Politik.

Hier können Beiträger über Kommunal,- Bundes,- Landes- und Europapolitische Themen Veröffentlicht werden.
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LINKEN-Stammtisch zum Thema "Bottrop ohne GroKo"

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 1 Tag

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 22. Februar, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei Bier und Häppchen in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage nach dem Ende der Bottroper GroKo diskutiert: "Welche Chancen bietet diese neue Konstellation für...

Was passiert, wenn die SPD-Basis die GroKo ablehnt? 8

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 15.02.2018

Sollte die SPD-Basis eine große Koalition ablehnen, wären nicht nur alle Planspiele für eine neue Parteiführung obsolet. Es gibt dann zwei Möglichkeiten, wie es in Deutschland weitergeht. Entweder Merkel erklärt sich bereit, doch für eine Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen oder es müssen Neuwahlen stattfinden. Die A b l e h n u n g der GROKO ist ein m u s s  für die Genossen; in der GROKO wird die Fallhöhe bei...

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aktiv altern in Oberhausen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 08.02.2018

Eine Neue Webseite, www.unser-quartier.de/oberhausen , muss das sein? Ja meinen die Initiatoren Uwe Wiemann, Siegfried Räbiger. Die Pflege ist plötzlich in aller Munde. Wie steht es damit in Oberhausen? Wer die Angebote googelt, findet an erster Stelle Anzeigen. Findet sie/er auch Informationen aus Oberhausen, gar aus seiner Umgebung? Ja, diese kann verstreut auf der Seite der Stadt gefunden werden, wenn die richtigen...

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Oberbürgermeister schlagen gemeinsam Alarm: Benachteiligung von Herne und Gelsenkirchen durch niedrige Förderstufe

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 01.02.2018

GE/Herne. Änderungen bei der Wohnraumförderung bereiten aktuell den Städten Gelsenkirchen und Herne große Sorge. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen plant, die beiden Städte in eine niedrigere Förderstufe einzuordnen. Das hätte für Investoren unmittelbar Folgen auf die Höhe der Grundförderung, die Darlehenskonditionen und mögliche Tilgungsnachlässe beim Bau von...

Hilft - sozialer Wohnungsbau - 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 26.01.2018

Die steigenden Mieten, die zunehmende Altersarmut, provozieren öffentliche Hilferufe. Kann in Zeiten von Nullzinspolitik die politische Antwort „sozialer Wohnungsbau“ sein? Der soziale Wohnungsbau wurde in den Ländern eingestellt. Das Motto galt: Privat vor Staat, weil den Bedürftigen nur bedingt geholfen wurde. Wer einmal eine geförderte Wohnung bezog, blieb dauerhaft wohnen. Die notwendige Fehlbelegungsabgabe scheute...

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DIE LINKE ruft auf zur Oberhausener Demonstration für Frieden in Nordsyrien 1

Günter Blocks
Günter Blocks | Oberhausen | am 24.01.2018

Unter dem Motto „Halt stand, Afrin!“ findet am Donnerstag, dem 25. Januar, um 17.00 Uhr in Oberhausen – startend auf dem Friedensplatz – eine Demonstration gegen den Einmarsch der türkischen Truppen in Nordsyrien statt. Die Bottroper LINKE ruft dazu auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen. „Es macht Sinn, die Friedenskräfte aus unserer Region bei der frühzeitig angekündigten Demonstration in Oberhausen zu bündeln,...

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Union:Sondierungsergebnis ist fix 4

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 22.01.2018

Union:Sondierungsergebnis ist fix Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der Union hat SPD-Chef Schulz Änderungen gegenüber den Sondierungsergebnissen in Aussicht gestellt. Wenn Unionspolitiker so täten, als könne man nicht über die Sondierungsergebnisse hinauskommen, sei das "schlicht falsch", sagte er in der ARD-Sendung "Anne Will". Das CSU-Präsidium sprach sich gegen eine Neuverhandlung zentraler Punkte...

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Grünes Licht für GroKo Verhandlungen. 13

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 21.01.2018

Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der Union  frei gemacht. Nach einer leidenschaftlichen Debatte stimmten auf dem Parteitag in Bonn 362 Delegierte und Vorstandsmitglieder für die Aufnahme von Verhandlungen mit der Union und 279 dagegen. SPD - Parteichef Martin Schulz  zeigt sich nach der Abstimmung erleichtert, Er kündigte an nach der harten...

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Handeln, statt rückwärts denken

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Dortmund-City | am 14.01.2018

Am 1. Februar 2018, erscheint das Buch im Buchhandel Linkspopulär – Vorwärts handeln, statt rückwärts denken – kommt die Aufforderung noch zur rechten Zeit? Als Ebook bereits erhältlich. Sorgt sich die SPD um die Abstiegsängste von 40 Prozent der Bundesbürger oder 56 % der Wähler über 50 Jahre, durch die Anhebung von 10% der Rente über die Grundsicherung nach 35 Versicherungs-Jahren oder die Flüchtlingsquote? Ist dies die...

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GROKO danach KO 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 10.01.2018

Merkel brauchte die Zustimmung zum Bankenrettungsplan! Was blieb für die Bürger – die Schulden, Nullzinspolitik, Nulllohnrunden - . Wo bleibt der Lichtblick der Schuldenbefreiung der Kommunen. Die Gegenfinanzierung ist z.B. die neutrale Transaktionssteuer. Der Staat hat Daseinsvorsorge zu betreiben und ist kein Unternehmer. Glaubt jemand ernsthaft, dass die „einfachen Arbeiter“ es nicht wahrgenommen haben, wie sich die...

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Politischer „Stammtisch“ der AG60plus in Oberhausen-Mitte

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 31.12.2017

In 2018 wollen wir den monatlichen „Stammtisch“ zur Information und Weiterbildung nutzen. So können wir auch unseren Freunden und Nachbarn in Alltagsfragen besser zur Seite stehen. Fragen, die uns umtreibenden, wollen wir aufarbeiten und mit der Pflege anfangen. Ein Bild über die Erfahrungen in der Pflege in Oberhausen ist ebenso wichtig, wie die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für anerkannte...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Die Chance für einen Neuanfang nutzen!“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 28.12.2017

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei...

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AfD Bottrop: Braune Faulpelze im Stadtrat 8

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 19.12.2017

Bottrops rechter Rand hat eine große Klappe: Die AfD und ihr lokaler Führer Patrick Engels hauen öffentlich gern auf den Putz, wenn es in sozialen Netzwerken wie Facebook gegen Flüchtlinge und Andersdenkende geht. Im Rat der Stadt betreiben AfD-Vertreter dagegen seit Jahren konsequent Arbeitsverweigerung. Im November und Dezember fallen alljährlich im Rat der Stadt die wichtigsten Entscheidungen: Das Stadtparlament legt...

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LINKE lädt zum vorweihnachtlichen Stammtisch

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 18.12.2017

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 21. Dezember, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei Bier und Häppchen in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage vor der nächsten GroKo diskutiert. Das Stammtisch-Treffen ist für alle interessierten Menschen...

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Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Essen und der Polizei Gelsenkirchen 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 01.12.2017

Mutmaßlicher Doppelmörder in Surberg, Kreis Traunstein festgenommen. Der Mutmaßliche Doppelmörder der in einem Gelsenkirchener asiatischen Massagesalon in der Kirchstraße in Gelsenkirchener zwei Frauen im Alter von 46 und 56 Jahre getötet haben soll wurde am 29. November 2017 in Surburg, Kreis Traunstein am 29. November 2017 , gegen 17:00 Uhr festgenommen. Ein Zeugenhinweis, der bei der örtlichen Polizei in Bayern...