Gemeindefinanzen - Wie reich ist Hünxe?

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Dr. Michael Wefelnberg (Foto: CDU)
Das Thema „Gemeindefinanzen - wie reich ist Hünxe?" stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, zu der die Vorsitzende Karin Neuhaus eingeladen hatte.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg gab einen Überblick über die aktuelle Lage und den Ausblick. Das gemeindliche Defizit der Jahre 2009 bis 2014 ist mit knapp 5 Millionen EURO deutlich geringer als ursprünglich geplant (16 Millionen EURO). Ursächlich dafür seien sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen und eine zurückhaltende Investitionstätigkeit. Auch der Schuldenstand sei von ursprünglich 19 Millionen EURO über die Jahre bis auf etwas über 10 Millionen EURO gefallen. Dadurch reduzieren sich entsprechend die geplanten Zinszahlungen.

Vor dem Hintergrund einer wesentlich schlechteren Erwartung hatte man 2012 Hebesatzerhöhungen beschlossen, die in mehreren Schritten die Grundsteuer B bis auf 600 v. Hd. im Jahre 2016 ansteigen lassen, die Gewerbesteuer soll nach diesem im Haushaltssicherungskonzept verankerten Plan bis 510 v. Hd. steigen und die Grundsteuer A auf 350 v. Hd.

„Auf den ersten Blick könne man auf die Idee verfallen, dass wir nicht alle Schritte der Steuererhöhungen benötigten, um den gemeindlichen Verpflichtungen nachzukommen“, so Dr. Michael Wefelnberg. Nun habe jedoch der Kreis Wesel der Gemeinde Hünxe eine Erhöhung der Kreisumlage von über 1,1 Millionen innerhalb von 2 Jahren in Aussicht gestellt. Dies ist eine Summe, die durch keine Sparmaßnahme kompensiert werden könne.

Wohin wird uns diese Entwicklung führen, wenn dort niemand bremst und der Kreis bei der Bemessung der Umlage die hohe Dynamik fortführt, wie es schon einige Kreisvertreter angedroht haben? Diese Frage wurde den Zuhörern präsentiert und darauf hingewiesen, dass bei einer Erhöhung der Kreisumlage für Hünxe von 500.000 EURO pro Jahr Hebesatzerhöhungen in der jetzigen Größenordnung jedes Jahr fällig werden, wenn die Gemeinde nicht nachhaltig ins Defizit rutschen will. Wie dieser Entwicklung begegnet werden soll und wie sich die CDU-Fraktion vor diesem Hintergrund zu den geplanten Hebesatzanhebungen positionieren soll, ist zurzeit Gegenstand intensiver Beratungen.

Bei der anschließend lebhaften Diskussion wurden auch weitere Aspekte, wie die Gemeinde selbst sparen kann, vorgebracht. Jedoch verblassen alle diese Vorschläge, so Dr. Michael Wefelnberg, vor der erheblichen Dimension der Erhöhung der Kreisumlage.
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