Die 10 reichsten Länder der Welt, die USA besitzen 32,6 Prozent des Weltvermögens, Japan 18,3 %, England 5,9 %, Deutschland 5,7 %, Italien 4,5 %, Frankreich 4,1 %, Spanien 2,2 %, Kanada 1,7 Niederlande 1,4 % und Brasilien 1,3 Prozent. Es sind außer Kanada, am Referenzwert von 60 % gemessen, die am höchsten überschuldeten Staaten. Einen großen Teil ihres Vermögens haben die reichen Großgrundbesitzer in Amerika dem Sklaventum zu verdanken. Menschen deren Wert faktisch in der Arbeitsleistung lag. Nach den Jahrhunderten des Bauerntums prägte die daran anknüpfende Industrialisierung den Begriff des Kapitalismus und hier waren die Gründerstaaten der USA führend.
Wohnten im Mittelalter Bürger in befriedeten Ortschaften und Städten, zahlten sie dafür einen Zins. Die Armen lebten vor den Stadtmauern und waren Plünderern oder Feinden schutzlos ausgeliefert. Die Kluft zwischen arm und reich wurde in den Folgejahren immer größer und scheint heute unüberwindlich. Die großen kulturellen, humanen, technischen und wirtschaftlichen Strömungen kamen aus den USA. Heute ist amerikanische, westliche Lebensart angesagt, wie nie zuvor. Im asiatischen Raum haben die Multireichen bereits die Europäer abgehängt.
Es waren unsere amerikanischen Freunde und Partner die uns als Brandmeister 1945 aus den Wirrungen des 2. Weltkrieges führten. Erinnert sei an den Marshallplan und die Blockade von Berlin. Sie bringen sich bei den Brandherden der Welt ein oder werden gebraucht, um kriegerische Auseinandersetzungen zu verhindern. Es sind aber auch starke wirtschaftliche Interessen der größten Wirtschaftsmacht der Welt, Interessen an der Verteilung von Ressourcen - Rohstoffen und Energien. Amerika offenbart aber auch die negativen Seiten seiner demokratischen Gesellschaft, das Streben nach Macht, Reichtum, Geldgier, eine nach innen und außen gerichtete Expansion und einem Kapitalismus, den die Mehrheit der Menschen immer stärker als Bedrohung empfinden.
Auf der anderen Seite China, eine fassettenreiche Weltmacht, die uns weitgehend fremd ist. Eine ideelle Abgrenzung fand im so genannten „Kalten Krieg“ statt, man sprach von der „Gelben Gefahr“. Es macht Sinn von der östlichen Welt zu sprechen in der wir bestenfalls Bekannte haben und Männerfreundschaften, wie zwischen Schröder - Seehofer - Putin - Gazprom. Nach unserer Lebensart und dem Grundgesetz sind wir freie Menschen mit Grundrechten, die es so, nach den Menschenrechts-Organisationen, in China und Russland, das sich nach ihren Meinungen zum Polizeistaat entwickelt, nicht gibt.
Die Vermögensverhältnisse liegen in China bei 2,6 %, Republik China 1,3%, Südkorea 1,1 %, Mexiko 1 %, Indien 0,9 %, Australien 0,7 %, Argentinien 0,7 %, Russland 0,4 %Thailand 0,2 % und Indonesien 0,2 % und haben einen Weltanteil von 8,8 %. Die „Armen“ Länder sind gleichzeitig - politisch - unsere wichtigsten Partner und Exportländer für Nobelklassen der Autoindustrie, Pharmaindustrie und dem Maschinenbau. Wir nehmen in Kauf, dass Spielzeuge und Artikel des täglichen Bedarfs mit überhöhten Schadstoffbelastungen eingeführte werden. BMW ist die führende Exportmarke in China. Der Monteur verdient im Monat 400 Euro und wird sich einen BMW nie leisten können.
Wir zahlen den Preis, dass China in kurzer Zeit seinen Weltanteil in der Solar- und Photovoltaik-Industrie von 20 auf 60 % gesteigert und Deutschland von 20 % auf 10 % zurückgedrängt hat. Amerika „schützt“ seine Solarindustrie durch Strafzölle gegen Einfuhren aus China. Bei uns geht ein Unternehmen nach dem anderen Pleite! China führt mit bei der Produkt- und Markenpiraterie. China buhlt als Einparteienstaat um politische Anerkennung in der Welt.
Die Regierung schützt ihre Interessen und Machtansprüche, in dem sie Menschenrechte missachtet, Demonstrationen nieder knüppelt, 1989 das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens mit geschätzt 300 bis 3000 Toten, und Dissidenten aus dem Verkehr zieht. Chinas Macht stützt sich auf Polizei, Geheimdienste und Armee, wie in Tunesien, Syrien, Jemen, Libyen, Weißrussland, Ukraine, Nordkorea und Iran. Auch in diesen Staaten nehmen sich die meisten Herrschenden, legal oder illegal, ihren Teil des Kapitals. China ist noch weit entfernt ein Rechtsstaat zu sein.
Die Interessen des Establishments und der Etablierten werden jetzt tauch verstärkt im Osten, von Politikern, Ökonomen, Politologen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, Lobbys und so genannten Beratern und Experten begleitet und geprägt. Sie vertreten mit ihren Theorien Wirtschaftswachstum, dass der Staat sparen und seinen Haushalt konsolidieren soll und uns nur niedrige Löhne im Wettbewerb halten. Das Ergebnis ihrer jahrzehntelangen Bemühungen: 2.300 Milliarden Euro Schulden, inklusiv 210 Mrd. Euro ESM. Billionen Bürgschaften für Banken, deren Schrottpapiere und Rettungsschirme. Hinzu kommen die größten Einnahme Verluste aller Zeiten:
1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %, 1991 wurde die Börsensteuer abgeschafft, 1993 die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt, 1997 ersatzlose Streichung der Vermögenssteuer, 2003 lagen die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 276 Mrd. Euro und danach? Es fehlen 220 Mrd. Euro, 2005 Ausstieg aus der paritätischen Krankenkassenfinanzierung, 2010 fehlen 42.000 Sachbearbeiter bei den Finanzämtern - 30 Mrd. Steuerausfall, 2010 kritisieren der Bund der Steuerzahler und der Rechnungshof zusätzliche Steuerverschwendungen - Steuerausfall 30 Mrd. Euro, 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro, von denen ohne weiteres der Großteil zu streichen wäre (Quelle: Ifo München).
Durch den so genannten “Karussellbetrug“ (MWST) entgehen dem Staat rund 60 Mrd. Euro pro Jahr und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Schäuble moniert, dass der Zoll 2011 Schäden durch Schwarzarbeit von 660 Millionen Euro aufgedeckt hat, an denen 524.000 Mitarbeiter und 68.000 Arbeitgeber beteiligt waren. Den Gesamtschaden schätzt er auf 300 Milliarden Euro. Durch Produkt- und Marken-Piraterie gehen weitere 30 Mrd. Euro pro Jahr verloren. Unter dieser Entwicklung leiden zwar alle Schuldenstaaten, sie werden nicht zur Kenntnis genommen, geschweige denn bekämpft oder korrigiert. Die USA hat starke Verbündete und Freunde, China kämpft um ein bisschen Anerkennung in der Welt.
Die Regierenden müssen ihren Bürger sagen, warum sie die Finanz- und Vermögenseliten ungeschoren lassen, eine Milliarde Euro pro Jahr den Hoteliers schenkt, oder wie im Fall Italiens, sich eine Kapitalmarktsteuer von unter 15 Prozent erlaubt. Ein schwacher Staat nützt denen, die kein Interesse an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen haben. Mit anderen Worten, die sich „einen schwachen Staat leisten“, weil sie ihre Interessen auch „ohne“ und gegen den Staat durchsetzen können. Er nützt denen, die auch dann ihr Kapital verzinst sehen wollen, wenn seine produktive Investition mangels Nachfrage (Massenkaufkraft) nicht lohnend erscheint.
Die Lage spitzt sich in den USA, Japan, Europa und jetzt auch in China dramatisch zu. Führende Persönlichkeiten sprechen unverhohlen davon, dass Europa und der Euro in drei Monaten zerbrechen werden. Alle Hilfsmaßnahmen bauen den Schuldenberg weiter auf. Es gibt zur Zeit wahrscheinlich nur eine Institution in Europa, die dieser Entwicklung eine entscheidende Richtungsänderung geben kann: Die politisch unabhängige Initiative Agenda 2011 – 2012 stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem heutigen Volumen von über 200 Milliarden Euro pro Jahr vor. Ein Programm, das sich an Strukturreformen orientiert, einen ausgeglichenen Haushalt und Rückführung der Staatschulden als Folge sieht.
Dieter Neumann
Dieter Neumann
Agenda 2011 - 2012
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
info@agenda2011-2012.de
www.agenda2011-2012.de
Die Initiative Agenda 2011 – 2012 setzt sich seit 2009 mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es ist keine politische Linie zu erkennen, wie die Staatsverschuldung von 2.090 Milliarden Euro, Billionen Bürgschaften für Banken, deren Schrottpapiere und EU Rettungsschirme, und die größten Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut werden könnten. Unsere Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 200 Milliarden Euro. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Es ist wahrscheinlich das erste und einzige Konzept in Europa. Bei AGENDA NEWS besteht die Möglichkeit kostenlos Presseberichte zu publizieren, die konstruktive Verbesserungs-Vorschläge anbieten.
