentscheid, bei dem die Gladbecker Bürger an der Urne entscheiden müssen. Dies von SPD-Seite als besonderen Einsatz für die Demokratie dazustellen, ist schon anmaßend. Die SPD-Grüne Hinhaltetaktik wird zu fast 100.000 Euro Kosten führen, die bei einer positiven Entscheidung des Stadtrates zum KARO nicht anfallen würden.
Diese 100.000 Euro könnten besser für den Erhalt des KARO genutzt werden, wenn SPD und Grüne das KARO als offenen Jugendtreff erhalten wollten. Schon bei der wiederholten Präsentation der geplanten Umstrukturierungen im Jugendhilfebereich wurde aber klar, dass Verwaltung, SPD und Grüne den Plan, das Karo als offene Jungendeinrichtung einzustellen, weiter verfolgen werden."
Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck wird die KARO-Initiative auf jeden Fall weiter unterstützen, auch wenn der jetzt folgende Bürgerentscheid die Koppelung von KARO-Erhalt und Steuererhöhungen als alternativlose Möglichkeit darzustellen versucht. Schon im Vorfeld des Bürgerentscheides war den Befürworten des KARO der Schwarze Peter zugeschoben worden. Es bleibt zu hoffen, dass die Bürger dieses Taktieren durchschauen. In einer familienfreundlichen Stadt muss das KARO als offene Jugendeinrichtung erhalten werden. Das Unvermögen der Ratsmehrheit von SPD und Grüne ihre Entscheidung nach breitem Protest der Wähler zu korrigieren führt jetzt zu Kosten, die zusätzlich von den Bürgern getragen werden müssen.", so Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE.Gladbeck.
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