Mehr Demokratie wagen, TTIP & CETA stoppen, solange es noch geht

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hochgeladen von Helmut Zabel

Mehr Demokratie wagen, TTIP & CETA stoppen, solange es noch geht.

Auch in Herne gehen die Menschen auf die Straße um gegen das Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA zu protestieren und dagegen zu unterschreiben.

Man fragt sich schon, werden die EU Politiker womöglich von den USA bezahlt oder von den Bürgern der EU. Hat Mann/Frau mit den Nebenjobs soviel zu tun, dass die Hauptaufgabe im gegebenen Fall vergessen wird? Nicht öffentliche Geheimabkommen mit anderen Ländern das geht gar nicht. Der mündige Bürger soll nur zahlen aber sonst besser nichts wissen. Bei all dem möglichen Unsinn, den die EU-Kommission und die Bundesregierung zum Teil machen, ist es manchmal besser, sofort zu reagieren. Entscheidungen werden vielfach und geheim gegen die berechtigten Interessen der Bürger getroffen. TTIP & CETA bringt wohl nur den Finanzinvestoren und der Großindustrie vermehrt Vorteile.

Was will die EU-Kommission erreichen……….

Die Bevölkerung, klein und mittelständige Unternehmen werden wohl nach allem, was bekannt ist, gewaltig draufzahlen.

Es geht nicht an, dass es außer unserer ordentlichen staatlichen Gerichtshoheit eine Zweitgerichtsbarkeit (nicht öffentliche Sonderklagerechte wie von den Finanzinvestoren gefordert) geben darf. Wir brauchen weder massenhafte Gentechnik noch Gift im Essen durch Absenkung des z. Z. noch sehr hohen deutschen Lebensmittelstandards. Auch verseuchtes Grundwasser für nicht zu akzeptierende Gasförderung durch Fracking unter Chemikalieneinsatz ist nicht hinnehmbar. Unter dem Terminus - Handelshemmnisse abbauen soll eine Vielzahl von Schutzregeln eventuell ersatzlos gestrichen werden. Verbraucherschutz, Gentechnik und Chlorhähnchen passen einfach nicht zusammen. Das Abkommen könnte aber auch die kommunale Daseinsvorsorge wie Trinkwasser, Abwasserversorgung, Verkehr und Bildung betreffen. Es bedeutet in vielen Fällen eine Selbstentmachtung.

Nur wenn sich viele Bürgerinnen und Bürger an der Unterschriftenaktion beteiligen, kann der mögliche Unsinn TTIP & CETA gestoppt werden.