Lünen - Kritische Geister

Hier sollen sich Alle treffen, die sich in Lünen und Umgebung mit den politischen Situationen auseinandersetzen (wollen) und sich ausdrücklich NICHT als Querulanten sondern als Kritische Hinterfrager und möglichst Lösungsgeber verstehen.

1 Bild

Letzte Ratssitzung des Jahres mit Bürgerbeteiligung

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 4 Tagen

. Üblicherweise wird den Bürgern jeweils ein Mal im Halbjahr die Möglichkeit einer sogenannten "Einwohnerfragestunde" geboten. Dies ist nun wieder in der Ratssitzung am 14.12.2017 der Fall. Die "Einwohnerfragestunde" findet als erster Punkt der Ratssitzung statt, also vor den weiteren Beratungsthemen. Immerhin dürfen Fragestellende zwei Fragen plus zwei Zusatzfragen von der Zuschauer-Galerie aus an den Bürgermeister...

1 Bild

Letzte Innerstädtische Temporegelung 70 km/h hinfällig

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 5 Tagen

. Im Ausschuss "Sicherheit und Ordnung" der Stadt Lünen wurde am 29.11.2017 der Anstoß eines "Bürgerantrags" aufgegriffen und es trat Erstaunliches zu Tage. Aus der Bürgerschaft wurde angeregt, die verbliebene 70 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem kleinem Teilstück der Kurt-Schumacher-Str. zu überdenken. Der Antrag dazu hier.  Letztlich wurde den Überlegungen aus der Bürgerschaft gefolgt und der...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

Es hat Boomm gemacht — dann war der Betriebsausschuss ZGL beendet

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 07.12.2017

. Am 05.12.2017 war die Sitzung des Betriebsausschuss ZGL (Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen) in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule angesetzt. Zum Verständnis: ZGL ist die zentrale Einheit, die alle Schulen, Kitas und andere öffentliche Immobilien für die Stadt Lünen betreut, auf Neuhochdeutsch, also der Facility Manager der Stadt. Eine durchaus wichtige Einheit, immerhin sind hier allein rund 100 Mio. EUR...

1 Bild

Bürgermeister erklärt Bürger zu "Hilfssheriffs" 2

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 27.11.2017

. Man kann es kaum glauben. In der aktuellen Bürgermeisterkolumne Nr. 66 vom 24.11.2017 philosophiert Bürgermeister JKF über den Begriff "Sicherheit als Lebensqualität". Aus diesem Grund sind zuletzt auch 3 neue Ordnungsdienststellen besetzt worden, jährliche Kosten rund 170.000 EUR für die überschuldete Stadt. Diese neuen Mitarbeiter sollen eigentlich in der sogenannten "Ordnungspartnerschaft" mit der Polizei für...

2 Bilder

Gericht erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig 2

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 21.11.2017

. Am 10.Juni 2016 wollte der Düsseldorfer Landtag für eine "Bereinigung" der Parteienlandschaft in den Kommunalvertretungen sorgen. Entsprechend wurde eine Sperrklausel von 2,5% für den Einzug in die Kommunalparlamente durch SPD, CDU und GRÜNE verabschiedet. Dagegen haben 8 kleine Parteien (u. a. die PIRATENPARTEI) vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster geklagt (Bildergalerie). Durch die Sperrklausel sollte die...

8 Bilder

Heinzelmännchen in Lünen an der Baustelle Persiluhr

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 20.11.2017

. Heinzelmännchen waren der Sage nach Kölner Hausgeister. Ab und zu nehmen sie anscheinend auch Außendienste an. So geschehen in Lünen, man kann es fast nicht glauben. Die leidige Geschichte der Pflasterarbeiten an den Ochsen in der Baustelle an der Persiluhr hat ein Ende! Monatelang wurden immer wieder neue Widrigkeiten bei der Herstellung des Pflasters bekannt. Erst war die Witterung ein Manko. Mal war es zu...

1 Bild

Reminder — Mitgliederversammlung PIRATENPARTEI Kreis Unna

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.11.2017

Heute, am 19.11.2017, lädt die PIRATENPARTEI Kreis Unna zur Mitgliederversammlung ein. ORT: Pizzeria La Taverna, Werner Str. 50 in 59368 Werne ZEIT: 17:30 Uhr Tagesordnung: 1) Begrüßung und Eröffnung2) Wahl des Versammlungsleiters3) Wahl des Schriftführers4) Abstimmung über die Geschäftsordnung5) Abstimmung über die Tagesordnung6) Wahl des Wahlleiters7) Bericht der Verwaltungspiraten8) Vorstellung der Kandidaten...

1 Bild

SPD völlig von der Rolle? 2

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 28.09.2017

. UPDATE am 28.09.2017 (Anm. d. Verf. : "Das ursprüngliche unkommentierte Video wurde heute im Laufe des Tages auf YouTube entfernt und musste ersetzt werden") Noch am Abend der BTW, dem 24.09.2017, kam es in der sogenannten "Elefantenrunde" der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten durch den SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu einem Déjà-vu. Bereits 2005 war der Auftritt des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard...

1 Bild

5-Prozent-Hürde geschafft: SONSTIGE ziehen in Bundestag ein! 3

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 26.09.2017

. Wie "Der Postillon [1]" bereits am 25.09.2017 berichtete, hat die "Gruppierung" SONSTIGE die 5-Prozent-Hürde geschafft, siehe hier, u. a. Schaubild dazu. Der Postillon schreibt dazu: Berlin (dpo) - Sie gehören neben FDP und AfD zu den großen Gewinnern des Abends: Die unter "Sonstige" zusammengefassten Parteien sind mit einem Stimmenanteil von 5,0 Prozent erstmals seit 1949 wieder in den Bundestag eingezogen....

1 Bild

Geheimniskrämerei || Sparkasse Lünen a.d. Lippe — Stadtwerke Lünen GmbH — TRIANEL Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 18.09.2017

. Die genannten 3 Unternehmen sind der Lüner Bürgerschaft bestens bekannt. Teils hat die Stadt Lünen (mit Selm und Werne) Gewährträgereigenschaft, wie im Fall der Sparkasse, teils sind die Bürger Eigentümer (100% bei den Stadtwerken =SWL und ihren Tochterunternehmen) oder sind zumindest mittelbare Anteilseigner (TRIANEL über die SWL). Von der Stadt gibt es dazu eine Auflistung unter dem Titel "Beteiligungen der Stadt...

1 Bild

BTW 2017 || Fake-News: SPD erklärt Schulz zum Sieger im TV-Duell

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 04.09.2017

. SPD musste Wahlkampfpanne einräumen. Bereits Stunden VOR Beginn des TV-Aufeinandertreffens von Merkel und Schulz wurde Auftrags der SPD der Herausforderer als Sieger der TV-Runde auf Google benannt. Von Samstag-Mitternacht bis 7 Uhr Sonntags-Morgens war auf Google eine Anzeige zu sehen mit der Überschrift "TV-Duell: Merkel verliert - klar gegen Martin Schulz - spd.de". (siehe auch hier) Dann wurde die Anzeige...

1 Bild

SAL -Info 3- || Erhöhung Abwassergebühren aktuell abgewendet

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 03.09.2017

. In der Verwaltungsratsitzung der SAL am 30.08.2017 wurde auch diskutiert, dass in 2016 die erhobenen Gebühren nicht ausreichten um die Kosten zu decken. Letztlich waren die Kosten rund 400 TEUR höher als die erhobenen Gebühren. Insofern sind Überlegungen anhängig, wie das Loch gestopft werden kann bzw. wie hoch in Zukunft die Gebühren angesetzt werden müssen, um die Kostendeckung zu erreichen. Ein Lichtblick...

1 Bild

SAL -Info 2- || Verwaltungsrat verschiebt Erhöhung der Gewinnausschüttung

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 31.08.2017

. In der Verwaltungsratsitzung am 30.08.2017 wurde zur Tagesordnung ein Antrag (initiert durch die Stadtverwaltung?) eingebracht die sogenannte "Eigenkapitalverzinsung" (faktisch Gewinnausschüttung an den formalen Eigentümer der SAL, die Stadt Lünen) von immerhin schon angesetzten 900 TEUR (2015) um weitere 150 TEUR zu erhöhen. Dies sollte rückwirkend bereits für das Jahr 2016 greifen. Aktuelle Korrektur:  Gemäß neuer...

1 Bild

SAL -Info 1- || Ausschreibung Neubesetzung Vorstand beschlossen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 31.08.2017

. Die politische "Saure Gurkenzeit" des Sommers ist vorbei und der erste "Knaller" wurde mit der aktuellen SAL Verwaltungsratsitzung gezündet. Seit einigen Monaten hatte durch das altersbedingte Ausscheiden des langjährigen Vorstands der SAL, Claus Externbrink, die Vakanz für einige Unruhe gesorgt, Stichwort "Faktische Übernahme der SAL durch die SWL (Stadtwerke)" mit der Besetzung des Vorstandspostens durch den...

1 Bild

PIRATEN haben formelle Hürden für Bundestagswahl 2017 genommen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.07.2017

. Marcel Clostermann und Martin Kesztyüs als Direktkandidaten bestätigt Die PIRATEN konnten 219 bzw. 229 Unterstützerunterschriften bei den Kreiswahlleitern in Unna und Hamm einreichen. Damit steht Marcel Clostermann aus Schwerte im September auf den Wahlzetteln als Direktkandidat für Unna I – Wahlkreis 144. Martin Kesztyüs aus Hamm hat ebenfalls als Direktkandidat für die Bundestagswahl in Hamm / Unna II –...