Politik in NRW......

Was gibt es zu mosern / meckern ? Aber auch Positives. Sollte es was geben...

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Internationale Gartenbauausstellung in Bochum, Seilbahn und mehr 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 4 Tagen

Die Internationale Gartenausstellung (IGA) wird 2027 in der Metropole Ruhr stattfinden (Landesregierung gibt Grünes Licht). 200 Millionen Euro sollen im Rahmen der IGA in die Infrastruktur des Ruhrgebietes investiert werden. Bochum könnte zu einem Schwerpunkt der IGA werden, denn anders als Dortmund, Essen und Gelsenkirchen war Bochum noch nie Veranstaltungsort einer Gartenschau. Das bisherige IGA-Konzept in Bochum...

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Der neue Husemannplatz - Nach Sonnenuntergang schwimmt ein Hai über den Platz

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 07.07.2018

Die STADTGESTALTER schlagen ein Wasserspiegel, eine einzigartige Bodenprojektion und weitere Ideen für die Neugestaltung des Husemannplatzes vor. Außergewöhnliche Plätze mit besonderem Flair und Ambiente, auf denen die Menschen gerne Verweilen, sich Treffen, das Treiben beobachten, andere Menschen beobachten und selbst gerne gesehen werden, ziehen Menschen in die Innenstadt. Solch ein Platz fehlt der Bochumer Innenstadt...

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Farbenfroher Mosaikwurm auf der Westenfelder Straße steht in den Startlöchern

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 29.06.2018

Am Dienstag, den 03.07.18 entscheidet die Bezirksvertretung Wattenscheid über den Startschuss für das Bürgerprojekt WATwurm (Grundsatzbeschluss 20181141). Die Idee: Über die Westenfelder Straße soll sich zukünftig ein bunter Mosaikwurm schlängeln, der Besucher der Innenstadt zum Spielen, Schauen und Verweilen anregt. Gebaut werden soll der Wurm von Wattenscheider Einwohnern aller Altersgruppen und Bevölkerungsschichten....

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Wattenscheid Bahnhof PLUS – Zentrale Seilbahn-, Straßenbahn- oder Busachse für den Wattenscheider Nahverkehr 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 23.06.2018

Der Bahnhof in Wattenscheid liegt abseits der Innenstadt. Bald fahren dort nur nach zwei Züge pro Stunde und Richtung ab. Der größte Teil der Züge bedient dann den Bahnhof Höntrop S, der noch ein gutes Stück weiter entfernt von der Innenstadt liegt. Entsprechend wenige Menschen nutzen in Wattenscheid Bus- und Bahn. Der Bahnhof Wattenscheid ist öd und leer, er verfällt. Damit die Wattenscheider zukünftig schneller und...

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Herner Straße droht Diesel-Fahrverbot - Wie das Verbot doch noch verhindert werden könnte 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 16.06.2018

Auf der Herner Straße werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid seit Jahren deutlich überschritten. Im März hat daher die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Stadt Bochum bzw. die Bezirksregierung verklagt. Weil der Stadt ein schlüssiger Plan fehlt, wie Stadt sicherstellen will, dass die Grenzwerte schnellst möglich eingehalten werden. Ein Dieselfahrverbot auf der Herner Straße ist kaum mehr abzuwenden. Die STADTGESTALTER machen...

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Vorschlag zur Optimierung der Busanbindungen von Hustadt, UniCenter und RUB 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 09.06.2018

Über 25 Minuten braucht man von der Hustadt zu Fuß bis zu Ruhr-Universität (RUB). Auch das UniCenter ist von der Hustadt nicht mal eben zu Fuß zu erreichen. Sechs Buslinien halten am UniCenter und der RUB-Haltestelle, direkt an den Gebäude-Reihen der RUB gibt es allerdings bisher keinen einzigen Bushalt, weder im Osten noch im Westen. Die Hochschule fährt nur ein Bus an. 8-10 Minuten brauchen die Studierenden von der...

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August-Bebel-Platz soll in einen Park umgewandelt werden 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 02.06.2018

 Der August-Bebel-Platz ist das Entree zur Wattenscheider Innenstadt. Er ist alles andere als einladend, eigentlich sogar außergewöhnlich hässlich. Daher will die Stadt ihn umgestalten. Das Land NRW hat dafür Fördermittel zugesagt. Jetzt hat die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ im Rat der Stadt Bochum beantragt (Antrag 20181326), dass geprüft wird, ob der Platz nicht in einen Park umgewandelt werden könnte, wie es die...

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Ombudschaften

Daniel Gräfe
Daniel Gräfe | Ennepetal | am 26.05.2018

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW // Antrag Ombudschaften Antrag: Es wird beantragt, einen Kooperationsvertrag mit dem Verein Ombudschaften NRW in Wuppertal-Elberfeld abzuschließen. Begründung: Es wurden in den letzten Jahren und Monaten weiterhin massive illegale Inobhutnahmen getätigt ohne gültigen Gerichtsbeschluss. Eventuelle Schadensersatzansprüche vor dem Verwaltungsgericht könnten fällig werden. Die...

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Wie sozial ist die Stadt wirklich?

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 26.05.2018

Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist....

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Setzen 6! - 2022 sollen in den 1. Klassen der Grundschulen 29-30 Kinder sitzen

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 19.05.2018

In Bochum und Wattenscheid werden in den ersten Klassen der Grundschulen statt wie vom Land NRW vorgesehen nicht 22-23 Schüler unterrichtet (Klassenfrequenzrichtwert 22,5*), sondern im Durchschnitt 27 Schüler (Anmeldungen Grundschulen). Die Klassen sind viel zu groß. Zudem soll in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 auf 12.025 steigen (Prognose der Stadt). In der Folge würde sich die durchschnittliche...

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Ein neues Wohngebiet für über 1.000 Menschen 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 12.05.2018

Das Viertel um den Centrumplatz, die Wattenscheider Heide entwickelt sich seit Jahren negativ. Eine Kehrtwende ist dringend notwendig. Die STADTGESTALTER schlagen jetzt die Umwandlung des Selgros-Gelände und der Sportanlage Dickebankstraße in ein neues Wohngebiet vor. Darüber hinaus soll der Centrumplatz zu einem zentralen Stadtplatz mit Bürgerhaus umgestaltet werden. Wattenscheider Heide - ein Stadtviertel im...

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Erster Vorschlag zur Umgestaltung des Hans-Ehrenberg-Platzes liegt vor

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 05.05.2018

Geschäftsleute und Bewohner des Ehrenfeldes fragen schon seit einiger Zeit immer wieder bei Politik und Verwaltung nach, ob der Hans-Ehrenfeld-Platz nicht vom Parkplatz zu einem zeitgemäßen Stadtteilplatz umgestalten werden könnte. Die Grünen haben daraufhin bei der Verwaltung angefragt (Anfrage 20181079), ob eine Entsiegelung und ökologische Neugestaltung möglich sei. Die STADTGESTALTER legen jetzt einen ersten konkreten...

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Fehlentscheidung zum Stadtarchiv kostet die Stadt über 20 Mio. Euro

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 01.05.2018

Seit 2006 befindet sich das Stadtarchiv – Zentrum für Stadtgeschichte im BP/Aral-Haus. Leider besuchen die sehenswerten Ausstellungen viel zu wenig Menschen, da den Weg zur Wittener Straße kaum jemand auf sich nimmt. Zudem sind die Kosten für die Anmietung der Stadtarchivflächen und die Energiekosten völlig aus dem Ruder gelaufen. Mietlösung wird 15,5 Mio. Euro teurer als Bau in Eigenregie 2002 ermittelte das...

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Bürger entwickeln vielfältiges Nutzungskonzept für den Holland Turm

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 28.04.2018

Der Zeche Hollandturms wird eingerüstet. Im zweiten Anlauf scheint die Sanierung zu gelingen. Was jetzt noch fehlt ist ein Nutzungskonzept für den Turm und die Flächen drum herum. Blick zurück: Das Drama um den Holland Turm - Sanierung oder Abriss Nachdem 2013 die zunächst geplante Sanierung scheiterte und der Abriss des Turms drohte, weil die Fördermittel nicht abgerufen wurden und die Politik das Projekt nicht im Auge...

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Stadt Bochum will Einkaufszentrum am Husemannplatz mit 26,5 Mio. subventionieren 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 21.04.2018

Im umstrittenen Einkaufszentrum am Husemannplatz will die Stadt neben einem Hotel fünf von sieben Etagen vom privaten Investor HBB anmieten (Visualisierung Anmietung). 15.000 qm Mietfläche für 720 Arbeitsplätze (Arbeitsplatzorte, APO) sollen für 15,50 Euro den Quadratmeter (WAZ vom 17.04.18) über einen Zeitraum von 20 Jahren gemietet werden. Das kostet die Stadt 55,8 Mio., rechnet man die inflationsbedingte Mietanpassung mit...