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Horst Sellge

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185 Punkte | registriert seit 01.02.2013
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Israels Regierungen und ihr Umgang mit UN Resolutionen

Horst Sellge
Horst Sellge | Haltern | am 11.01.2017

Man muss kein Antisemit sein, um die „Siedlungspolitik“ der israelischen Regierung zu kritisieren. Israel hat im Laufe seiner Existenz ein Unzahl von UN Resolutionen erfahren und missachtet. Resolutionen, die das Zusammenleben der Palästinenser und Israelis regeln und den Frieden im Nahen Osten herstellen und sichern sollten. Bislang ist das Verhalten der israelischen Regierungen ohne Sanktionen von der Weltgemeinschaft...

Fracking und seine Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung

Horst Sellge
Horst Sellge | Haltern | am 25.06.2016

In Niedersachsen wird seit Jahrzehnten gefrackt und zwar konventionell, mit angeblich weniger „giftigen Chemikalien“. Einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge wurde eine ansteigende Krebsrate der Bewohner der Gemeinde Bothel, bei Bremen, als unverhältnismäßig hoch festgestellt. Man vermutete, dass die im Bereich der Ortschaft durchgeführte Förderart von Gas ursächlich sein könnte. Denn mit dem Bohren in tiefe...

Die Union zeigt sich verärgert über Steinmeiers Nato-Kritik

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Horst Sellge | Haltern | am 25.06.2016

Ausgerechnet Jens Spahn, MdB und CDU Präsidiumsmitglied outet sich mit seinem unqualifizierten Einwurf an Steinmeiers Nato-Kritik als „Putin – Missversteher“. Er versucht, den Außenminister als Putinversteher herabzuwürdigen. Ganz offenkundig verwechselt Spahn Anlass und Ursache des z. Zt. andauernden Konfliktes der Nato mit Russland. Da findet endlich ein deutscher Außenminister deutliche Worte und erinnert an Willy...

Die Bundesautobahngesellschaft, eine bewusste Irreführung der Bürger 1

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Horst Sellge | Haltern | am 16.02.2016

Die augenblicklichen Zinserträge schmälern die Gewinnerwartung der Versicherungs- und Finanzwirtschaft. Sie suchen Möglichkeiten, um die angefallene Geldmenge zu lukrativen Bedingungen investieren zu können. Wie Dobrindt, Schäuble und Gabriel den deutschen Versicherungen ein Milliardengeschäft verschaffen Dabei ist ihnen die Regierung behilflich. Sie bietet den Investoren die Möglichkeit, über die von ihr zu gründende...

Die Frackingdebatte im deutschen Bundestag 1

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Horst Sellge | Haltern | am 19.07.2015

Mündige Abgeordnete ? Na, es geht doch!! Es gibt in der Frage um Fracking tatsächlich noch Abgeordnete – sowohl im Land- wie im Bundestag, die nicht nur Beschlüsse und Gesetzesvorlagen abnicken. Die sich offenkundig durch den erkennbaren Widerstand in der Bevölkerung daran erinnern, wofür sie von wem gewählt worden sind. Die ihren Fraktionsführern und Parteivorsitzenden die bislang gezeigte Fraktionsloyalität verweigern und...

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Die Rolle der SPD in der großen Koalition

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Horst Sellge | Haltern | am 13.07.2015

Es ist schon erstaunlich, mit welcher Selbstverständlichkeit der kleinste Koialitionspartner CSU seine politischen Ziele durchsetzen kann. Seehofer braucht lediglich Konsequenzen ankündigen – schon knicken CDU und SPD ein. Auffällig ist hierbei die Willfährigkeit der SPD, insbesondere die des Parteivorsitzenden, Vizekanzler und BMWi Gabriel. Sei es u.a. bei der Vorratsdatenspeicherung, bei der Herdprämie und nicht zuletzt...

Imperatives- oder Freies Mandat ? Fluch oder Segen für die Regierung?

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Horst Sellge | Haltern | am 07.04.2015

Mit dem aufsehenerregenden Rücktritt von allen politischen Ämtern, der Niederlegung seines Bundestagsmandats macht Herr Gauweiler öffentlich, was im Parlament schon lange praktiziert wird. Fraktions- und Koalitionszwang Sie lassen den karrierebewussten Abgeordneten gar keine Möglichkeit mehr, in freier Entscheidung abstimmen zu können. Der Fraktionszwang ist dabei der Druck, der auf einen Abgeordneten von seiner...

EU – Staaten dürfen Genmais verbieten

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Horst Sellge | Haltern | am 15.01.2015

Das Genpflanzen-Verbot wird leichter Ein entsprechendes Gesetz hat das Europa-Parlament beschlossen. Demnach kann jedes Land selbst entscheiden, ob es den Anbau von Genpflanzen auf heimischen Äckern zulässt. Haltung der Bundesregierung Erst durch die Stimmenthaltung der Bundesregierung (Bu.Reg.) bei der Abstimmung gegen Genpflanzen im Europa-Parlament 2014 wurde die Zulassung des umstrittenen Genmais 1507 ermöglicht. ...

Die Vorsorgelüge - ein Gerücht ?

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Horst Sellge | Haltern | am 05.12.2014

Werden Vorsorgetreibende betrogen? Es gibt Leute, die nennen die Politiker, die für die Kürzung der Rente und für die Möglichkeit der privaten Vorsorge gesorgt haben, schlicht Betrüger. Die private Vorsorge wurde von Experten mit akademischen Graden geschaffen. Wissenschaftler, die überwiegend beamtet und auch in der Versicherungswirtschaft zu Hause waren und noch sind, hatten mit dem demografischen Wandel für die...

TTIP und CETA – brauchen wir diese Freihandelsabkommen?

Horst Sellge
Horst Sellge | Haltern | am 01.12.2014

Die Welthandelsorganisation ( WTO ) Der Welthandel wird von Hürden befreit, die WTO beschließt den „Bali Pakt“, der Teil des angestrebten weltweiten Freihandels sein wird. Mit diesem Pakt sollen Zollverfahren vereinfacht werden. Es werden globale, milliardenschwere Wachstumsimpulse erwartet, von denen auch eine Exportnation wie Deutschland profitieren werde. Unseriöse Wachstumsprognosen der TTIP/CETA...

TTIP: Das umstrittene Freihandelsabkommen

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Horst Sellge | Haltern | am 29.10.2014

Chlorhühnchen sind das geringere Übel Das Chlorhühnchen ist im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen das Freihandelsabkommen (TTIP) das „Wappentier“ der Gegner geworden. Es hat die Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und damit das Interesse der Bürger an dem umstrittenen Abkommen geweckt. Die fadenscheinigen Argumente der Regierung Die Behauptung der Regierenden, man könne das Abkommen noch ablehnen, wenn es...

Freihandelsabkommen: Aktuelles Schiedsgerichtsverfahren

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Horst Sellge | Haltern | am 29.10.2014

Atomausstieg von Vattenfall - für den Steuerzahler ein teures Unternehmen „Teure Vattenfall-Klage“, spätestens mit dieser Meldung müssen nicht ausreichend informierte Bürger zum Freihandelsabkommens (TTIP) und Befürworter des Abkommens in der derzeitigen Fassung aufmerken. Unumkehrbare Folgen des Investorenschutzes gemäß TTIP Die in dieser Nachricht gemeldete Summe in Höhe von 3,23 Mio € sind nur Verfahrenskosten...

Freihandelsabkommen TTIP: Widerstand wird zur Bürgerpflicht

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Horst Sellge | Haltern | am 30.08.2014

Einlassungen des BMWi Sigmar Gabriel zur Freihandelsabkommen mit den USA Freihandelsabkommen (TTIP) - zu diesem Thema fällt mir doch jüngst die Broschüre des Bundesministers für Wirtschaft und Energie (BMWi) in die Hände. „Fakten und Infos, häufig gestellte Fragen und Antworten“ . Wer als unbedarfter Leser die Broschüre verinnerlicht, der lebt im Glauben, dass das mit dem Abkommen ja gar nicht so schlimm ist. Den...

Die bürgerfreundliche Aktion des Herrn Meesters - MdL NRW

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Horst Sellge | Haltern | am 02.02.2014

Bezug:: Beitrag im SPD NRW Forum vom 17.10.2013 „ Der Bürger Meesters“ - Neue Verordnung schafft Klarheit - Die gebetsmühlenartige Vortrag des Landtagsabgeordneten und umweltpolitischen Sprechers der SPD Landtagsfraktion im Landtag NRW, Norbert Meesters, dass die Dichtheitsprüfung (DHP) notwendig sei, zeigt deutlich die geballte Arroganz des Mannes, der in der Sache...

Die Kanallobby schläft nicht!

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Horst Sellge | Haltern | am 01.02.2014

Es sind Bestrebungen der interessierten Branche nicht auszuschließen, um mit dem „GLEICHHEITSPRINZIP“ auf Dauer die flächendeckende Dichtheits- bzw. Funktionsprüfung ( DHP ) privater Hausanschlüsse in einer in ihrem Sinne geänderten Rechtsverordnung ( RVO) durchführen zu können. Es ist tatsächlich zu beobachten, dass die Kanallobby genau dort versucht zu agieren, wo im...