Aufruf zum Protest gegen TTIP und CETA

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Über die Gefahren und Risiken der geplanten Freihandelsabkommen informierten Akteure des Herner Bündnisses Bürger (von links): Siegfried Born, Marlies Schmidtpott, Markus Heißler und Erhard Nierstenhöfer in der Fußgängerzone. (Foto: Eine-Welt-Zentrum)

Die Auseinandersetzungen um die Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP gehen in ihre heiße Phase. Aus diesem Grund möchte das Herner Bündnis den Protest gegen die Pläne intensivieren.


Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada, unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In dieselbe undemokratische Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" ruft ein breites Bündnis von kirchlichen, zivilgesellschaftlichen und gewerkschaftlichen Organisationen zum demokratischen Widerstand gegen die Abkommen auf .Zur Teilnahme an der Großdemonstration in Köln am Samstag, 17. September, rufen in Herne Sozialforum, Eine-Welt-Zentrum Herne und der Ortsvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf.

„Kurz bevor im EU-Ministerrat die wichtigen Entscheidungen zu CETA fallen, tragen wir unseren Protest auf die Straße. Die EU will die im Geheimen ausgehandelten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada unbedingt abschließen. Diese Verträge bedrohen grundlegende gesellschaftliche Errungenschaften wie Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitsrechte, soziale Standards, Kultur und Bildung“ so Siegfried Born vom Sozialforum.

Am Samstag, 17. September, fährt um 9.30 Uhr ab Bahnhof Herne ein Bus zur Demo nach Köln. Tickets zum Preis von 10 Euro (ermäßigt) und 20 Euro können online gebucht werden. Weitere Informationen zu den Demonstrationen finden sich ebenfalls im Internet.

Quelle: Eine-Welt-Zentrum Herne
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