Neue Gesetze im Juni treten in Kraft
Auch um Juni 2015 erreichen neue Verordnungen Grsetzeskraft. Einige davon betreffen alle Bürger mehr oder weniger. Andere treffen aber nur in speziellen Angelegenheiten und Situationen.
Wer jetzt seine Wohnung tauschen will, sollte sich für die sogenannte Mietpreisbremse interessieren. Dieser Schutz vor überhöhten Mietpreisen tritt aber nur in ausgewählten Regionen in Kraft.
Überall gilt aber, wenn es um das Bezahlen der Maklergebühren geht. Wer einen Immobilienmakler bestellt, muß diesen auch bezahlen.
Die Kennzeichnung von gefährlichen Chemikalien und Gemischen wird weltweit gültig neu geregelt. Dazu gehören auch Haushaltsmittel wie Backofenspray und Sanitärreiniger.
Zu mehr Sicherheit in Betrieben soll die Verordnung für die Benutzung der Paternoster-Aufzüge führen. Benutzer müssen nun an Unterweisungen teilnehmen. Kunden dürfen den Aufzug nur in Begleitung betreten.
Personen, deren Verhalten ein Sicherheitsrisiko darstellen, kann in Zukunft der Personalausweis entzogen werden. Sie erhalten ein Ersatzpapier mit Lichtbild sollen so am Verlassen des EU-Raumes gehindert werden.
Autor:Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen |
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