Wirbel um Facebook-Beitrag: Gladbecker Ratsherr stellt "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Bürgermeister Ulrich Roland

Gladbeck. Mit einer neuerlichen Dienstaufsichtsbeschwerde sieht sich derzeit Gladbecks Bürgermeister Ulrich Roland konfrontiert. Mit dem genannten Schritt reagiert ABI-Ratsherr Süleyman Kosar auf einen von ihm via Facebook veröffentlichen Beitrag, der im Rahmen der engagierten Diskussion zum Thema "Armenien-Resolution" des Deutschen Bundestages bei der Sitzung des Gladbecker Stadtrates am 30. Juni 2016 eine Rolle spielte.

In der genannte Sitzung hatten die Mitglieder des Rates bei einer Gegenstimme Äußerungen des Ratsherrn Mehmet Metin auf Facebook kritisiert, in denen Metin türkischstämmige Bundestagsabgeordnete diffamiert hatte. In der Diskussion wurde auch die enge Zusammenarbeit zwischen der Fraktion Die LINKE und Ratsherrn Kosar kritisiert.

Anschließend hatte Bürgermeister Roland auf eine Facebook-Unterhaltung zwischen Ratsherr Kosar und einem seiner Facebook-Freunde hingewiesen, in der es ebenfalls um das Thema "Armenien" ging. Kosar wurde via Facebook gefragt, ob er bei seinem Treffen mit Bildungsministerin Sylvia Löhrmann „Unsere Bedenken auch adäquat formuliert und vertreten“ habe. Dabei ging es um den „angeblichen“ Völkermord an den Armeniern, der von Ministerin Löhrmann als „Inhalt im Unterricht bestimmt“ worden sei, so der Facebook-Freund. Ratsherr Kosar sagte zu, dass er dies beim nächsten Treffen mit Ministerin Löhrmann ansprechen wolle.

Diese Information des Bürgermeisters über seinen Facebook-Eintrag hat Ratsherr Kosar nun zum Anlass genommen, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Roland bei Landrat Cay Süberkrüb zu stellen. Seinen Facebook-Eintrag hat Kosar zwischenzeitlich übrigens gelöscht.

In einer Stellungnahme an den Landrat weist Bürgermeister Ulrich Roland indes die von Ratsherrn Kosar erhobenen Vorwürfe strikt zurück und schreibt: „Als Bürgermeister und Sitzungsleiter habe ich nicht nur das Recht sondern die Pflicht, auf öffentliche Äußerungen eines Mandatsträgers hinzuweisen, die nicht unserem Wertesystem entsprechen. Dies gilt insbesondere bei einem Thema, das sogar den Deutschen Bundestag zu einer Resolution bewogen hat.“