Interkommunale Münsterfahrt Hemer-Iserlohn-Menden

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Auf Einladung von Arne Hermann Stopsack als lokalem Abgeordneten der Landschaftsversammlung besuchten FDP-Mitglieder aus Iserlohn, Hemer und Menden die „westfälische Hauptstadt“ Münster.

Im Landeshaus des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) wurden die Freien Demokraten auch vom stellv. Fraktionsvorsitzenden der FDP-FW Fraktion im LWL, Gerhard Stauff, begrüßt. Gemeinsam mit seinem Kollegen Arne Hermann Stopsack referierte er über die Geschichte, die Aufgaben und die aktuellen Herausforderungen des LWL.

Ein besonderes Augenmerk wurde natürlich auf die finanzielle Situation des LWL und die Frage der Landschaftsumlage für die Kreise und kreisfreien Städte gelegt. Immerhin beträgt der Haushalt im Jahre 2016 über 3,1 Mrd. Euro, von denen fast 2 Mrd. von den Kommunen aufgebracht werden müssen. Stauff und Stopsack betonten, dass die Kreise ja nicht nur Geld nach Münster überweisen müssen, sondern der LWL erheblich größere Summen in den Kreisen ausgibt. So muss z. B. der Märkische Kreis im Jahre 2016 100,6 Mio. Euro zahlen; im Gegenzug fließen aber 190 Mio. Euro zurück, z. b. für die über 4.700 Hilfefälle der Behindertenhilfe oder an die Jugendämter. Ferner stellt der LWL im Märkischen Kreis 700 Arbeitsplätze.

Obwohl die kulturellen Aktivitäten des LWL, die dessen Pflichtaufgabe sind, in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen werden, liegt die Haushaltsrelevanz dort nur bei ca. 3%, ist also für die Umlage eher unbedeutend. Ebenso sind die Kliniken des PsychiatrieVerbundes als Eigenbetriebe umlageneutral, da sie ihre Erträge selber erwirtschaften müssen und dies auch seit Jahren schaffen.

Der größte finanzielle Brocken sind die Ausgaben im sozialen Bereich, besonders für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, also gesetzliche Ansprüche aus dem SGB XII. Hier steigen seit Jahren die Fallkosten und die Fallzahlen. Die Gründe hierfür sind vielschichtig und beruhen z. B. auf einem hohen Anteil von Personalkosten, medizinischem Fortschritt und gesellschaftlichen Veränderungen. Aber auch die Politik in Berlin und Düsseldorf führt mit höheren gesetzlichen Standards und neuen Leistungen dazu, dass die Kostendynamik ungebrochen ist.

Ein weiteres wichtiges Thema war die schulische Inklusion, da der LWL auch 35 Förderschulen unterhält. Dort wurde deutlich, dass die Freien Demokraten eine sehr differenzierte Sichtweise haben, die keinesfalls auf eine Schließung sämtlicher Förderschulen zielt, sondern das Wohl des Schülers in den Mittelpunkt stellt und fragt, wo denn die individuell besten Entwicklungsmöglichkeiten liegen. In der anschließenden engagierten Diskussion konnten etliche Fragen erörtert und geklärt werden, bevor der Plenarsaal besichtigt wurde.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen in der typischen Münsteraner Traditions-Gaststätte Leve und einer Mini-Stadtführung stand als weiterer Punkt die Besichtigung des 2014 eröffneten Neubaus des LWL-Museums für Kunst und Kultur (MuKuKu) auf dem Programm. Dieses Museum mit seiner herausragenden Architektur präsentiert, mit dem Schwerpunkt Westfalen, ganz unterschiedliche Exponate aus 1000 Jahren abendländischer Kultur und Geschichte vom Mittelalter bis in die Gegenwart. Neben einer Führung in der Dauerausstellung konnte Stopsack noch zahlreiche Hintergrundinformationen zur Entstehung und Konzeption des Museums, das sich zu einem wahren Besuchermagneten in Westfalen entwickelt hat, beitragen.
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