"Das bisschen Haushalt": Stadt lässt sich in die Kasse schauen

Der Zeitpunkt ist günstig: Die Parteien melden Zulauf, Menschen interessieren sich offenbar wieder mehr für Politik. Welchen finanziellen Zwängen diese unterliegt, können Herner Bürger jetzt sehr schön in der Broschüre „Das bisschen Haushalt“ nachlesen.

Das informative Heft, Auflage 1500, bringt einen kommunalen Haushaltsplan, der gerne mal über 1000 Seiten umfasst, sozusagen auf den Punkt: 32 Seiten müssen genügen, um das Verständnis der Bürger zu gewinnen.

Wer weiß schon so genau, welche Dienstleistungen eine Stadt wie Herne genau erbringt: Da gibt es allein 57 Schulen, 128 Spielplätze, 61 Sporthallen und 350 Kilometer Gemeindestraßen. Rund 4000 Mitarbeiter kümmern sich unter anderem um die Versorgung mit Strom, Gas, Wasser und Fernwärme, den öffentlichen Personennahverkehr oder Sicherheit und Ordnung. Die Kommune finanziert zudem Sozialleis-tungen für Ältere, Arbeitssuchende, nicht Erwerbsfähige, Asylbewerber und Menschen mit Behinderungen. In Herne werden für knapp 21.000 Hilfsbedürftige die Kosten der Unterkunft übernommen.

Defizit fällt wohl höher aus

In dem Bändchen geht es natürlich um Haushaltssanierung und um Haushaltsdefizite. Ganz aktuell beziffert Kämmerer Dr. Hans Werner Klee bei der Vorstellung der Broschüre das Defizit für 2013: „Es dürfte etwa 16 Millionen Euro höher ausfallen aus die errechneten 56 Millionen.“

Vermögen und Schulden der Stadt lassen sich unterdessen ebenso bequem nachlesen wie städtische Investitionen und der Verbleib der Steuereinnahmen: Nur die Grundsteuer darf die Stadt komplett für sich behalten.

Zum „Konzern Stadt“, dem größtem Herner Arbeitgeber, gehören zahlreiche sogenannte Beteiligungsgesellschaften, die entweder der Kommune gehören oder an denen sie beteiligt ist – es sind rund 60 an der Zahl: Von entsorgung herne über Herner Bädergesellschaft und Wirtschaftsförderungsgesellschaft bis zu den Stadtwerken und der HCR.

Chronisches Einnahmeproblem

Für den ersten Einstieg in das komplexe Thema Haushalt sorgte neben Dr. Klee der Bereichsleiter der städtischen Finanzsteuerung, Christian Dudda. Er verspricht, dass die Broschüre bei Bedarf jedes Jahr aktualisiert werden soll. Sie steht ab sofort in den Bürgerlokalen, den Rathäusern und im Netz unter www.herne.de zur Verfügung. Wer sie durchliest, wird womöglich zu dem Schluss kommen, dass Herne kein Ausgabeproblem hat, sondern unter einem chronischen Einnahmeproblem leidet.
www.herne.de