Gladbecker SPD-MdL Hübner kämpft weiter für Wahlalter mit "16"

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Auch nach dem Scheitern des jüngsten Versuches im Düsseldorfer Landtag will sich der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner für ein Wahlrecht ab dem 16. Lebensjahr einsetzen. (Foto: Privat)

Gladbeck. Ganz deutlich nicht einverstanden ist Michael Hübner (SPD-Landtagsabgeordneter aus Gladbeck und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW) betreffs der Ablehnung der Fraktionen von CDU und FDP zur Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen. Einen entsprechenden Vorschlag hatten SPD und GRÜNE in den Landtag eingebracht, scheiterten jedoch an der für eine Verfassungsänderung erforderlichen Mehrheit.

„Die Absenkung des aktiven Wahlalters bei Landtagswahlen beziehungsweise die Streichung des Wahlalters aus der Landesverfassung waren bis zum Schluss in der Verfassungskommission umstritten," gesteht Michael Hübner ein. "Die Koalitionsfraktionen von SPD und Grüne, haben sich von Beginn an in der Verfassungskommission für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre eingesetzt. Hierfür gab es im Rahmen der Beratungen der Verfassungskommission eine breite gesellschaftliche Unterstützung, unter anderem von der Naturschutzjugend NRW, dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend Nordrhein-Westfalen bis hin zur Bertelsmann Stiftung."

Mit den Stimmen der SPD, der Grünen, Piraten sowie der FDP hätten man eine verfassungsändernde Mehrheit ohne die CDU durchsetzen können, aber so ist es leider nicht gekommen, bedauert Hübner

Auch einen "Schuldigen" für das Scheitern der anvisierten Verfassungsänderung hat Michael Hübner ausgemacht: "Trotz der eindeutigen Bekundungen der FDP in dieser Frage konnte sie sich nicht dazu durchringen, das Richtige für die Jugendlichen in NRW zu entscheiden. Das ist einmal mehr eine verpasste Chance."

So schnell wollen sich Michael Hübner und die SPD-Landtagsfraktion aber nicht geschlagen geben: "Wir lassen aber nicht locker, nehmen die Empfehlungen der Jugendverbände ernst und kämpfen weiter für verbesserte Teilhabechancen,“ versichert der Gladbecker Landtagsabgeordnete abschließend.
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