Demokratie - Club

Diese Gruppe richtet sich an Alle, die sich der Demokratie verbunden fühlen und demokratische Mitspracherechte einfordern und ausbauen möchten. Sei es mit Aktionen, Beiträgen oder Veranstaltungen. Bitte nur konstruktive und themenbezogene Beiträge und kein allerwelts Zeug!

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Attac Dortmund ruft auf zur Demonstration gegen G20 am Samstag in Hamburg / Busfahrkarten

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 05.07.2017

Gegen Trump, gegen Erdogan... gegen die ungerechte Weltordnung! Noch Restkarten für den Bus zur internationalen Großdemonstration am Samstag in Hamburg. Auf ihrem Gipfel reden die Regierungschefs der 20 "mächtigsten" Staaten der Welt über die „Bekämpfung von Fluchtursachen“, aber keines der großen Herkunftsländer sitzt am Tisch. Sie reden über „Partnerschaft mit Afrika“, aber es fehlt fast der gesamte Kontinent. Sie reden...

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Internationaler Tag der Gebäudereinigung: Einen Euro mehr fürs Saubermachen

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 29.06.2017

Im Rahmen des Internationalen Tag der Gebäudereinigung am 15.Juni 2017 forderte die Industriegewerkschaft Bau, Agrar, Umwelt (IG BAU) bei ihrer Kundgebung an der Reinoldikirche in der Innenstadt von Dortmund faire Arbeits- und Lohnbedingungen und mehr Anerkennung für die Beschäftigten der Branche. "Wir wollen raus aus dem Niedriglohn. Gebäudereinigung ist ein Handwerk. Für gute Qualität und Zuverlässigkeit sind die Kunden...

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Regionalflughafen Dortmund: "Jahresabschluss noch schlimmer als befürchtet"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 18.06.2017

Die parteiübergreifenden Kritiker der Millionendefizite des Dortmunder Regionalflughafens sehen sich in ihrer negativen Einschätzung des Jahresabschluss 2016 des Dortmunder Airports durch die jüngsten Äußerungen der Geschäftsführung des Flughafens bestätigt. Die LINKEN im Rat der Stadt Dortmund hatte bereits darauf hingewiesen, dass die Senkung des jährlichen Defizits im Jahr 2016 durch eine einmalige buchhalterische...

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Die Grundsteuer B gehört wieder gesenkt!

Daniel Gräfe
Daniel Gräfe | Ennepetal | am 05.06.2017

Bürgerantrag Grundsteuer B nach § 24 GO NRW Der Rat der Stadt Ennepetal möge den alten Hebesatz der Grundsteuer B wieder auf 485 % zurückführen. Der jetzige Grundsteuerhebesatz B beträgt = 712 %. Das entspricht einer Steigerung um fast 50%. Begründung: Den Ennepetaler Bürgerinnen und Bürgern wurde seitens der Politik und Stadtverwaltung vorgegaukelt die Stadt sei quasi Pleite. Die Politik hat lediglich auf den...

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Stop TTIP besiegt EU-Kommission vor Gericht

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 16.05.2017

Im September 2014 verweigerte die EU-Kommission der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA die offizielle Registrierung. "Stop TTIP", ein Bündnis aus rund 500 Organisationen aus ganz Europa, sammelte daraufhin als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in nur einem Jahr 3,3 Millionen Unterschriften. Gleichzeitig klagte das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die...

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Tag der Pflege: "Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 12.05.2017

Seit 1967 wird der internationale Aktionstag "Tag der Pflege" in Deutschland am Geburtstag von Florence Nightingale veranstaltet. Florence Nightingale wurde am 12. Mai 1820 geboren und war eine britische Krankenschwester, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl: "NRW ist den Aufgaben, die sich aus dem erwarteten...

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Fraktionstagung in Dortmund: LINKE fordert SPD zu Kurskorrektur auf 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 07.05.2017

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch...

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NRW: Studie zur Wirtschafts- und Industriepolitik

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 30.04.2017

Das ehemalige Stahl- und Kohlezentrum NRW durchläuft einen tiefen Prozess der Deindustrialisierung. Die Folgen sind hohe Arbeitslosigkeit und eine Ausbreitung von Niedriglöhnen. Wenig wurde von Europa-, Bundes- oder Landespolitik getan, um diesen Trend zu stoppen. Im Auftrag der Bundestagsfraktion der Linken haben die Professoren Heinz-Josef Bontrup und Ralf-M. Marquardt eine Studie erstellt, die eine radikale...

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Bündnis DEW kommunal: Pressemitteilung zu den Dortmunder RWE-Aktien

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 27.04.2017

Zunächst hatte der Chef der Dortmunder Stadtwerke (DSW21), Guntram Pehlke, bereits Ende März verkündet, „Dortmund bleibt RWE treu“ und „wir glauben an die Zukunft des RWE Stammgeschäfts“, um damit zu begründen, wieso sich DSW21 auf keinen Fall von den 23,6 Millionen RWE Aktien trennen will, die sich in ihrem Eigentum befinden. Dies trieb Oberbürgermeister Ullrich Sierau jetzt auf die Spitze, in dem er ankündigte, DSW21...

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Jeffrey Raffo: Die USA unter Trump - Eindrücke aus einem gespaltenen Land

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 25.04.2017

Mit dem Wahlsieg Trumps haben sich die politischen Koordinaten der USA massiv nach rechts verrückt. Wie konnte es soweit kommen? Was müssen wir befürchten? Was macht die jüngst mit der Sanders-Kampagne so eindrucksvoll in Erscheinung getretene linke Opposition? Gemeinsam mit dem deutsch-amerikanischen Gewerkschaftsaktivisten Jeffrey Raffo werden wir uns diesen Fragen stellen. Jeffrey Raffo bildet gemeinsam mit Kollegen...

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Gewerkschafteraufruf zur NRW-Wahl: "Zeig Stärke für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in NRW! - Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!""

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 22.04.2017

Wie bereits bei vergangenen Wahlen haben sich auch im Vorfeld der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 aktive Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus den verschiedenen Teilen Nordrhein-Westfalens und aus verschiedenen Gewerkschaften zu einem gemeinsamen Appell zusammengefunden: "Zeig Stärke für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in NRW! Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!" Die Initiative will sichtbar...

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DGB & Attac: "Trump: Rebell gegen Globalisierung, Freihandel und die politische Klasse?"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 22.04.2017

Werner Rügemer, Autor und seit langen Jahren kritischer Beobachter der us-amerikanischen Politik und Gesellschaft, spricht am Montag, 24. April, in der Auslandsgesellschaft, Steinstr. 48, über den neuen US-Präsidenten. "Trump: Rebell gegen Globalisierung, Freihandel und die politische Klasse?" ist der Titel seines Vortrages, der die Kontinuitäten in der us-amerikanischen Politik herausarbeiten wird. Werner Rügemer...

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Cum-Ex-Geschäfte der WestLB: LINKE fordert Untersuchungsausschuss - "Verstrickung von krimineller Finanzbranche & Politik"

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 21.04.2017

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen...

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Türkei: "Auf der Seite der Demokratie oder auf der Seite der Diktatur Erdogans" 2

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 18.04.2017

Während sich Präsident Erdogan, seine islamistische AKP und die ultranationalistischee MHP als Sieger des Verfassungsreferendums in der Türkei feiern, ficht die türkische Opposition den erklärten Wahlsieg des Ja-Lagers an und erhebt den Vorwurf der Wahlmanipulation. Zahlreiche Wähler berichteten davon, dass ihnen Stimmzettel und Umschläge ohne den offiziellen Stempel der Wahlbhörde ausgeteilt worden seien. Im Internet...

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LINKE: Stille Feiertage sind Relikt aus letztem Jahrhundert 4

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 14.04.2017

"Das Tanzverbot an Karfreitag ist ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert und gehört endgültig abgeschafft", kommentiert Ralf Michalowsky, Bundessprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Laizismus sowie Kandidat der NRW-LINKEN zur bevorstehenden NRW-Landtagswahl (Platz 10), die Feiertagsgesetzgebung. "Es ist an Absurdität nicht zu überbieten, dass an Karfreitag selbst Wohnungsumzüge, Schachtuniere, Filmvorführungen und...