Hemeraner FDP diskutierte intensiv Haushaltsplanentwurf 2105

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Intensiv wurde auch bei der FDP über den Haushaltsplanentwurf 2015 diskutiert und beraten. (Foto: FDP)
Hemer: Rathaus |

Im Mittelpunkt der Beratungen auf der diesjährigen Klausurtagung der FDP-Fraktion standen der städtische Haushalt für 2015 und das Haushaltssicherungskonzept. „Nach dem Überschuss 2014 wollen wir die gute Vorlage nutzen, um 2016 den Ausgleich darstellen zu können“, formulierte Stopsack das Ziel. „Es gibt zwar positive Entwicklungen, aber auch noch etliche Baustellen, wo wir strukturell innerhalb der Verwaltung optimieren müssen.“

Nachdem es im Dezember mit dem Haushaltsausgleich für 2016 noch schlecht ausgesehen habe, so die FDP, seien aktuell positive Signale erkennbar. Dazu gehöre nach FDP-Ansicht eine geringere Steigung der Kreisumlage als befürchtet, die zu einer Verbesserung des Haushaltes von rund 200.000 Euro führe.
Stopsack geht zudem davon aus, dass sich die gute Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen in 2015 verstetigen werde „Aufgrund der guten Wirtschaftsentwicklung und der Struktur der Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr kann man guten Gewissens von einer Einnahme in ähnlicher Höhe für dieses Jahr ausgehen.“

Ablehnung einer generellen Betragserhöhung in Kindertagesstätten


Weitere 150.000 Euro Einsparungen verspricht sich die FDP von moderaten Strukturreformen innerhalb der Verwaltung. So unterstützt die FDP-Fraktion grundsätzlich das Bestreben, Kultur- und Eventaufgaben zu bündeln und deren Umsetzung dem Sauerlandpark zu übertragen. Dabei machte Hans-Jürgen Großmann aber deutlich, dass der Kulturausschuss stärker als bisher in die Planung einbezogen und beteiligt werden müsse.
Bei den Kindergartenbeiträgen lehnt die FDP eine generelle Anhebung der Beiträge ab. Vielmehr sollen die Beitragsstrukturen von offener Ganztagsschule und Kindergartenbeiträge vereinheitlicht und die Einkommensstufen dichter gestaffelt werden.
Ein wichtiges Thema war die zukünftige Personalentwicklung in der öffentlichen Verwaltung. Die anstehende Pensionierungswelle und der zunehmende Wettbewerb machen es erforderlich, dass Hemer hier verstärkte Anstrengungen unternimmt. Deshalb lehnt die FDP es ab, 2015 auf drei Ausbildungsstellen zu verzichten. Es sei wichtig, für den eigenen Bedarf auszubilden.
Thematisiert wurde auch der Flächennutzungsplan für Hemer. Hier betonte Andrea Lipproß: „Dieser ist für eine sinnvolle vorausschauende Planung in vielen Bereichen unbedingt erforderlich. Es müsste aber möglich sein, auch etliches mit Bordmitteln zu erledigen, was dann teure (Fremd-) Gutachten erspart.“ Eine große Baustelle sieht die FDP bei der Reintegration von ZIM in die Verwaltung; vom Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer erwartet die FDP-Fraktion ein modernes Controlling und darauf aufbauende Kosteneinsparungen ohne Leistungseinschränkungen für den Bürger.
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