Politik.

Hier können Beiträger über Kommunal,- Bundes,- Landes- und Europapolitische Themen Veröffentlicht werden.
Glück auf

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Zukunft der Pflege

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 6 Stunden, 56 Minuten

Immer mehr Einrichtungen werden von privaten Großkonzernen aufgekauft, weil sie die notwendigen Pflegefachkräfte (50 Prozent die geltende Orientierungsgröße) auf dem Markt nicht finden und gleichzeitig die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gewährleistet sehen. Die WTG (Heim)-Aufsicht steht mit dem Rücken an der Wand. Zum 5. Mal luden Sozial- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (RLP) und Gesundheits- und...

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Bottroper LINKEN-Vorstand neu gewählt - LINKEN-Abgeordnete Remmers zu den Folgen von SchwAmpel und AfD

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 17.11.2017

Die frisch gewählte Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers (52) hat am Mittwoch in der Rathausschänke referiert zum Thema „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“. Danach wählte die Bottroper LINKE ihren Kreisvorstand neu: Die bisherigen Vorsitzenden Nicole Fritsche-Schmidt und Günter Blocks wurden wiedergewählt. „Die Schwarze Ampel wird...

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LINKEN-Abgeordnete Remmers zu den Folgen von SchwAmpel und AfD

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 10.11.2017

Die frisch gewählte Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers wird am Mittwoch um 19.00 Uhr in der Rathausschänke, Kirchhellener Str. 21, ihre Einschätzung erläutern zu den Themen „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“. Gäste sind hierzu herzlich willkommen. Nach dieser öffentlichen Diskussion wählt die Bottroper LINKE ihren Kreisvorstand neu. Die...

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In der Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen – West geht es am 07. November 2017 auch um das Horster Krankenhauses.

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 06.11.2017

. Die SPD – Fraktion Die SPD-Fraktion beantragt gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung folgenden Tagesordnungspunkt: Situation des St.-Josef-Hospitals in Gelsenkirchen-Horst: Die SPD – Faktion Begründet ihren Antrag wie folgt. Fast täglich gibt es neue Nachrichten rund um das St.-Josef-Hospital in Gelsenkirchen-Horst. Widersprüche, Entlassungen und Neubesetzungen von...

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Tod per Knopfdruck

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 04.11.2017

Der unheimliche Schattenkrieg der CIA mit Drohnen, geführt von US-Spezialeinheiten und privaten Operatoren aus der Ferne, wird aufgezeigt. Tötung, außergerichtliche Hinrichtungen, Ermordungen ohne Beweis der Täterschaft mit über 90 Prozent unschuldiger Bürger und davon vieler Kinder. Was kann, was wird wirklich außer Hass gegen uns damit erreicht? Bevor der Bundestag über den weiteren Einsatz der Bundeswehr in...

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Bürgerschaftliches Engagement einfo(e)rdern

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.11.2017

Die Parteien haben den Unmut der Wähler gespürt. Werden Taten folgen? Bisher ist die Anerkennung der Förderung von bürgerschaftlichem Engagement als gemeinnütziger Zweck im Gesetz nicht enthalten. Die Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen wird vermisst, es fehlt Transparenz. Quartiere und Stadtteile verändern sich rasant. Unaufhaltbare Prozesse,...

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Im Spinnennetz der Geheimdienste - Rezension

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 29.10.2017

Was verbindet die Morde von Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby. Wer denkt bei dem Titel nicht gleich an die getöteten Reporterinnen Caruana Galizia in Malta, die schwedische Reporterin Cats Falck und an J.F.Kennedy. Sie alle starben einen bis heute mysteriösen Tod. Das vorliegende Buch des Fernsehjournalisten Patrik Baab und des emeritierten Professor für Politikwissenschaften Robert E. Harkavy aus Pennsylvania ist...

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RWI bestätigt: Stärkungspakt führt Bottrop in Abwärtsspirale

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 27.10.2017

Eine aktuelle Studie des „RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ kommt zu dem klaren Ergebnis: „Der Stärkungspakt schwächt die armen Städte in NRW.“ So heißt es in der Studie: Die Konsolidierungsbeiträge der Kommunen selber werden vor allem erreicht „durch Steuererhöhungen, insbesondere der Grundsteuer B. Diese gefährden jedoch die Standortattraktivität sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte, zumal...

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Pflege-Qualitäts-Noten 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 24.10.2017

Alle reden von der Altenpflege. Diskutieren wir das Reformkonzept. Bereits 2015 konnte man, anlässlich der Aussetzung des Bewertungssystems der Pflegeeinrichtung, in der WAZ/NRZ lesen: „Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, hält Qualitätsnoten bei der Suche nach einem Heimplatz für Pflegebedürftige für nicht sinnvoll. «Vergessen Sie den heutigen Pflege-TÜV. Zwischenzeitlich ist im Pflegegesetz viel...

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Nachdenken über Deutschland 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 18.10.2017

Das Buch, entstanden 9 Wochen vor der Bundestagswahl, nimmt das Ergebnis in der Analyse voraus, bzw. erklärt das Ergebnis und den Aufstieg der AfD. Die Landtagswahlen an der Saar und in Nordrhein-Westfalen haben kein Umdenken bei der SPD bewirkt. Durch die Auswertung der Aussagen auf den Wahlplakaten zeigt sich das Denkmuster der Parteien. Jens Berger schreibt im August 2017 >> Vollkommen ratlos lassen die Plakate der SPD...

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„Schluss mit der Ausbeutung von Leiharbeitern“ 5

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 18.10.2017

Mit großer Mehrheit hat der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments am Montag. 16.07.2017 für die überarbeitete Entsenderichtlinie gestimmt. Das Ergebnis der Abstimmung setzt ein Zeichen für sozialere und gerechtere Arbeitsbedingungen von Leiharbeitern in ganz Europa. Im Vorfeld der Abstimmung konnte die sozialdemokratische Fraktion zahlreiche Kernforderungen durchsetzen. Für Gabriele Preuß, SPD-...

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Gabriele Preuß zur Klage der Mautpläne. „Die Klage gegen Dobrindts Mautpläne war vorhersehbar“ 4

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 13.10.2017

Seit gestern 12. Oktober 17 ist klar: Die österreichische Regierung zieht gegen die deutschen Mautpläne vor das EuGH. Jörg Leichtfried, österreichischer Verkehrsminister stützt sich bei seinem Vorgehen auf ein Gutachten, das die Pläne rund um die CSU-Maut als nicht vereinbar mit den Grundprinzipien der Europäischen Union hält. Für Gabriele Preuß, Europaabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss, kündigte sich die...

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Pflegenotstand mit Pflegekammern lösen?! 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 12.10.2017

Den Pflegenotstand soll eine Pflegekammer in NRW und im Bund lösen! Die CDU hat sich vor der Landtags- und Bundestags-Wahl für eine Bundespflege- kammer ausgesprochen, die eingerichtet wird, wenn es mehr als 3 Landespflege- kammern (Bayern + Rheinland-Pfalz + Niedersachsen) gibt. Dies ist der Fall, wenn NRW eine Landespflegekammer einrichtet. Durch das Statement des NRW Gesundheitsministers Laumann im WDR-TV am 11.10.17...

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Hundert Jahre Heimatland?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.10.2017

Nach der Bundestagswahl mit dem Stimmengewinn der AfD ein lesenswertes Buch. Wiederholt sich die Furcht Europas vor Fremden? War die Furcht vor dem „jüdischen Bolschewismus“ und den anschließenden Nazi-Verbrechen nur ein Ausrutscher? Verblüfft über das Vogel-Strauß-Verhalten deutscher Politiker und aufgrund der jüdischen Tradition seiner Familie, sucht Rolf Verleger die Ursachen der heutigen Situation zu ergründen. Er...

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Delegierte gestrandet

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Gelsenkirchen | am 06.10.2017

200 Delegierte der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus aus allen Bundesländern trafen sich vom 4.-5. Oktober 2017 in Wolfsburg zur Bundeskonferenz. Sturm Xavier verzögerte die Rückreise. Fernzüge fielen aus.  Soweit sie nicht zwischenzeitlich durch Eigeninitiative die Heimreise organisiert hatten, mussten Delegierte mit einem Bus am Freitag nach NRW zurückgeholt werden. Die Bundeskonferenz stand unter dem Motto „Wohnen, Leben,...