"Die Allianz lebt" - Erklärung der CDU Hagen

Mit einer offiziellen Erklärung nimmt die CDU Hagen Stellung zur derzeitigen Situation der "Allianz der Vernunft" und der Zusammenarbeit mit der SPD:

„Die Allianz der Vernunft lebt.“ Mit dieser Feststellung tritt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel Vermutungen entgegen, eine mögliche klimatische Verbesserung zwischen SPD und CDU solle in Konkurrenz zur Allianz stehen. Ein Pressebericht vom Mittwoch hatte einen entsprechenden Eindruck vermittelt. „Ich habe immer wieder betont, wie wichtig es ist, dass sich die SPD mit ihren 20 Mitgliedern im Rat an der sachpolitischen Diskussion beteiligt. Dem Ansehen des Rates und der Kommunalpolitik als Ganzes wird es schaden, wenn das derzeit gereizte und unsachliche Klima in den Gremiensitzungen so fortgesetzt wird. Wo es uns möglich ist, wollen wir es der SPD erleichtern, Spannung abzubauen und aufgetretene Verhärtungen zu lösen. Das heißt aber nicht, dass wir in der Sache auf faule Kompromisse zusteuern oder bestehende Kooperationen aufgeben.“
Für den CDU-Kreisvorsitzenden Christoph Purps liegt jetzt der Ball im Feld der SPD. „Wir haben nun unsere Bereitschaft für einen konstruktiven Dialog im Rat und in dessen Gremien erklärt. Die SPD muss nun entscheiden, ob sie zur Sacharbeit zurückzukehren und endlich die persönlichen Angriffe auf den parteiübergreifenden Oberbürgermeister Erik O. Schulz einstellen will.“