Thema Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Stadtrates

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Was sind uns die Mitglieder des Stadtrates wert? Diese Frage stand in dieser Woche an. Hintergrund der unterschiedlich geführten Diskussion war eine Empfehlung des Landtages die Aufwandsentschädigungen für die Vertreter der kommunalen Parlament (Stadträte und Kreistage) zu erhöhen. Angedacht waren etwa 10% der bisherigen Summe. Der auf den ersten Blick hohe Prozentsatz ist aber eigentlich als mäßig anzusehen, wenn man bedenkt, dass es oft einige Jahre dauert bis eine neue Erhöhung kommt. Auch ist die Entschädigung für einen normalen Stadtrat oder Stadträtin mit 245 Eurö eher mäßig.
Das Gesetz dazu schreibt dazu vor, dass die Räte nicht umsonst arbeiten dürfen und möglichst kein eigenes Geld in ihre Ämter stecken. Dazu sollte man wissen, dass es jedem Bürger möglich sein muss in einem Kommunalparlament mitzuarbeiten. Der Rat soll ein Querschnitt der Bürger sein, was heißen soll, dass wenig Einkommen kein Hindernis sein darf.
Sind also unsere Kommunalpolitiker das Mehr an Aufwandsentschädigung zum Wohle für Bürger und Stadt wert ?
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1 Kommentar
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Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen | 28.11.2015 | 20:18  
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